Landgericht Düsseldorf, 4a. Zivilkammer des Landgerichts Düsseldorf — 4a O 59/18

Beschluss vom 2019-09-17 · ECLI:DE:LGD:2019:0917.4A.O59.18.00

Tenor

Die Verhandlung wird bis zur rechtskräftigen Entscheidung über die Nichtigkeitsklage betreffend den deutschen Teil des europäischen Patents EP A ausgesetzt.

Gründe

Rn. 1–2

beschlossen:

Die Verhandlung wird bis zur rechtskräftigen Entscheidung über die Nichtigkeitsklage betreffend den deutschen Teil des europäischen Patents EP A ausgesetzt.

Keine Kanten von dieser Entscheidung berechnet — Zitierungen/Verweise sind für sie (noch) nicht ermittelt oder alle verworfen.

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Fundstelle

Gericht: Landgericht Düsseldorf Düsseldorf
Az.: 4a O 59/18
Datum: 17.09.2019
ECLI: ECLI:DE:LGD:2019:0917.4A.O59.18.00
Dok.-Nr.: NRWE-lgs-duesseldorf-lg_duesseldorf-j2019-4a_O_59_18_Beschluss_20190917

Angewandte Normen

Keine der zitierten Vorschriften liegt im Korpus.

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Amtlicher Text, maschinell aufbereitet. Maßgeblich ist die Ausfertigung des Gerichts.

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