Gesetze
Gesetz wird geladen …
Anhang XXIII der Verordnung (EU) Nr. 833/2014 wird wie folgt geändert: 1. Folgende Einträge werden eingefügt: KN-Code Warenbezeichnung „2931 Andere organisch-anorganische Verbindungen Ex 2932 Heterocyclische Verbindungen, nur mit Sauerstoff als Heteroatom(e), ausgenommen KN-Code 2932 20 3603 Sicherheitszündschnüre; Sprengschnüre; Zündhütchen oder Sprengkapseln; Zünder; elektrische Sprengzünder 4001 Naturkautschuk, Balata, Guttapercha, Guayule, Chicle und ähnliche natürliche Kautschukarten, in Primärformen oder in Platten, Blättern oder Streifen 4007 Fäden und Schnüre, aus vulkanisiertem Kautschuk Ex 4015 Kleidung und Bekleidungszubehör (einschließlich Fingerhandschuhe, Handschuhe ohne Fingerspitzen und Fausthandschuhe), aus Weichkautschuk, ausgenommen KN-Code 4015 12 4016 Andere Waren aus Weichkautschuk 4017 Hartkautschuk (z. B. Ebonit) in allen Formen, einschließlich Abfälle und Bruch; Waren aus Hartkautschuk 6805 Natürliche oder künstliche Schleifmittel, in Pulver- oder Körnerform, auf einer Unterlage aus Spinnstoffen, Papier, Pappe oder anderen Stoffen, auch zugeschnitten, genäht oder anders zusammengefügt 7318 Schrauben, Bolzen, Muttern, Schwellenschrauben, Schraubhaken, Niete, Splinte, Keile, Unterlegscheiben (einschließlich Federringe und -scheiben) und ähnliche Waren, aus Eisen oder Stahl 7325 Andere Waren aus Eisen oder Stahl, gegossen 8209 Plättchen, Stäbchen, Spitzen und ähnliche Formstücke für Werkzeuge, nicht gefasst, aus Cermets 8311 Drähte, Stäbe, Rohre, Platten, Elektroden und ähnliche Waren, aus unedlen Metallen oder aus Metallcarbiden, mit Dekapier- oder Flussmitteln umhüllt oder gefüllt, zum Schweißen oder Löten oder zum Auftragen von Metall oder von Metallcarbiden; Drähte und Stäbe, aus agglomeriertem Pulver von unedlen Metallen, zum Metallisieren im Aufspritzverfahren 8701 95 90 Zugmaschinen (ausgenommen Zugkraftkarren der Position 8709) mit einer Motorleistung von mehr als 130 kW (ausgenommen Einachsschlepper, Sattel- Straßenzugmaschinen, Gleiskettenzugmaschinen sowie Ackerschlepper und Forstschlepper)“ · 2. Folgende Einträge werden gestrichen: „4016 93 Dichtungen aus Weichkautschuk (ausg. aus Zellkautschuk) 7318 24 Splinte und Keile, aus Eisen oder Stahl“ ·
Der Verordnung (EU) Nr. 833/2014 wird folgender Anhang angefügt: „ANHANG XXIIIH Liste der Güter und Technologien gemäß Artikel 3k Absatz 3al KN-Code…
KN-Code Warenbezeichnung 2931 Andere organisch-anorganische Verbindungen Ex 2932 Heterocyclische Verbindungen, nur mit Sauerstoff als Heteroatom(e), ausgenommen…
Anhang XXI der Verordnung (EU) Nr. 833/2014 wird wie folgt geändert: 1. folgende Einträge werden eingefügt: KN-Code Warenbezeichnung „2603 Kupfererze und ihre…
Anhang XXI der Verordnung (EU) Nr. 833/2014 wird wie folgt geändert: 1. Folgende Einträge werden eingefügt: KN-Code Warenbezeichnung „2501 Salz (einschließlich…
Der folgende Anhang wird der Verordnung (EU) Nr. 833/2014 angefügt: „ANHANG XXIIIF Liste der Güter und Technologien gemäß Artikel 3k Absatz 3ai KN-Code…
In Anhang XXI der Verordnung (EU) Nr. 833/2014 wird Teil C angefügt: „Liste der Güter und Technologien gemäß Artikel 3i Teil C KN-Code Warenbezeichnung 2712…
Maschinell nach Textähnlichkeit ermittelt, nicht aus Verweisen.