Gesetze im Bestand

Gesetz über maßgebende Rechengrößen der Sozialversicherung für 2007

Verordnung über maßgebende Rechengrößen der Sozialversicherung für 2013

Verordnung über maßgebende Rechengrößen der Sozialversicherung für 2014

Verordnung über maßgebende Rechengrößen der Sozialversicherung für 2015

Verordnung über maßgebende Rechengrößen der Sozialversicherung für 2016

Verordnung über maßgebende Rechengrößen der Sozialversicherung für 2017

Verordnung über maßgebende Rechengrößen der Sozialversicherung für 2018

Verordnung über maßgebende Rechengrößen der Sozialversicherung für 2019

Verordnung über maßgebende Rechengrößen der Sozialversicherung für 2020

Verordnung über maßgebende Rechengrößen der Sozialversicherung für 2021

Verordnung über maßgebende Rechengrößen der Sozialversicherung für 2022

Verordnung über maßgebende Rechengrößen der Sozialversicherung für 2023

Verordnung über maßgebende Rechengrößen der Sozialversicherung für 2024

Verordnung über maßgebende Rechengrößen der Sozialversicherung für 2025

Verordnung über maßgebende Rechengrößen der Sozialversicherung für 2026

Gesetz über die Auflösung der Staatlichen Versicherung der Deutschen Demokratischen Republik in Abwicklung

Verordnung über nicht überführte Leistungen der Sonderversorgungssysteme der DDR

Gesetz über das Verfahren bei der Errichtung und Verteilung eines Fonds zur Beschränkung der Haftung in der See- und Binnenschiffahrt

Verordnung über die sozialversicherungsrechtliche Beurteilung von Zuwendungen des Arbeitgebers als Arbeitsentgelt

Gesetz über Fremdrenten der Sozialversicherung an Berechtigte im Bundesgebiet und im Land Berlin, über Leistungen der Sozialversicherung an Berechtigte im Ausland sowie über freiwillige Sozialversicherung

Verordnung über die Berufsausbildung zum Sozialversicherungsfachangestellten/zur Sozialversicherungsfachangestellten

Gesetz über die Versorgung der früheren Soldatinnen und früheren Soldaten und ihrer Hinterbliebenen

Verordnung über das Haushaltswesen in der Sozialversicherung

Gesetz zur Errichtung eines Sondervermögens Infrastruktur und Klimaneutralität

Verordnung zur Bildung von Altersrückstellungen durch die Sozialversicherung für Landwirtschaft, Forsten und Gartenbau

Gesetz zur Errichtung der Sozialversicherung für Landwirtschaft, Forsten und Gartenbau

Verordnung zur Übertragung der Ermächtigung zum Erlass einer Rechtsverordnung nach dem Gesetz zur Errichtung der Sozialversicherung für Landwirtschaft, Forsten und Gartenbau

Gesetz zu Übergangsregelungen zur Errichtung der Sozialversicherung für Landwirtschaft, Forsten und Gartenbau

Gesetz zur Neuordnung der Sozialversicherungsträger im Saarland

Verordnung über den Zahlungsverkehr, die Buchführung und die Rechnungslegung in der Sozialversicherung

Gesetz zur Angleichung des Sozialversicherungsrechts im Saarland an das im übrigen Bundesgebiet geltende Recht

Gesetz über die Freigabe der stillgelegten Mittel aus der Steuer für den Selbstverbrauch sowie über die Aufhebung der Stillegungspflicht für künftig aufkommende Beträge

Gesetz über das Abkommen vom 5. Mai 1953 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Italienischen Republik über Sozialversicherung nebst Schlußprotokoll und Zusatzvereinbarung

Verordnung über soldatenversorgungsrechtliche Übergangsregelungen nach Herstellung der Einheit Deutschlands

Gesetz zu dem Vertrag vom 10. März 1956 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Föderativen Volksrepublik Jugoslawien über die Regelung gewisser Forderungen aus der Sozialversicherung

Gesetz zur Weiterentwicklung des Selbstverwaltungsrechts und zur Vereinfachung des Wahlverfahrens

Verordnung über die Gewährung von Vorrechten und Befreiungen an das Wirtschafts- und Handelsbüro der Sonderverwaltungsregion Hongkong der Volksrepublik China in Berlin

Wahlordnung für die Sozialversicherung

Anordnung zur Übertragung von Zuständigkeiten auf dem Gebiet der Soldatenversorgung

Verordnung zur Gestaltung und Verwendung des Akkreditierungssymbols der Akkreditierungsstelle

Verordnung zur Gewährleistung der technischen Sicherheit und Systemstabilität des Elektrizitätsversorgungsnetzes

Gesetz zur innerstaatlichen Aufteilung von Sanktionszahlungen zur Sicherstellung der Haushaltsdisziplin in der Europäischen Union

Verordnung über die Prüfung zum anerkannten Fortbildungsabschluss Geprüfter Sozialversicherungsfachwirt – Fachrichtung gesetzliche Renten- und knappschaftliche Sozialversicherung und Geprüfte Sozialversicherungsfachwirtin – Fachrichtung gesetzliche Renten- und knappschaftliche Sozialversicherung

Gesetz über Tabakerzeugnisse und verwandte Erzeugnisse

Verordnung über Tabakerzeugnisse und verwandte Erzeugnisse

Tabaksteuergesetz

Verordnung zur Durchführung des Tabaksteuergesetzes

Verordnung über tierärztliche Hausapotheken

Gesetz über den Verkehr mit Tierarzneimitteln und zur Durchführung unionsrechtlicher Vorschriften betreffend Tierarzneimittel

Verordnung über Einteilungskriterien für die Kategorien der Apothekenpflicht oder Freiverkäuflichkeit von Tierarzneimitteln und veterinärmedizintechnischen Produkten

Verordnung über die Anwendung der Guten Herstellungspraxis bei der Herstellung von Tierarzneimitteln und Wirkstoffen

Verordnung zur Aufhebung der Anerkennung des Ausbildungsberufes Tankwart

Verordnung zur Approbation von Tierärztinnen und Tierärzten

Verordnung über die Aufhebung von Tarifordnungen und Lohngestaltungsanordnungen

Verordnung über die Bestimmung der zuständigen Stelle sowie über die fachliche Eignung für die Berufsausbildung zum Tierarzthelfer/zur Tierarzthelferin

Verordnung über Mittel zum Tätowieren einschließlich bestimmter vergleichbarer Stoffe und Zubereitungen aus Stoffen

Verordnung über die Prüfung zum anerkannten Abschluss Geprüfter Taucher/Geprüfte Taucherin

Verordnung über die von den Traumaambulanzen in der Sozialen Entschädigung zu erfüllenden Qualitätskriterien und die Pflichten der Traumaambulanz

Verordnung über die Übertragung der Führung des Transparenzregisters

Verordnung über die Prüfung zum anerkannten Abschluss Geprüfter Technischer Betriebswirt/Geprüfte Technische Betriebswirtin