(XXXX) WZAuslBekBekanntmachung betreffend den Schutz deutscher Warenbezeichnungen in auswärtigen Staaten
Unter Bezugnahme auf § 23 des Gesetzes zum Schutz der Warenbezeichnungen vom 12. Mai 1894 (Reichsgesetzbl. S. 441) wird hierdurch bekanntgemacht, daß in den…
(XXXX) WZGTMBekBekanntmachung betreffend den Schutz deutscher Warenbezeichnungen in Guatemala
Auf Grund einer Vereinbarung mit der Regierung der Republik Guatemala wird hierdurch unter Hinweis auf § 23 des Gesetzes zum Schutz der Warenbezeichnungen vom…
(XXXX) WZCANBekBekanntmachung über den Schutz deutscher Warenbezeichnungen in Kanada
Unter Bezugnahme auf § 23 des Gesetzes zum Schutz der Warenbezeichnungen vom 12. Mai 1894 (Reichsgesetzbl. S. 441) wird hierdurch bekanntgemacht, daß in Kanada…
(XXXX) Abs. 1 WZG§4MEXBekBekanntmachung zu § 4 des Warenzeichengesetzes
Auf Grund des § 4 Abs. 2 Nr. 3 des Warenzeichengesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 2. Januar 1968 (BGBl. I S. 1, 29) werden in der Anlage amtliche…
(XXXX) WZARGBekBekanntmachung betreffend den Schutz deutscher Warenbezeichnungen in Argentinien
Unter Bezugnahme auf § 23 des Gesetzes zum Schutz der Warenbezeichnungen vom 12. Mai 1894 (Reichsgesetzbl. S. 441) wird hierdurch bekanntgemacht, daß in…