Gesetze
Gesetz wird geladen …
Das SAFE-Instrument bietet finanziellen Beistand für die Mitgliedstaaten, der es ihnen ermöglicht, als Reaktion auf die Krisensituation, die sich aus der drastischen Verschlechterung des Sicherheitskontexts der Union ergibt, dringende und umfangreiche öffentliche Investitionen zur Unterstützung der europäischen Verteidigungsindustrie zu tätigen. Mit diesem Instrument hat die Union begonnen, die Mitgliedstaaten dabei zu unterstützen, schnell Aufträge zu erteilen, und damit Anreize für die Verteidigungsindustrie geschaffen, kurzfristig in die Stärkung der Produktionskapazitäten zu investieren, um bis 2030 den Bedarf der Mitgliedstaaten decken zu können. Darüber hinaus sollte mit dieser Verordnung die Erteilung ukrainischer Aufträge an die technologische und industrielle Basis der europäischen Verteidigung unterstützt werden, um die Zusammenarbeit zwischen der technologischen und industriellen Basis der europäischen Verteidigung und der technologischen und industriellen Basis der ukrainischen Verteidigung zu unterstützen. Eine so außerordentlich hohe Nachfrage nach einer breiten Palette von Verteidigungsgütern birgt die unmittelbare Gefahr schwerwiegender negativer Auswirkungen auf das reibungslose Funktionieren des Binnenmarktes. Um diesem Risiko zu begegnen und im Hinblick auf das Ziel dieser Verordnung sowie unter Berücksichtigung der besonderen Lage der Ukraine könnten Priorisierungsmaßnahmen auf Unionsebene unerlässlich sein, mit denen darauf abgezielt wird, die Verfügbarkeit der betreffenden Verteidigungsgüter sicherzustellen, um das reibungslose Funktionieren des Binnenmarkts für Verteidigungsgüter und seiner Lieferketten sicherzustellen. In dieser Hinsicht sollte die Kommission auf Ersuchen eines beteiligten Mitgliedstaats Vorranganfragen zur Erleichterung der Lieferung von Verteidigungsgütern verwenden können, um das Ziel dieser Verordnung zu erreichen.
Das SAFE-Instrument sollte dringende und umfangreiche öffentliche Investitionen in die europäische Verteidigungsindustrie ermöglichen, und zielt darauf ab, ihre…
Um die reibungslose Durchführung dieser Verordnung in Verbindung mit dem SAFE-Instrument zu gewährleisten, ist es angezeigt, ähnliche Fördervoraussetzungen…
Die Förderfähigkeitsbedingungen des SAFE-Instruments zielen darauf ab, die Herstellungskapazitäten der Verteidigungsindustrie der Union unverzüglich auszubauen…
Diese Ausnahmesituation, die nicht von den Mitgliedstaaten verursacht wurde und sich deren Kontrolle entzieht, rechtfertigt, dass die Union Sofortmaßnahmen…
Damit die Ukraine die finanzielle und wirtschaftliche Hilfe in der Weise nutzen kann, die den Umständen am besten entspricht, ist es angebracht, ihr zu…
Um die industrielle Basis der Union angesichts der jüngsten Entwicklung der geopolitischen Lage und der außergewöhnlichen Bedrohung der Sicherheit der Union und…
Maschinell nach Textähnlichkeit ermittelt, nicht aus Verweisen.