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Art 6 VVGEG — Versicherungsverhältnisse nach § 190 des Gesetzes über den Versicherungsvertrag | Junoda

Inhaltsübersicht

VVGEG

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VVGEG — Inhaltsübersicht

GesetzBundgeltende Fassung

Art 6 VVGEG

Versicherungsverhältnisse nach § 190 des Gesetzes über den Versicherungsvertrag

Einführungsgesetz zum Versicherungsvertragsgesetz

Das Versicherungsvertragsgesetz gilt nicht für die in § 190 des Gesetzes über den Versicherungsvertrag in der bis zum 31. Dezember 2007 geltenden Fassung bezeichneten Altverträge.

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Außerhalb dieses Abschnitts

Art 63 HGBEG

Einführungsgesetz zum Handelsgesetzbuch

Der Zehnte Abschnitt des Fünften Buchs und § 905 des Handelsgesetzbuchs sind auf Versicherungsverhältnisse, die bis zum Inkrafttreten des…

§ 33 Abs. 4 AGG

Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz

Auf Schuldverhältnisse, die eine privatrechtliche Versicherung zum Gegenstand haben, ist § 19 Abs. 1 nicht anzuwenden, wenn diese vor dem 22. Dezember 2007…

Im selben Abschnitt

Art 1 Abs. 1 VVGEG

Altverträge, Allgemeine Versicherungsbedingungen

Auf Versicherungsverhältnisse, die bis zum Inkrafttreten des Versicherungsvertragsgesetzes vom 23. November 2007 (BGBl. I S. 2631) am 1. Januar 2008 entstanden…

Art 4 Abs. 2 VVGEG

Lebensversicherung, Berufsunfähigkeitsversicherung

Auf Altverträge ist anstatt des § 169 des Versicherungsvertragsgesetzes, auch soweit auf ihn verwiesen wird, § 176 des Gesetzes über den Versicherungsvertrag in…

Art 2 VVGEG

Vollmacht des Versicherungsvertreters, Krankenversicherung

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Maschinell nach Textähnlichkeit ermittelt, nicht aus Verweisen.

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