Gesetze

Bekanntmachung zu § 4 des Warenzeichengesetzes

Bekanntmachung zu § 4 des Warenzeichengesetzes

Bekanntmachung zu § 4 des Warenzeichengesetzes

Bekanntmachung zu § 4 des Warenzeichengesetzes

Bekanntmachung zu § 4 des Warenzeichengesetzes

Bekanntmachung zu § 4 des Warenzeichengesetzes

Bekanntmachung zum Warenzeichengesetz über amtliche Prüf- und Gewährzeichen

Bekanntmachung zum Warenzeichengesetz über ein amtliches Prüfzeichen

Bekanntmachung zum Warenzeichengesetz über ein amtliches Gewährzeichen

Bekanntmachung betreffend den Markenschutz im Verhältnis zwischen dem Deutschen Reiche und Griechenland

Bekanntmachung betreffend den Schutz deutscher Warenbezeichnungen in Guatemala

Bekanntmachung über den Schutz deutscher Warenbezeichnungen in Haiti

Bekanntmachung über den Schutz deutscher Warenbezeichnungen in Persien

Bekanntmachung betreffend den Markenschutz im Verhältnis zwischen dem Deutschen Reiche und Island

Bekanntmachung betreffend den Schutz deutscher Warenbezeichnungen in Mexiko

Bekanntmachung über den Schutz deutscher Warenbezeichnungen in Uruguay

Bekanntmachung über den Schutz deutscher Warenbezeichnungen in der Südafrikanischen Union und in Südwestafrika

Verordnung zur Einführung eines Datenübermittlungsstandards XBasisdaten

Gesetz über die Zusammenarbeit mit dem Internationalen Strafgerichtshof für das ehemalige Jugoslawien

Gesetz über die Beaufsichtigung von Zahlungsdiensten

Verordnung über die Anzeigen und die Vorlage von Unterlagen nach dem Zahlungsdiensteaufsichtsgesetz

Verordnung zur Einreichung von Monatsausweisen nach dem Zahlungsdiensteaufsichtsgesetz

Verordnung über die Prüfung der Jahresabschlüsse der Zahlungsinstitute und E-Geld-Institute sowie die darüber zu erstellenden Berichte

Gesetz über den Zahlungsverkehr mit Gerichten und Justizbehörden

Zulassungsverordnung für Vertragszahnärzte

Gesetz zur Anpassung der Finanzierung von Zahnersatz

Verordnung über die Berufsausbildung zum Zahnmedizinischen Fachangestellten und zur Zahnmedizinischen Fachangestellten

Verordnung über die Berufsausbildung zum Zahntechniker und zur Zahntechnikerin

Verordnung über die Meisterprüfung in den Teilen I und II im Zahntechniker-Handwerk

Approbationsordnung für Zahnärzte und Zahnärztinnen

Gesetz über den Zivildienst der Kriegsdienstverweigerer

Verordnung über die Führung der Personalakten durch das Bundesamt für Familie und zivilgesellschaftliche Aufgaben

Gesetz über den Vertrauensmann der Zivildienstleistenden

Verordnung über versorgungsrechtliche Übergangsregelungen für Zivildienstleistende nach Herstellung der Einheit Deutschlands

Zweite Verordnung über die Wahl der Vertrauensmänner der Zivildienstleistenden

Erlaß über die Stiftung der Zelter-Plakette

Richtlinien über die Verleihung der Zelter-Plakette

Gesetz über den registergestützten Zensus im Jahre 2011

Verordnung zur Aussetzung der Datenübermittlungen nach § 5 Absatz 2 Nummer 2 des Zensusgesetzes 2021

Gesetz zur Durchführung des Zensus im Jahr 2022

Gesetz zur Erprobung eines registergestützten Zensus

Gesetz zur Vorbereitung eines registergestützten Zensus einschließlich einer Gebäude- und Wohnungszählung 2011

Gesetz zur Vorbereitung eines registergestützten Zensus einschließlich einer Gebäude- und Wohnungszählung 2022

Zerlegungsgesetz

Verordnung über die Prüfung zum zertifizierten Verwalter nach dem Wohnungseigentumsgesetz

Verordnung über die Zentrale Ethik-Kommission für Stammzellenforschung und über die zuständige Behörde nach dem Stammzellgesetz

Gesetz über das Zollkriminalamt und die Zollfahndungsämter

Vierzehntes Gesetz zur Änderung des Zollgesetzes

Viertes Gesetz zur Änderung des Zollgesetzes

Gesetz über die Ausübung der Zahnheilkunde

Prüfungsordnung nach § 10 des Gesetzes über die Ausübung der Zahnheilkunde

Gesetz über die Zulassung von nach § 19 des Zahnheilkundegesetzes berechtigten Personen zur Behandlung der Versicherten in der gesetzlichen Krankenversicherung

Verordnung zur Durchführung des § 8 Abs. 1 des Gesetzes über die Ausübung der Zahnheilkunde

Verordnung über die Bestimmung von Dokumenten, die zur Überprüfung der Identität einer nach dem Geldwäschegesetz zu identifizierenden Person zum Zwecke des Abschlusses eines Zahlungskontovertrags zugelassen werden

Verordnung über die angemessene Eigenmittelausstattung und die erforderliche Absicherung für den Haftungsfall von Instituten nach dem Zahlungsdiensteaufsichtsgesetz

Verordnung über das Meisterprüfungsberufsbild und über die Prüfungsanforderungen in den Teilen I und II der Meisterprüfung im Zimmerer-Handwerk

Verordnung über das Berufsbild des Zinngießer-Handwerks

Verordnung über die Gewährung von Vorrechten und Immunitäten an den Internationalen Zinnrat nach dem Fünften Internationalen Zinn-Übereinkommen vom 21. Juni 1975

Verordnung PR Nr. 4/72 über die Bemessung des kalkulatorischen Zinssatzes

Verordnung über die Registrierung von Erlaubnissen zur Zurschaustellung von Tieren an wechselnden Orten