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§ 156 ZPO — Wiedereröffnung der Verhandlung | Junoda

Inhaltsübersicht

ZPO

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§ 128Grundsatz der Mündlichkeit; schriftliches Verfahren § 128aVideoverhandlung § 129Vorbereitende Schriftsätze § 129aAnträge und Erklärungen zu Protokoll § 130Inhalt der Schriftsätze § 130aElektronisches Dokument; Verordnungsermächtigung § 130bGerichtliches elektronisches Dokument § 130cFormulare; Verordnungsermächtigung § 130dNutzungspflicht für Rechtsanwälte und Behörden § 130eFormfiktion § 131Beifügung von Urkunden § 132Fristen für Schriftsätze § 133Abschriften § 134Einsicht von Urkunden § 135Mitteilung von Urkunden unter Rechtsanwälten § 136Prozessleitung durch Vorsitzenden § 137Gang der mündlichen Verhandlung § 138Erklärungspflicht über Tatsachen; Wahrheitspflicht § 139Materielle Prozessleitung § 140Beanstandung von Prozessleitung oder Fragen § 141Anordnung des persönlichen Erscheinens § 142Anordnung der Urkundenvorlegung § 143Anordnung der Aktenübermittlung § 144Augenschein; Sachverständige § 145Prozesstrennung § 146Beschränkung auf einzelne Angriffs- und Verteidigungsmittel § 147Prozessverbindung § 148Aussetzung bei Vorgreiflichkeit § 149Aussetzung bei Verdacht einer Straftat § 150Aufhebung von Trennung, Verbindung oder Aussetzung § 151—§ 152Aussetzung bei Eheaufhebungsantrag § 153Aussetzung bei Vaterschaftsanfechtungsklage § 154Aussetzung bei Ehe- oder Kindschaftsstreit § 155Aufhebung der Aussetzung bei Verzögerung § 156Wiedereröffnung der Verhandlung § 157Untervertretung in der Verhandlung § 158Entfernung infolge Prozessleitungsanordnung § 159Protokollaufnahme § 160Inhalt des Protokolls § 160aVorläufige Protokollaufzeichnung § 161Entbehrliche Feststellungen § 162Genehmigung des Protokolls § 163Unterschreiben des Protokolls § 164Protokollberichtigung § 165Beweiskraft des Protokolls

Gesetze·ZPO·Buch 1·Abschnitt 3·Titel 1·§ 156 ZPOStand der Konsolidierung: 2026-08-31

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ZPO — Inhaltsübersicht

Gesetzgeltende Fassung

§ 156 ZPO

Wiedereröffnung der Verhandlung

Zivilprozessordnung · Buch 1, Abschnitt 3, Titel 1

(1)

Das Gericht kann die Wiedereröffnung einer Verhandlung, die geschlossen war, anordnen.

(2)

Das Gericht hat die Wiedereröffnung insbesondere anzuordnen, wenn

1.

das Gericht einen entscheidungserheblichen und rügbaren Verfahrensfehler (§ 295), insbesondere eine Verletzung der Hinweis- und Aufklärungspflicht (§ 139) oder eine Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör, feststellt,

2.

nachträglich Tatsachen vorgetragen und glaubhaft gemacht werden, die einen Wiederaufnahmegrund (§§ 579, 580) bilden, oder

3.

zwischen dem Schluss der mündlichen Verhandlung und dem Schluss der Beratung und Abstimmung (§§ 192 bis 197 des Gerichtsverfassungsgesetzes) ein Richter ausgeschieden ist.

§ 156 ZPOKeine Rechtsberatung · Ergebnisse sind zu prüfen

§ 156 ZPO

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Stellung im Gefüge

Buch 1

Allgemeine Vorschriften

Abschnitt 3

Verfahren

Titel 1

Mündliche Verhandlung

§ 156

Wiedereröffnung der Verhandlung

Zitiert von

1

Rechtsprechung

27

BGH, VII ZR 55/19

Urteil v. 2020-03-12 · § 156 Abs 1 ZPO

(Verfahrensaussetzung nach Schluss der mündlichen Verhandlung im Individualverfahren und Mitteilung der Anmeldung zum Musterfeststellungsverfahren)

BGH, VI ZR 346/18

Beschluss v. 2020-01-21 · § 156 ZPO

Gehörsverletzung durch mangelnde Gelegenheit einer Partei zur Stellungnahme auf gerichtlichen Hinweis in Berufungsinstanz

BGH, XII ZB 248/19

Beschluss v. 2019-11-13 · § 156 ZPO

(Anfechtbarkeit der Ablehnung eines Antrags auf Wiedereröffnung einer mündlichen Verhandlung)

BGH, II ZR 255/13

Urteil v. 2015-04-21 · § 156 Abs 2 Nr 3 ZPO

Wiedereröffnung der mündlichen Verhandlung vor dem Berufungsgericht bei Richterwechsel vor Ablauf der Frist für einen nachgelassenen Schriftsatz

BGH, III ZR 84/11

Urteil v. 2012-03-01 · § 156 Abs 2 Nr 3 ZPO

Richterwechsel nach Schluss der mündlichen Verhandlung: Erforderlichkeit der Wiedereröffnung der mündlichen Verhandlung

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Verwaltungsvorschriften

Keine eingelesene Verwaltungsvorschrift zitiert diese Vorschrift.

Noch nicht im Bestand

Kommentierung

Frühere Fassungen

Prüfhinweis

Die Quelle dieses Gesetzes weist offene Änderungen aus. Maßgeblich ist die amtliche Verkündung.