(XXXX) WZEGYBekBekanntmachung über den Schutz deutscher Warenbezeichnungen in Ägypten
Unter Bezugnahme auf § 23 des Gesetzes zum Schutz der Warenbezeichnungen (Reichsgesetzbl. 1923 II S. 437) wird hierdurch bekanntgemacht, daß in Ägypten deutsche…
(XXXX) WZG§35BHRBekBekanntmachung zu § 35 des Warenzeichengesetzes
Auf Grund des § 35 Abs. 1 des Warenzeichengesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 2. Januar 1968 (BGBl. I S. 1, 29) wird gemäß einer Erklärung des…
(XXXX) WZAuslBekBekanntmachung betreffend den Schutz deutscher Warenbezeichnungen in auswärtigen Staaten
Unter Bezugnahme auf § 23 des Gesetzes zum Schutz der Warenbezeichnungen vom 12. Mai 1894 (Reichsgesetzbl. S. 441) wird hierdurch bekanntgemacht, daß in den…
(XXXX) WZISLBekBekanntmachung betreffend den Markenschutz im Verhältnis zwischen dem Deutschen Reiche und Island
Dies wird mit Bezug auf § 23 Abs. 1 des Gesetzes zum Schutz der Warenbezeichnungen vom 12. Mai 1894 (Reichsgesetzbl. S. 441) bekanntgemacht. Der Reichsminister…
(XXXX) WZG§35IRABekBekanntmachung zu § 35 des Warenzeichengesetzes
Auf Grund des § 35 Abs. 1 und Abs. 3 Satz 2 des Warenzeichengesetzes in der Fassung vom 18. Juli 1953 (Bundesgesetzbl. I S. 645) wird gemäß einer Erklärung des…