(XXXX) WZG§35GBRBek 1991Bekanntmachung zu § 35 des Warenzeichengesetzes
Auf Grund des § 35 Abs. 1 und Abs. 3 Satz 2 des Warenzeichengesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 2. Januar 1968 (BGBl. I S. 1, 29) wird gemäß einer…
(XXXX) Abs. 2 WZG§35GBRBek 1986Bekanntmachung zu § 35 des Warenzeichengesetzes
Deutsche Staatsangehörige, die ein Warenzeichen auf den Britischen Kanalinseln anmelden, brauchen nicht den Nachweis zu erbringen, daß sie für das Zeichen in…
(XXXX) WZG§35AUSBekBekanntmachung zu § 35 des Warenzeichengesetzes
Auf Grund des § 35 Abs. 3 Satz 2 des Warenzeichengesetzes vom 5. Mai 1936 (Reichsgesetzbl. II S. 134) wird gemäß einer Mitteilung der Australischen Regierung…
(XXXX) WZG§35SGPBekBekanntmachung zu § 35 des Warenzeichengesetzes
Auf Grund des § 35 Abs. 1 und Abs. 3 Satz 2 des Warenzeichengesetzes in der Fassung vom 18. Juli 1953 (Bundesgesetzbl. I S. 645) wird gemäß einer Erklärung des…
(XXXX) WZG§35BMUBek 1979Bekanntmachung zu § 35 des Warenzeichengesetzes
Auf Grund des § 35 Abs. 3 Satz 2 des Warenzeichengesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 2. Januar 1968 (BGBl. I S. 1, 29) wird gemäß einer Erklärung des…