Gesetze

Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus zur Änderung von Rechtsnormen für Schulen in freier Trägerschaft

Gesetz zur Stärkung der ärztlichen Versorgung und der verfassten Studentenschaft im Freistaat Sachsen

Zweite Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums der Justiz und für Demokratie, Europa und Gleichstellung zur Änderung der Sächsischen Justizschriftgutverordnung

Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus zur Änderung der Sächsischen Schulnetzplanungsverordnung

Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt zur Regelung der sachlichen Zuständigkeiten nach dem Medizinprodukterecht

Verordnung der Landesdirektion Sachsen zur Festsetzung des Hochwasserentstehungsgebietes „Sächsische Schweiz – linkselbisch“

Zweite Verordnung der Sächsischen Staatsregierung zur Änderung der Ermächtigungsübertragungsverordnung Land- und Forstwirtschaft sowie Verbraucherschutz

Sechzehnte Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums der Justiz und für Demokratie, Europa und Gleichstellung zur Änderung der Sächsischen E-Justizverordnung

Erste Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus zur Änderung der Sächsischen Kindertageseinrichtungen-Finanzierungsverordnung

Zweite Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus zur Änderung der Schulordnung Berufsfachschule

Erste Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus zur Änderung der Sächsischen Schülerunterbringungsleistungsverordnung

Zehnte Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr zur Änderung der Verordnung zur Finanzierung des öffentlichen Personennahverkehrs

Gesetz zur Neuordnung der Organisation von Studium, Ausbildung und Fortbildung der sächsischen Polizei

Gesetz zur Bestätigung des Grundsteuermesszahlengesetzes und zur redaktionellen Anpassung des Gesetzes zur Finanzierung des Ausbildungsverkehrs im Öffentlichen Personennahverkehr

Gesetz zum Staatsvertrag über die Errichtung und den Betrieb des elektronischen Gesundheitsberuferegisters als gemeinsame Stelle der Länder zur Ausgabe elektronischer Heilberufs- und Berufsausweise sowie zur Herausgabe der Komponenten zur Authentifizierung von Leistungserbringerinstitutionen

Drittes Gesetz zur Änderung des Landesblindengeldgesetzes

Zweite Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus zur Änderung der Sächsischen Ganztagsangebotsverordnung

Sechste Verordnung der Sächsischen Staatsregierung zur Änderung der Infektionsschutzgesetz- Zuständigkeitsverordnung

Erste Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums des Innern zur Änderung der Sächsischen Meldeverordnung

Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus zu Anpassungen in der Lehreraus- und -weiterbildung

Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr zur Änderung der Zuständigkeitsverordnung BBergG

Sächsisches Transplantationsausführungsgesetz

Drittes Gesetz zur Fortentwicklung des Kommunalrechts

Sächsisches Gesetz zur Corona-Sonderzahlung

Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie EU 2018/2001 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 11. Dezember 2018 zur Förderung der Nutzung von Energie aus erneuerbaren Quellen

Gesetz zum Fünften Staatsvertrag zur Änderung rundfunkrechtlicher Staatsverträge und zur Änderung des Sächsischen Privatrundfunkgesetzes

Erste Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Wissenschaft, Kultur und Tourismus zur Änderung der Sächsischen Regelstudienzeitverordnung

Zweite Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Wissenschaft, Kultur und Tourismus zur Änderung der Sächsischen Studienplatzvergabeverordnung

Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt zur Änderung der Weiterbildungsverordnung Gesundheitsfachberufe

Siebte Verordnung der Sächsischen Staatsregierung zur Änderung der Infektionsschutzgesetz- Zuständigkeitsverordnung

Erstes Gesetz zur Änderung des Sächsischen Coronabewältigungsfondsgesetzes

Gesetz zur Änderung des Heilberufezuständigkeitsgesetzes und des Gesetzes über den Kommunalen Sozialverband Sachsen

Zweites Gesetz zur Änderung des Ausführungsgesetzes zum Bundes-Immissionsschutzgesetz und zum Benzinbleigesetz

Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums des Innern zur Änderung der Sächsischen Feuerwehrausbildungs- und Prüfungsverordnung

Zweite Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums des Innern zur Änderung der Sächsischen Kommunalhaushaltsverordnung

Siebzehnte Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums der Justiz und für Demokratie, Europa und Gleichstellung zur Änderung der Sächsischen E-Justizverordnung

Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Energie, Klimaschutz, Umwelt und Landwirtschaft zur Anpassung des Rohmilchgüterechts

Verordnung der Sächsischen Staatsregierung zur Änderung besoldungsrechtlicher Vorschriften

Verordnung der Sächsischen Staatsregierung zu Verordnungsermächtigungen des Straßenverkehrsgesetzes

Verordnung der Sächsischen Staatsregierung zur Änderung der Ordnungswidrigkeiten-Zuständigkeitsverordnung

Dritte Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums des Innern zur Änderung der Sächsischen Wohnpflichtverlängerungsverordnung

Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums der Justiz und für Demokratie, Europa und Gleichstellung zur Änderung der Sächsischen Justizvollzugsvergütungsverordnung

Achtzehnte Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums der Justiz und für Demokratie, Europa und Gleichstellung zur Änderung der Sächsischen E-Justizverordnung

Zweite Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus zur Änderung der Sächsischen Klassenbildungsverordnung

Fünfte Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Energie, Klimaschutz, Umwelt und Landwirtschaft zur Änderung der Förderzuständigkeitsverordnung Umwelt/Landwirtschaft

Gesetz zum Zweiten Staatsvertrag zur Änderung medienrechtlicher Staatsverträge

Zweiter Medienänderungsstaatsvertrag

Zweite Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Wissenschaft, Kultur und Tourismus zur Änderung der Sächsischen Kulturraumverordnung

Sächsische Gesundheitsfachberufe-Verordnung

Zweite Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt zur Änderung der Verordnung Heilberufe und Pharmazie

Viertes Gesetz zur Änderung der Sächsischen Bauordnung

Gesetz zum Staatsvertrag zur Änderung des Glücksspielstaatsvertrags 2021

Staatsvertrag zur Änderung des Glücksspielstaatsvertrags 2021

Verordnung der Landesdirektion Sachsen zur Festsetzung des Hochwasserentstehungsgebietes „Schwarzwasser“

Haushaltsbegleitgesetz 2005 und 2006

Verordnung Heilberufe und Pharmazie

Neunzehnte Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums der Justiz und für Demokratie, Europa und Gleichstellung zur Änderung der Sächsischen E-Justizverordnung

Gesetz zum Zweiten Staatsvertrag zur Änderung des Rundfunkstaatsvertrages und zur Änderung des Sächsischen Gesetzes zur Durchführung des Staatsvertrags über den Rundfunk im vereinten Deutschland

Dritte Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Wissenschaft, Kultur und Tourismus zur Änderung der Sächsischen Studienplatzvergabeverordnung

Gesetz zur Umsetzung der Ausbildungsoffensive an der Hochschule Meißen (FH) und Fortbildungszentrum