Gesetze
Gesetz wird geladen …
Am 18. Oktober 2015 hat der Rat die Erklärung 2015/C 345/01 angenommen, in der er zur Kenntnis nahm, dass die Zusage, alle Nuklearsanktionen der Union gemäß dem JCPOA aufzuheben, den in diesem Aktionsplan festgelegten Streitbeilegungsmechanismus und die Wiedereinführung von Sanktionen der Union im Falle einer erheblichen Nichterfüllung seitens Iran seiner im Rahmen des JCPOA eingegangenen Verpflichtungen unberührt lässt. Darüber hinaus verpflichtete sich der Rat, alle Nuklearsanktionen der Union, die ausgesetzt oder aufgehoben worden sind, im Falle einer erheblichen Nichterfüllung seitens Iran der von ihm im Rahmen des Aktionsplans eingegangenen Verpflichtungen nach einer gemeinsamen Empfehlung der Hohen Vertreterin, Frankreichs, Deutschlands und des Vereinigten Königreichs an den Rat, unverzüglich wieder einzuführen.
Der Rat hat am 18. Oktober 2015 die Erklärung 2015/C 345/01 angenommen, in der er zur Kenntnis nahm, dass die Zusage, alle Nuklearsanktionen der Union nach…
Der Rat hat am 18. Oktober 2015 die Erklärung 2015/C 345/01 angenommen, in der er zur Kenntnis nahm, dass die Zusage, alle Nuklearsanktionen der Europäischen…
Die Zusage, alle Nuklearsanktionen der Union nach Maßgabe des JCPOA aufzuheben, lässt den im JCPOA festgelegten Streitbeilegungsmechanismus und die…
Die Zusage, alle restriktiven Maßnahmen der Union im Zusammenhang mit der Nuklearfrage nach Maßgabe des JCPOA aufzuheben, lässt den im JCPOA festgelegten…
Die Zusage, alle restriktiven Maßnahmen der Union im Nuklearbereich nach Maßgabe des JCPOA aufzuheben, lässt den im JCPOA festgelegten…
Zudem hat der Rat erneut bekräftigt, dass die Maßnahmen und Zusagen der Union im Rahmen des JCPOA in Bezug auf die Aufhebung der Sanktionen gemäß dem Zeitplan…
Maschinell nach Textähnlichkeit ermittelt, nicht aus Verweisen.