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Anlage WZG§4BIRPIBek — Bezeichnungen der Vereinigten Internationalen Büros für den Schutz des geistigen Eigentums (BIRPI) | Junoda

Inhaltsübersicht

WZG§4BIRPIBek

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(XXXX)—Schlussformel—AnlageBezeichnungen der Vereinigten Internationalen Büros für den Schutz des geistigen Eigentums (BIRPI)

Gesetze·WZG§4BIRPIBek·Anlage WZG§4BIRPIBekStand der Konsolidierung: 2026-08-31

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WZG§4BIRPIBek — Inhaltsübersicht

Gesetzgeltende Fassung

Anlage WZG§4BIRPIBek

Bezeichnungen der Vereinigten Internationalen Büros für den Schutz des geistigen Eigentums (BIRPI)

Bekanntmachung zu § 4 des Warenzeichengesetzes

1. Kennzeichen und Siegel: (Inhalt: Nicht darstellbares Kennzeichen und Siegel, Fundstelle: BGBl. I 1964, 486) 2. Sonstige Bezeichnungen:

Anlage WZG§4BIRPIBek

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Stellung im Gefüge

Anlage

Bezeichnungen der Vereinigten Internationalen Büros für den Schutz des geistigen Eigentums (BIRPI)

Zitiert von

Keine Verweise anderer Normen dieses Gesetzes.

Rechtsprechung

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Verwaltungsvorschriften

Keine eingelesene Verwaltungsvorschrift zitiert diese Vorschrift.

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