(XXXX) WZAuslBekBekanntmachung betreffend den Schutz deutscher Warenbezeichnungen in auswärtigen Staaten
Unter Bezugnahme auf § 23 des Gesetzes zum Schutz der Warenbezeichnungen vom 12. Mai 1894 (Reichsgesetzbl. S. 441) wird hierdurch bekanntgemacht, daß in den…
(XXXX) WZCOLBekBekanntmachung über den Schutz deutscher Warenbezeichnungen in Kolumbien
Unter Bezugnahme auf § 23 des Gesetzes zum Schutz der Warenbezeichnungen vom 12. Mai 1894 (Reichsgesetzbl. 1923 II S. 445) wird hierdurch bekanntgemacht, daß in…
(XXXX) WZCANBekBekanntmachung über den Schutz deutscher Warenbezeichnungen in Kanada
Unter Bezugnahme auf § 23 des Gesetzes zum Schutz der Warenbezeichnungen vom 12. Mai 1894 (Reichsgesetzbl. S. 441) wird hierdurch bekanntgemacht, daß in Kanada…
(XXXX) WZG§35RHOBekBekanntmachung zu § 35 des Warenzeichengesetzes
Auf Grund des § 35 Abs. 1 und Abs. 3 Satz 2 des Warenzeichengesetzes in der Fassung vom 18. Juli 1953 (Bundesgesetzbl. I S. 645) wird gemäß einer Erklärung des…
(XXXX) WZARGBekBekanntmachung betreffend den Schutz deutscher Warenbezeichnungen in Argentinien
Unter Bezugnahme auf § 23 des Gesetzes zum Schutz der Warenbezeichnungen vom 12. Mai 1894 (Reichsgesetzbl. S. 441) wird hierdurch bekanntgemacht, daß in…