Gesetze

Bekanntmachung zu § 850c der Zivilprozessordnung

Bekanntmachung zu § 850c der Zivilprozessordnung

Bekanntmachung zu den §§ 850c und 850f der Zivilprozessordnung

Bekanntmachung zu den §§ 850c und 850f der Zivilprozessordnung

Bekanntmachung zu den §§ 850c und 850f der Zivilprozessordnung

Bekanntmachung zu den Pfändungsfreigrenzen 2021 nach § 850c der Zivilprozessordnung

Bekanntmachung zu den Pfändungsfreigrenzen 2022 nach § 850c der Zivilprozessordnung

Bekanntmachung zu den Pfändungsfreigrenzen 2023 nach § 850c der Zivilprozessordnung

Bekanntmachung zu den Pfändungsfreigrenzen 2024 nach § 850c der Zivilprozessordnung

Bekanntmachung zu den Pfändungsfreigrenzen 2025 nach § 850c der Zivilprozessordnung

Bekanntmachung zu den Pfändungsfreigrenzen 2026 nach § 850c der Zivilprozessordnung

Verordnung über den Geschäftsbetrieb der gewerblichen Pfandleiher

Verordnung über pfandbriefrechtliche Meldungen

Verordnung betreffend die Aufsicht über Pensionsfonds und über die Durchführung reiner Beitragszusagen in der betrieblichen Altersversorgung

Verordnung über die Meisterprüfung zum anerkannten Fortbildungsabschluss Pferdewirtschaftsmeister und Pferdewirtschaftsmeisterin

Verordnung über die Finanzierung der Ausbildungen nach dem Pflegeberufegesetz und nach dem Pflegefachassistenzgesetz sowie zur Durchführung statistischer Erhebungen

Verordnung über die Meisterprüfung zum anerkannten Fortbildungsabschluss Pflanzentechnologiemeister und Pflanzentechnologiemeisterin

Verordnung über die Eignung der Ausbildungsstätte für die Berufsausbildung zum Pflanzentechnologen und zur Pflanzentechnologin

Verordnung über die Berufsausbildung zum Pflanzentechnologen und zur Pflanzentechnologin

Ausbildungs- und Prüfungsverordnung für die Pflegeberufe

Verordnung über die Beteiligung der maßgeblichen Organisationen der Pflegeberufe auf Bundesebene

Pflanzenbeschauverordnung

Verordnung zum Schutz von Beständen zur Erzeugung oder zum Erhalt von Obstanbaumaterial sowie Erwerbsobstbeständen vor besonderen unionsgeregelten Nicht-Quarantäneschadorganismen

Gesetz über die Pflegeberufe

Verordnung zur Beteiligung der auf Bundesebene maßgeblichen Organisationen für die Wahrnehmung der Interessen und der Selbsthilfe der pflegebedürftigen und behinderten Menschen sowie der pflegenden Angehörigen im Bereich der Begutachtung und Qualitätssicherung der Sozialen Pflegeversicherung

Verordnung zur Durchführung einer Bundesstatistik über Pflegeeinrichtungen sowie über die häusliche Pflege

Gesetz zur sozialen Absicherung des Risikos der Pflegebedürftigkeit

Gesetz über die Pflegezeit

Ausbildungs- und Prüfungsverordnung für die Pflegefachassistenz

Gesetz über den Pflegefachassistenzberuf

Gesetz zur Durchführung der Verordnung (EU) 2016/2031 und der Verordnung (EU) 2017/625 im Bereich Pflanzengesundheit

Pflanzkartoffelverordnung

Verordnung zur Neuordnung des Pflegesatzrechts

Verordnung zur Zuweisung der Funktion eines nationalen Referenzlaboratoriums für Schadorganismen der Pflanzen

Verordnung über Anwendungsverbote für Pflanzenschutzmittel

Gesetz zum Schutz der Kulturpflanzen

Verordnung über die Prüfung von Pflanzenschutzgeräten

Verordnung über die Anwendung von Pflanzenschutzmitteln mit Luftfahrzeugen

Verordnung über Zulassungs- und Genehmigungsverfahren für Pflanzenschutzmittel

Verordnung über das Inverkehrbringen und die Aussaat von mit bestimmten Pflanzenschutzmitteln behandeltem Saatgut

Pflanzenschutz-Sachkundeverordnung

Verordnung zur Durchführung der Zulage für die private Pflegevorsorge nach dem Vierzehnten Kapitel des Elften Buches Sozialgesetzbuch

Gesetz über die Pflichtversicherung für Kraftfahrzeughalter

Verordnung über einen Vorschuss bei der Inanspruchnahme von Familienpflegezeit oder Pflegezeit

Gesetz zu dem Übereinkommen vom 19. Juni 1995 zwischen den Vertragsstaaten des Nordatlantikvertrags und den anderen an der Partnerschaft für den Frieden teilnehmenden Staaten über die Rechtsstellung ihrer Truppen sowie dem Zusatzprotokoll

Verordnung über die Eignung der Ausbildungsstätte für die Berufsausbildung zum Pferdewirt und zur Pferdewirtin

Verordnung über die Berufsausbildung zum Pferdewirt/zur Pferdewirtin

Verordnung über die Erprobung einer neuen Ausbildungsform für die Berufsausbildung zum Pharmakanten/zur Pharmakantin

Verordnung über die Berufsausbildung zum Pharmakanten/zur Pharmakantin

Verordnung über die Prüfung zum anerkannten Fortbildungsabschluss Geprüfter Industriemeister – Fachrichtung Pharmazie und Geprüfte Industriemeisterin – Fachrichtung Pharmazie

Verordnung über die Berufsausbildung zum Pharmazeutisch-kaufmännischen Angestellten und zur Pharmazeutisch-kaufmännischen Angestellten

Verordnung über die Prüfung zum anerkannten Abschluss Geprüfter Pharmareferent/Geprüfte Pharmareferentin

Verordnung über Stoffe mit pharmakologischer Wirkung

Verordnung über Höchstmengen für Phosphate in Wasch- und Reinigungsmitteln

Verordnung über die Berufsausbildung zum Physiklaboranten/zur Physiklaborantin

Ausbildungs- und Prüfungsverordnung für Physiotherapeuten

Verordnung zur Regelung der Präimplantationsdiagnostik

Satzung der Pensionskasse Deutscher Eisenbahnen und Straßenbahnen VVaG Köln (Anlage zur Verordnung über die Feststellung der Satzung der Pensionskasse Deutscher Eisenbahnen und Straßenbahnen VVaG)

Verordnung über die Feststellung der Satzung der Pensionskasse Deutscher Eisenbahnen und Straßenbahnen VVaG

Gesetz über die parlamentarische Kontrolle nachrichtendienstlicher Tätigkeit des Bundes