(XXXX) WZG§35CHLBekBekanntmachung zu § 35 des Warenzeichengesetzes
Auf Grund des § 35 Abs. 3 Satz 2 des Warenzeichengesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 2. Januar 1968 (BGBl. I S. 1, 29) wird gemäß einer Erklärung der…
(XXXX) WZCOLBekBekanntmachung über den Schutz deutscher Warenbezeichnungen in Kolumbien
Unter Bezugnahme auf § 23 des Gesetzes zum Schutz der Warenbezeichnungen vom 12. Mai 1894 (Reichsgesetzbl. 1923 II S. 445) wird hierdurch bekanntgemacht, daß in…
(XXXX) WZURYBekBekanntmachung über den Schutz deutscher Warenbezeichnungen in Uruguay
Unter Bezugnahme auf § 23 des Gesetzes zum Schutz der Warenbezeichnungen vom 12. Mai 1894 (Reichsgesetzbl. 1923 II S. 445) wird hierdurch bekanntgemacht, daß in…
(XXXX) WZECUBekBekanntmachung betreffend den Schutz deutscher Warenbezeichnungen in Ecuador
Unter Bezugnahme auf § 23 des Gesetzes zum Schutz der Warenbezeichnungen vom 12. Mai 1894 (Reichsgesetzbl. S. 441) wird hierdurch bekanntgemacht, daß in Ecuador…
(XXXX) WZARGBekBekanntmachung betreffend den Schutz deutscher Warenbezeichnungen in Argentinien
Unter Bezugnahme auf § 23 des Gesetzes zum Schutz der Warenbezeichnungen vom 12. Mai 1894 (Reichsgesetzbl. S. 441) wird hierdurch bekanntgemacht, daß in…