Verwaltungsgericht Münster, 17. Kammer — 17 K 2612/15.T

I.

Die Beschuldigte ist 0000 geboren. Am 00.00.0000 erhielt sie ihre Approbation als Tierärztin. Sie betreibt eine tierärztliche Praxis in Q. . Ihr monatliches Einkommen beläuft sich nach ihren Angaben auf 2.200,00 Euro brutto.

Gegen die Beschuldigte sind mehrfach Ordnungswidrigkeitenverfahren durchgeführt und Bußgelder festgesetzt worden. Mit seit dem 00.00.0000 unanfechtbarem Bußgeldbescheid setzte der Kreis Q. gegen die Beschuldigte ein Bußgeld in Höhe von 800,00 DM wegen Verstoßes gegen die Betäubungsmittelverschreibungsverordnung fest. Wegen Vorrätighaltens und Inverkehrbringens bereits abgelaufener Arzneimittel setzte der Kreis Q. mit unanfechtbarem Bußgeldbescheid vom 00.00.0000 ein Bußgeld in Höhe von 2.500,00 Euro fest. Mit weiterem unanfechtbarem Bußgeldbescheid vom 00.00.0000 setzte der Kreis Q. ein Bußgeld in Höhe von 5.000,00 Euro wegen Vorrätighaltens von 214 Medikamenten mit abgelaufenem Haltbarkeitsdatum fest. Wegen der weiteren Bußgeldfestsetzungen im Zusammenhang mit den im vorliegenden berufsgerichtlichen Verfahren in Rede stehenden Vorwürfen gegen die Beschuldigte wird auf II. der Gründe dieses Beschlusses Bezug genommen. Die Bußgelder sind noch nicht vollständig bezahlt. Die genaue Höhe der noch offenen Beträge konnte die Beschuldigte in der Hauptverhandlung nicht angeben.

Das erkennende Berufsgericht für Heilberufe setzte gegen die Beschuldigte mit Urteil vom 23. Mai 2007 – 19 K 1690/05.T und 19 K 1354/06.T - gegen die Beschuldigte einen Verweis und eine Geldbuße in Höhe von 3.500,00 Euro wegen Vorrätighaltens und Inverkehrbringens von Arzneimitteln, deren Haltbarkeitsdatum abgelaufen war, fest. Auf die Berufung der Beschuldigten änderte das Landesberufsgericht für Heilberufe beim Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen mit Urteil vom 3. September 2008 – 6t A 2321/07.T – das Urteil des Berufsgerichts für Heilberufe und setzte eine Geldbuße in Höhe von 2.000,00 Euro fest. In der mündlichen Verhandlung beim Landesberufsgericht für Heilberufe am 3. September 2008 erklärte die Beschuldigte ausweislich des Urteil des Landesberufsgerichts, sie wolle künftig Verstöße im Zusammenhang mit Arzneimitteln, deren Haltbarkeitsdatum abgelaufen sei, vermeiden.

Wegen der im vorliegenden berufsgerichtlichen Verfahren in Rede stehenden Vorwürfe beantragten die Prozessbevollmächtigten der Antragstellerin mit Vollmacht der Antragstellerin unter dem 00.00.0000 die Eröffnung des berufsgerichtlichen Verfahrens gegen die Beschuldigte. Das erkennende Berufsgericht stellte das eröffnete Verfahren mit Beschluss vom 4. November 2013 – 16 K 302/14.T – mit der Begründung ein, die Prozessbevollmächtigten seien auch mit Vollmacht der Antragstellerin nicht zur Stellung des Eröffnungsantrags befugt.

Die Prozessbevollmächtigten der Antragstellerin beantragten mit Vollmacht der Antragstellerin unter dem 00.00.0000 erneut die Eröffnung des berufsgerichtlichen Verfahrens gegen die Beschuldigte wegen der im vorliegenden berufsgerichtlichen Verfahren in Rede stehenden Vorwürfe. Das erkennende Berufsgericht lehnte den Antrag mit Beschluss vom 16. Juli 2015 – 16 K 2355/14.T – aus den Gründen des Beschlusses vom 4. November 2013 ab.

Nachdem die Antragstellerin vom Kreis Q. darüber informiert worden war, dass gegen die Beschuldigte weitere Ordnungswidrigkeitenverfahren wegen Vorrätighaltens und Inverkehrbringens von Arzneimitteln mit abgelaufenem Verfalldatum durchgeführt wurden, forderte die Antragstellerin die Beschuldigte unter dem 00.00.00, 00.00.00, 00.00.00 und 00.00.0000 sowie unter dem 00.00.0000 und 00.00.0000 zur Stellungahme zu den Vorwürfen in den Ordnungswidrigkeitenverfahren auf. Eine Reaktion der Beschuldigten erfolgte nicht.

Am 00.00.0000 fasste der Vorstand der Antragstellerin den Beschluss, erneut einen Antrag auf Eröffnung des berufsgerichtlichen Verfahrens zu stellen. Der dahingehende Antrag der Antragstellerin, vertreten durch ihren Präsidenten, ist am 00.00.0000 beim erkennenden Berufsgericht eingegangen.

Das Berufsgericht hat das berufsgerichtliche Verfahren mit Beschluss vom 28. Februar 2018 eröffnet und der Beschuldigten zur Last gelegt, ihre Berufspflichten verletzt zu haben,

indem sie als Tierärztin

1. 198 bei der Kontrolle ihrer Praxis am 00.00.0000 vorgefundene Arzneimittel und zwei Impfstoffe jeweils mit abgelaufenem Verfallsdatum, 424 bei der Kontrolle am 00.00.0000 festgestellte Arzneimittel jeweils mit abgelaufenem Verfallsdatum und 187 bei der Kontrolle am 00.00.0000 beschlagnahmte Arzneimittel mit jeweils abgelaufenem Verfallsdatum nicht entsorgt und nicht zum Zwecke der Entsorgung unter entsprechender Kennzeichnung gesondert gelagert hat,

2. bei der Kontrolle am 00.00.0000 vorgefundene zwei Injektionsflaschen des Arzneimittels Biodyl mit niederländischer Kennzeichnung, zwei Flaschen des Arzneimittels Respirot mit französischer Kennzeichnung sowie das Arzneimittel „Hermodrop“, COC Pharmaceutici SRL, Chargennummer 102 A1, 06/2004, bestellt und bezogen hat, obwohl diese Arzneimittel im Geltungsbereich des Arzneimittelgesetzes nicht zugelassen oder von der Zulassung oder Registrierung freigestellt sind, und dies der zuständigen Behörde nicht angezeigt hat,

3. 297 der bei der Kontrolle am 00.00.0000 festgestellten und in der „Auflistung der am 00.00.0000 beschlagnahmten Arzneimittel“ gekennzeichneten Arzneimittel bezogen hat, obwohl diese Arzneimittel im Geltungsbereich des Arzneimittelgesetzes nicht zugelassen oder von der Zulassung oder Registrierung freigestellt sind, und dies der zuständigen Behörde nicht angezeigt hat,

4. 35 bei der Kontrolle am 00.00.0000 vorgefundenen und in der „Auflistung der am 00.00.0000 sichergestellten Arzneimittel“ gekennzeichneten Arzneimittel bestellt und bezogen hat, obwohl diese Arzneimittel im Geltungsbereich des Arzneimittelgesetzes nicht zugelassen oder von der Zulassung oder Registrierung freigestellt sind, und dies der zuständigen Behörde nicht angezeigt hat,

5. entgegen der Aufforderung des Kreises Q. vom 00.00.0000 keine Nachweise über den Erwerb der in der „Liste der am 00.00.0000 vorgefundenen Arzneimittel mit abgelaufenem Verfalldatum“ vorgelegt hat,

6. keinen Nachweis über den Erwerb des bei der Kontrolle am 00.00.0000 vorgefundenen Arzneimittels „Taktik“ vorgelegt hat,

7. keinen Nachweis über den Erwerb der bei der Kontrolle am 00.00.0000 vorgefundenen 13 Flaschen Schüsslersalze der Firma Supracell GmbH und der Flasche „Isoflo, Ch.-B. 61488VA“ vorgelegt hat,

8. an einen Tierhalter 2 Ampullen des apothekenpflichtigen Flohpräparates Effipro abgegeben hat,

9. vor dem 00.00.0000 für die Anwendung in der Humanmedizin zugelassene 16 Arzneimittel zur Behandlung von Tieren benutzt hat, obwohl für die Veterinärmedizin zugelassene Präparate mit gleichen Wirkstoffen vorhanden sind.

Verstöße gegen § 29 Abs. 1 HeilBerG NRW, §§ 21 Abs. 1, 29 Abs. 1, 56a Abs. 1 Nr. 2 und Abs. 2 Nr. 3, 73 Abs. 3b AMG, §§ 2 Abs. 1, 8 Abs. 1 und Abs. 3, 12 Abs. 1, 13 Abs. 1 und Abs. 3 TÄHAV, §§ 2 Abs. 1 und Abs. 2, 14 Abs. 2 und 15 Abs. 1 der Berufsordnung der Tierärztekammer Westfalen-Lippe.

Den weitergehenden Eröffnungsantrag der Antragstellerin, insbesondere in Bezug auf das Inverkehrbringen von Arzneimitteln mit abgelaufenem Verfallsdatum, hat das Berufsgericht abgelehnt. Wegen der Einzelheiten wird auf den Beschluss vom 28. Februar 2018 verwiesen.

Die Antragstellerin trägt im berufsgerichtlichen Verfahren im Wesentlichen vor: Die Beschuldigte habe ihre Berufspflichten vorsätzlich verletzt. Sie verstoße seit nahezu 20 Jahren trotz mehrfacher Bußgeldfestsetzungen weiterhin gegen ihre Pflichten im Zusammenhang mit Arzneimitteln, deren Haltbarkeitsdatum abgelaufen sei. Sie sei offensichtlich unbelehrbar und nicht bereit, ihr Verhalten zu ändern. Sie verstoße aus maximalem Gewinnstreben gegen die Rechtsordnung. Mit weiteren Verstößen der Beschuldigten gegen ihre Berufspflichten sei auch deshalb zu rechnen, weil aufgrund einer Änderung der Zuständigkeiten und des Personalmangels der nunmehr zuständigen Aufsichtsbehörde in absehbarer Zeit nicht mit weiteren Kontrollen ihrer tierärztlichen Hausapotheke zu rechnen sei. Aufgrund des Fehlverhaltens der Beschuldigten werde das Ansehen aller Tierärzte in erheblichem Umfang beeinträchtigt.

Die Antragstellerin beantragt,

gegen die Beschuldigte wegen Berufsvergehens eine Geldbuße in Höhe von 20.000,00 Euro festzusetzen.

Die Beschuldigte stellt keinen Antrag und macht im Wesentlichen geltend: Die in ihrer tierärztlichen Praxis festgestellten Arzneimittel mit abgelaufenem Verfallsdatum habe sie legal bei deutschen Pharmafirmen gekauft und bezahlt. Beim Kauf seien die Arzneimittel noch nicht abgelaufen gewesen. Heute habe sie in ihrer tierärztlichen Praxis keinerlei Arzneimittel, deren Verfallsdatum abgelaufen ist. Die letzte Kontrolle ihrer Praxis sei am 00.00.0000 durch Mitarbeiter des Landesamtes für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz NRW erfolgt. Unter anderem seien bei dieser Kontrolle Arzneimittel mit abgelaufenem Verfallsdatum festgestellt worden.

Das Berufsgericht hat in der Hauptverhandlung am 4. Juli 2018 mit Zustimmung der Antragstellerin gemäß § 112 Satz 1 HeilberG NRW in Verbindung mit § 154 a Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 und Abs. 2 StPO hinsichtlich der am 00.00.0000 vorgefundenen 227 Arzneimittel , bei denen kein Verfallsdatum angegeben war, und in Bezug auf die am 00.00.0000 festgestellten 7 Arzneimittel, bei denen kein Verfallsdatum angegeben war, aus dem Verfahren ausgeschieden.

Wegen der weiteren Einzelheiten des Sachverhalts und des Vorbringens der Antragstellerin und der Beschuldigten, wird auf die Gerichtsakte, die Gerichtsakten 19 K 1690/05.T und 19 K 1354/06./ sowie die beigezogenen Verwaltungsvorgänge der Antragstellerin Bezug genommen.

II.

Nach den Feststellungen des Berufsgerichts in der Hauptverhandlung (1.) hat die Beschuldigte ihre Pflichten als Tierärztin verletzt (2.). Die Pflichtverletzung wiegt so schwer, dass eine Geldbuße in Höhe von 2.000,00 Euro festzusetzen und der Beschuldigten das passive Berufswahlrecht zu entziehen ist (3.).

1.

a) Am 00.00.0000 erfolgte eine unangekündigte Kontrolle der tierärztlichen Praxis der Beschuldigten durch das Amt für Verbraucherschutz und Veterinärwesen des Kreises Q. . Die Mitarbeiter des Kreises stellten 226 Tierarzneimittel und 2 Impfstoffe fest, bei denen jeweils das Verfallsdatum abgelaufen war. Es handelt sich um folgende Arzneimittel:

lfd. Nr. Handelsname Wirkstoff Hersteller Chargen- Nr. Verfall- datum An- zahl An- bruch zuge- lassen Packungs- größe 1 ReVet RV 11 Homöopatika selectavet V11 DE 337258 06/2011 1 nein 100 ml 2 ReVet RV 11 Homöopatika selectavet V11 DE 337258 06/2011 1 nein 100 ml 3 ReVet RV 15 Homöopatika selectavet V15 DE 318308 04/2011 1 nein 100 ml 4 ReVet RV 20 Homöopatika selectavet V20 DE 332198 06/2011 1 nein 100 ml 5 ReVet RV 24 Homöopatika selectavet V24 DE 338058 0472011 1 nein 100 ml 6 ReVet RV 24 Homöopatika selectavet V24 DE 338058 04/2011 1 nein 100 ml 7 Prednisolon ad us. vet. Prednisolon aniMedica 0917637 1272010 1 nein ja 100 ml 8 Prifidiar Prifiniumbromid selectavet 6A0028C 03.05.2009 1 ja nein 100 ml 9 Prifidiar Prifiniumbromid selectavet 6A0028C 03.05.2009 1 ja nein 100 ml 10 Solidago-logoplex Homöopatika Ziegler 20512 11/2010 1 ja 100 ml 11 Derma-logoplex Homöopatika Ziegler 5810 10/2010 1 ja 100 ml 12 Pulsatilla-logoplex Homöopatika Ziegler 5824 10/2010 1 ja ja 100 ml 13 Tarantula cubensis D 6 Homöopatika Ziegler 186082 07/2011 1 ja ja 100 ml 14 Flor de piedra logoplex Homöopatika Ziegler 15603 02/2011 1 ja ja 100 ml 15 Coffea praeparata inject Homöopatika Planta Vet 1516 05/2009 1 ja 100 ml 16 PlantaMun Homöopatika Planta Vet 3629 10/2010 1 ja 100 ml 17 Pyrogenium comp. inj. Homöopatika Planta Vet 0268 01/2011 1 ja 100 ml 18 Sabina T1. -logoplex Homöopatika Ziegler 5714 12/2009 1 ja 100 ml 19 Okoubaka-logoplex Homöopatika Ziegler 074098 08/2009 1 ja 100 ml 20 Catosal Butafosfan Bayer KP03U1F 08/2008 1 ja ja 100 ml 21 Amino-Hydrose Aminosäuren Ceva 74938-03 12/2009 1 nein nein 100 ml 22 Amino-Hydrose Aminosäuren Ceva 74938-03 12/2009 1 ja nein 100 ml 23 Buscopan compositum Metamizol Boehringer Ingelheim Y13614 07/2011 1 ja ja 100 ml 24 Catosal Butafosfan Bayer KP04ZEW 10/2010 1 nein ja 100 ml 25 Xylazin 2 % Xylazin Riemser Arzneimittel 702250 02/2009 1 ja ja 25 ml 26 Xylariem Xylazin Riemser Arzneimittel 904160/1 05/2011 1 nein ja 25 ml 27 Biodyl Vit. E. Selen Merial D15401H 03/2011 1 nein nein 50 ml 28 Biodyl Vit. E. Selen Merial D15401H 03/2011 1 nein nein 50 ml 29 Vitamin C forte Ascorbinsäure Chassot GmbH GL06 11/2008 1 ja ja 50 ml 30 Suprarenin Epinephirn Aventis Pharma 40E049 04/2008 1 nein ja 25 ml 31 Dectomax Doramectin Pfizer GmbH 70454013 I 04/2010 ja ja 50 ml 32 Sensiblex Denaverin Veyx 09E072 04/2010 ja ja 10 ml 33 Praziquasel-Injektion Praziquantel selectavet 73502-02 09/2010 ja ja 10 ml 34 Praziquasel-Injektion Praziquantel selectavet 73502-02 09/2010 nein ja 10 ml 35 Antisedan Atipamezol SmithKline Beecham UE 4 31.12.1998 ja ja 10 ml 36 Domitor Medetomidin Smithkline Beecham UE 12 31.12.1997 ja ja 10 ml 37 Resequin NN plus Impfstoff Intervet 75312A 13.06.2007 ja 10 ml 38 Caninsulin Insulin Intervet 23149A 11/2005 ja ja 10 ml 39 Cartrophen Vet Pentosan Arthropharm Ltd. P039391 09/2007 ja nein 10 ml 40 anipracit Praziquantel aniMedica 0507881 06/2008 ja ja 10 ml 41 Tetanus Serum Immunserum WDT eG 867 B 30.05.2001 ja ja 50 ml 42 Oxytocin 10 IE /ml Oxytocin bela-pharm 60927-08 02/2008 nein ja 50 ml 43 Bryonia/Stannum Homöopatika Wala 0552 00.00 fehlt ja ja 50 ml 44 Dimazon Lösung Furosemid Hoechst 112 A 066 fehlt ja nein 10 ml 45 Vetbancid Praziquantel cp-pharma 12/2005 ja ja 10 ml 46 Vitamin B12 Cyanocobalamin selectavet 31620 03/2006 ja nein 25 ml 47 Bronchosolvin Aerosol ASID 110 C 005 fehlt nein nein 4 ml 48 Bronchosolvin Aerosol ASID 110 C 005 fehlt nein nein 4 ml 49 Wasser für Injektionszwecke Virbac 2MM3 05/2011 ? ja 1 Dosis 50 Suspensionsflüssig- keit für Lebendimpf- stoff IDT GmbH 2190406 31.03.2011 ja 1 ml 51 Diazepam-Ratio- pharm Tropfen Diazepam ratiopharm H06975 02/2010 ja ja 25 ml 52 MCP Hexal Tropfen MCP Hexal AG 32JW81 04/2006 ja ja 30 ml 53 Ledum D 200 Homöopatika DHU 3360704 07/2009 nein 20 ml 54 Otimed Homöopatika Steierl 040601 04/2011 nein ja 50 ml 55 China-Homoaccord T1. Homöopatika Heel 003750 10/2006 nein 30 ml 56 Bioserin Serum proteine WDT eG 200 12/2009 10/10 nein ja 10 x 5 ml 57 Bioserin Serum proteine WDT eG 200 12/2009 2/10 ja ja 10 x 5 ml 58 China-Homoaccord T1. Homöopatika Heel GmbH 103161 02/2006 nein 100 ml 59 Ecchinacea comp. ad us vet. Homöopatika Heel GmbH 21124 AA 10/2010 nein 100 ml 60 MCP Hexal Tropfen MCP Hexal AG 32JW90 04/2006 nein ja 100 ml 61 Leber-Galle-Tropfen Homöopatika Cosmochema 08970 AA 08/2008 nein 100 ml 62 Nieren-Blasen-Tropfen ST Homöopatika Cosmochema 11624 AA 02/2009 nein 100 ml 63 Nieren-Blasen-Tropfen ST Homöopatika Cosmochema 11624 AA 02/2009 nein 100 ml 64 Respirot Crotecamid Novartis 406003 06/2009 nein nein 20 ml 65 Respirot Crotecamid Novartis 406003 06/2009 ja nein 20 ml 66 Weravet 15 Strumisal Homöopatika E. . Assmann 0605888 02/2011 nein ja 20 ml 67 Weravet 15 Strumisal Homöopatika E. . Assmann 0605888 02/2011 nein ja 20 ml 68 Weravet 17 Ferrosal Homöopatika E. . Assmann 0707151 02/2010 ja ja 50 ml 69 Weravet 17 Ferrosal Homöopatika E. . Assmann 0719222 05/2010 nein ja 50 ml 70 Weravet 18 Caulogravisal Homöopatika E. . Assmann 0445409 11/2009 ja 50 ml 71 Weravet 18 Caulogravisal Homöopatika E. . Assmann 0445409 11/2009 nein 50 ml 72 Weravet 21 Incontisal Homöopatika E. . Assmann 0707153 02/2010 nein 50 ml 73 Weravet 24 Vitacresal Homöopatika E. . Assmann 0551759 12/2008 ja 50 ml 74 KA-VIT Tropfen Vit, K medphano 120608 06/2010 nein ja 10 ml 75 KA-VIT Tropfen Vit. K medphano 120608 06/2010 nein ja 10 ml 76 Bryonia-logoplex Tropfen Homöopatika Ziegler 24149 05/2011 nein 20 ml 77 Bryonia-logoplex Tropfen Homöopatika Ziegler 24149 05/2011 nein 20 ml 78 Bryonia-logoplex Tropfen Homöopatika Ziegler 24149 05/2011 nein 20 ml 79 Natrium chloratum Homöopatika DHU 3021294 31.12.1999 ja 50 ml 80 Natrium chloratum Homöopatika DHU 3021294 31.12.1999 nein 50 ml 81 Ignatia D 30 Homöopatika DHU 3010295 30.06.2000 ja 50 ml 82 Ignatia D 30 Homöopatika DHU 3010295 30.06.2000 nein 50 ml 83 Asa foetida D 4 Homöopatika DHU 3001194 31.12.1999 ja 50 ml 84 Alvimun-T Homöopatika Hoffmann 010808 08/2010 nein 200 ml 85 SC 101 Coxae Homöopatika Supra-Cell 640 08/2010 nein 30 ml 86 SC 101 Coxae Homöopatika Supra-Cell 640 08/2010 nein 30 ml 87 SC 106 Cervicalis Homöopatika Supra-Cell 525 05/2010 nein 30 ml 88 SC 106 Cervicalis Homöopatika Supra-Cell 525 05/2010 nein 30 ml 89 SC 107 Rheuma Homöopatika Supra-Cell 439 01/2010 nein 30 ml 90 SC 109 Fraktur Homöopatika Supra-Cell 526 05/2010 nein 30 ml 91 SC 162 Durst Homöopatika Supra-Cell 571 06/2010 nein 30 ml 92 V11 Tropfen Homöopatika Supra-Cell 850 04/2011 nein 15 ml 93 V11 Tropfen Homöopatika Supra-Cell 850 04/2011 nein 15 ml 94 V11 Tropfen Homöopatika Supra-Cell 850 04/2011 nein 15 ml 95 V22 Tropfen Homöopatika Supra-Cell 370 09/2009 nein 30 ml 96 V44 Tropfen Homöopatika Supra-Cell 678 10/2010 nein 15 ml 97 V44 Tropfen Homöopatika Supra-Cell 913 07/2011 nein 15 ml 98 V44 Tropfen Homöopatika Supra-Cell 864 05/2011 nein 15 ml 99 Vitamin B12 hom. D 30 Homöopatika Staufen-Ph. fehlt fehlt 1 nein 1 Ampulle 100 Vitamin B6 hom. D 30 Homöopatika Staufen-Ph. fehlt fehlt 1 nein 1 Ampulle 101 V77 Tropfen Homöopatika Supra-Cell 721 11/2010 nein 15 ml 102 V77 Tropfen Homöopatika Supra-Cell 721 11/2010 nein 15 ml 103 V99 Tropfen Homöopatika Supra-Cell 677 09/2010 nein 15 ml 104 V99 Tropfen Homöopatika Supra-Cell 677 09/2010 nein 15 ml 105 V99 Tropfen Homöopatika Supra-Cell 677 09/2010 nein 15 ml 106 V2000 Propolis Tropfen Homöopatika Supra-Cell 686 10/2010 nein 30 ml 107 HM 3 Tropfen Homöopatika Supra-Cell 821 03/2011 nein 15 ml 108 HM 3 Tropfen Homöopatika Supra-Cell 821 03/2011 nein 15 ml 109 HM 6 Tropfen Homöopatika Supra-Cell 868 05/2011 nein 15 ml 110 HM 6 Tropfen Homöopatika Supra-Cell 868 05/2011 nein 15 ml 111 HM 6 Tropfen Homöopatika Supra-Cell 868 05/2011 nein 15 ml 112 HM 7 Tropfen Homöopatika Supra-Cell 807 02/2011 nein 15 ml 113 HM 7 Tropfen Homöopatika Supra-Cell 637 08/2010 nein 15 ml 114 HM 8 Tropfen Homöopatika Supra-Cell 569 06/2010 nein 15 ml 115 HM 9 Tropfen Homöopatika Supra-Cell 855 04/2011 nein 15 ml 116 HM 9 Tropfen Homöopatika Supra-Cell 855 04/2011 nein 15 ml 117 SC 102 Genius Homöopatika Supra-Cell 430 12/2003 nein 50 ml 118 SC 102 Genius Homöopatika Supra-Cell 430 12/2003 nein 50 ml 119 SC 102 Genius Homöopatika Supra-Cell 589 11/2006 nein 50 ml 120 SC 102 Genius Homöopatika Supra-Cell 9044264 fehlt ja 50 ml Inj. - Lsg. 121 SC 103 Humeri Homöopatika Supra-Cell 311 02/2005 nein 50 ml 122 SC 103 Humeri Homöopatika Supra-Cell 853 03/2008 nein 50 ml 123 SC 103 Humeri Homöopatika Supra-Cell 853 03/2008 nein 50 ml 124 SC 103 Humeri Homöopatika Supra-Cell 9044222 fehlt nein 50 ml 125 SC 105 Spondylose Homöopatika Supra-Cell 335 06/1999 ja 50 ml 126 SC 106 Cervicalis Homöopatika Supra-Cell 9044225 fehlt nein 50 ml 127 SC 106 Cervicalis Homöopatika Supra-Cell 9044225 fehlt nein 50 ml 128 SC 106 Cervicalis Homöopatika Supra-Cell 9044225 fehlt nein 50 ml 129 SC 107 Rheuma Homöopatika Supra-Cell 9044226 fehlt ja 50 ml 130 SC 108 Ossikfikation Homöopatika Supra-Cell 9044270 fehlt ja 50 ml Inj. - Lsg. 131 SC 108 Ossikfikation Homöopatika Supra-Cell 391 05/2002 ja 50 ml 132 SC 108 Ossikfikation Homöopatika Supra-Cell 391 05/2002 ja 50 ml 133 SC 113 Allergie Homöopatika Supra-Cell 338 02/2000 nein 30 ml 134 SC 124 Gelenkknacken Homöopatika Supra-Cell 378 12/2001 ja 50 ml 135 SC 124 Gelenkknacken Homöopatika Supra-Cell 378 12/2001 ja 50 ml 136 SC 131 Unfall Homöopatika Supra-Cell 313 06/1999 nein 30 ml 137 SC 135 Bursa Homöopatika Supra-Cell 406 04/2003 nein 50 ml 138 SC Bursa Homöopatika Supra-Cell 9044273 fehlt ja 50 ml Inj. - Lsg. 139 SC 136 Nasalis Homöopatika Supra-Cell 429 12/2003 nein 30 ml 140 SC 149 Tonsilla Homöopatika Supra-Cell 416 10/2003 nein 30 ml 141 SC 154 Insektenstiche Homöopatika Supra-Cell 325 04/2000 nein 30 ml 142 SC 154 Insektenstiche Homöopatika Supra-Cell 325 04/2000 nein 30 ml 143 SC 154 Insektenstiche Homöopatika Supra-Cell 325 04/2000 nein 30 ml 144 B-Vetsan Homöopatika DHU 0680208 01/2011 ? ja 800 g Dose 145 B-Vetsan Homöopatika DHU 0600807 07/2010 ja ja 800 g Dose 146 B-Vetsan Homöopatika DHU 0610807 07/2010 ja ja 800 g Dose 147 Phsphorus hom. D 60 Homöopatika Staufen-Ph. fehlt fehlt 1 nein 1 Ampulle 148 Chloralhydrat Choralhydrat ATAROST 5669 03/1997 ja nein 250 g Dose 149 Coxae Globuli SC 101 Homöopatika Supra-Cell 648 08/2010 nein 10 g Globuli 150 Coxae Globuli SC 101 Homöopatika Supra-Cell 648 08/2010 nein 10 g Globuli 151 Spondylose Globuli SC 105 Homöopatika Supra-Cell 427 12/2009 nein 10 g Globuli 152 Ossifikation Globuli SC 108 Homöopatika Supra-Cell 572 06/2010 nein 10 g Globuli 153 Tonsilla Globuli SC 149 Homöopatika Supra-Cell 905 07/2011 nein 10 g Globuli 154 Tonsilla Globuli SC 149 Homöopatika Supra-Cell 905 07/2011 nein 10 g Globuli 155 EnaHEXAL Enalapril Hexal AG 7R5850 03/2009 34/100 ja ja 100 Tabletten 156 Trantal Pentoxifyllin Aventis E564 01/2010 33/50 ja ja 50 Tabletten 157 Vigantoletten 1000 I.E. Colecalciferol Merck 5208801 02/2010 30/90 ja ja 90 Tabletten 158 ASS STADA 100 mg ASS STADA GmbH 3554 11/2008 7/100 ja ja 100 Tabletten 159 Ypozane 1,875 mg Osateronacetat Virbac 07J19 10/2010 1 nein ja 7 Tabletten 160 Vetranquil-Tabletten Azepromazin Ceva 42A23 11/2009 13/40 ja ja 40 Tabletten 161 CEC 500 mg Cefaclor Hexal AG 7E1958 09/2009 1 nein 10 Tabletten 162 CEC 500 mg Cefaclor Hexal AG 7E1958 09/2009 4/10 ja 10 Tabletten 163 Epipyse hom. D 4 Homöopatika Staufen-Ph. fehlt fehlt 1 nein 1 Ampulle 164 Selenium hom. D 30 Homöopatika Staufen-Ph. fehlt fehlt 1 nein 1 Ampulle 165 Vitamin C hom. D 30 Homöopatika Staufen-Ph. fehlt fehlt 1 nein 1 Ampulle 166 RamiLich comp Ramipril Winthrop 5096413G 03/2009 1 nein ja 20 Tabletten 167 RamiLich comp Ramipril Winthrop 5096303G 06/2009 1 nein ja 20 Tabletten 168 RamiLich comp Ramipril WInthrop 5096413G 03/2009 1 nein ja 20 Tabletten 169 RamiLich comp Ramipril WInthrop 5096303G 06/2009 1 nein ja 20 Tabletten 170 Carbo vegetabilis D 6 Homöopatika DHU 4021002 10/2007 1 nein ja 200 Tabletten 171 Metront 400 Metronidatzol Hexal AG 32ZA44 04/2006 1 nein ja 20 Tabletten 172 Metront 400 Metronidazol Hexal AG 32ZA44 04/2006 1 nein ja 20 Tabletten 173 Metront 400 Metronidazol Hexal AG 32ZA44 04/2006 1 nein ja 20 Tabletten 174 Surolan Prednisolon Janssen- Cilag fehlt fehlt 1 nein ja 30 ml 175 Vetmedin 5 mg Pimobendan Boehringer Ingelheim 0257798 07/2010 1 ? ja 100 Kapseln 176 Lycopodium D 30 Homöopatika DHU 0540501 05/2006 1 nein 80 Tabletten 177 Lachesis D 30 Homöopatika DHU 4000601 06/2006 1 nein 80 Tabletten 178 Neomycinsulfat pulvis DAB Neomycin Vaseline Fabrik E. Wasserfuhr 37420.02808 10/2000 1 ja nein 5 g 179 Baycox 2,5 % Toltrazuril Bayer KP041AX 02/2009 1 ja ja 100 ml 180 Baytril 2,5 % Enrofloxacin Bayer KP04BZH 06/2009 1 ja ja 100 ml 181 Betaisadonna Lsg. PVP- Jod Mundipharma BK 966 30.06.1995 1 ja ja 30 ml 182 Glyoxal compositum Homöopatika Heel GmbH 03626 AA 06/2007 1/10 ja 10 Ampullen à 2,2 ml 183 Placenta compositum Homöopatika Heel GmbH 09400 AA 09/2008 1/10 ja 10 Ampullen à 2,2 ml 184 Cralonin Homöopatika Heel GmbH 309560 A 44 1998 4/10 ja 10 Ampullen à 1,1 ml 185 Cralonin Homöopatika Heel GmbH 209480 B 11 1997 10/10 leer 10 Ampullen à 1,1 ml 186 Galastop Cabergolin Ceva 703 09/2010 1 nein ja 7 ml 187 Galastop Cabergolin Ceva 703 09/2010 1 nein ja 7 ml 188 Diazepam-ratiopharm Diazepam ratiopharm 120393 11/2009 1/5 ja ja 5 Ampullen à 2 ml 189 Apomorphinhydro- chlorid Lsg. Apomorphin WDT eG DM 8001 12/2008 5/5 nein ja 5 x 1 ml 190 Konakion MM 10 mg Vit, K Roche F014011 06/2010 10/10 nein ja 10 Ampullen à 1 ml 191 Coenzyme compositum ad us. vet. Homöopatika Heel GmbH 20385 AA 08/2010 3/5 ja 5 Ampullen à 5 ml 192 Carduus compositum ad us. vet. Homöopatika Heel GmbH 05114 AA 10/2007 4/5 ja 5 Ampullen à 5 ml 193 Euter- und Oral-Injektor Enzyme Veyx nicht lesbar fehlt 1 nein nein 10 ml 194 Vetoscon Benzathin Cloxacillin Pfizer 36946901 06/2008 1 nein ja 36 g 195 Vetoscon Benzathin- Cloxacillin Pfizer 36946901 06/2008 1 nein ja 36 g 196 Causticum Hahnemanni Homöopatika Staufen-Ph. fehlt fehlt 1 nein 1 Ampulle 197 Hemodrop Synthetische Poly COC Pharma 102 A1 08/2004 9/10 ja nein 10 x 5 ml 198 Vitavetsan-N Homöopatika DHU 0011105 11/2010 2 ja ja 5 ml 199 Okoubaka D 4 Homöopatika DHU 102 30.06.1998 1 ja 1 Ampulle 201 Hypo Homöopatika Planta Vet 4178 05/2010 1 ? 200 ml 202 Hypo Homöopatika Planta Vet 4178 05/2010 1 ? 200 ml 203 Hypo Homöopatika Planta 4178 05/2010 1 ? 200 ml 204 Pana-Zink Zinkoxid Veyx 2005233 12/2002 1 ? nein 150 ml 205 Bitterstopfspray für Verbände ? Albrecht 05897 12.08.2011 1 ? nein 100 ml 206 Desitin Salbenspray Zinkoxid Desitin 9061533 03/2011 1 ? nein 200 ml 207 Vecortenol-Vioform Prednisolon CIBA Geigy fehlt fehlt 1 ja nein 15 ml 208 Vecortenol-Vioform Prednisolon CIBA- GEigy fehlt fehlt 1 ja nein 15 ml 209 Ubrocelan Benzyl- penicillin Boeringer Ingelheim 4001 1272006 1 ? nein nicht ersichtlich 210 Ubrocelan Bencyl- penicillin Boehringer Ingelheim 4001 12/2006 1 ? nein nicht ersichtlich 211 Ubrocelan Procain- Penicillin G Boehringer Ingelheim 6015 12/1999 1 ? nein nicht ersichtlich 212 Ecolicin Erythromycin Chauvin ankerpharm M534A/3824 09/2005 1 nein ja 5 ml 213 OmniPet Augentropfen Hyaloron säure Riemser Arzneimittel fehlt 04/2009 1 nein nein 10 ml 214 Jossalind Hyaloron- säure Jossa Arznei Kurt Merz 03902 30.06.1996 1 ja nein 10 ml 215 Höllenstein-Ätzstift Silbernitrat Braun 2064A54 01/2007 1 ja nein nicht ersichtlich 216 Ophtocain-N Tetracain E. . Winzer 145 07/2007 1 ja ja 10 ml 217 Nekrolyt Salbe Vit. A Papain, Trypsin cp-pharma 09F21 4 05/2011 1 ja nein 20 g 218 Algesal-Creme Salicylat Kali-Chemie nicht lesbar fehlt 1 ja nein 50 g 219 Hexocil Salbe Hexetidin Veyx nicht lesbar fehlt 1 ja nein 25 g 220 Lotagen-Gel Cresol- sulfonsäure Essex 6008 06/2001 1 ja nein 20 g 221 Pana Veyxal Salbe ? Veyx fehlt 09/2002 1 ja nein 20 g 222 Pana Veyxal Salbe ? Veyx fehlt 09/2004 1 ja nein 20 g 223 Lacrybiotic-N Chlor- amphenicol selectavet 62928 09/1998 1 ja nein nicht ersichtlich 224 dispatetrin Tetra- cyclin CIBA 500067 03/1997 1 ja nein 5 g 225 Noviform 1% Bibrocathol Dispersa 0494 30.06.1995 1 ja nein 5 g 226 Acid.oxalic. hom. D 30 Homöopatika Staufen-Ph. fehlt fehlt 1 nein 1 Ampulle 227 Lithium carb. Hom. D 30 Homöopatika Staufen-Ph. fehlt fehlt 1 nein 1 Ampulle 228 Mercurius solubilis Hahnemanni hom. D 30 Homöopatika Staufen-Ph. fehlt fehlt 1 nein 1 Ampulle

Die 28 Arzneimittel, bei denen das Verfallsdatum fehlte oder nicht leserlich war (Nr. 43, 44, 47, 48, 99, 100, 120, 124, 126, 127, 128, 129, 130, 138, 147, 163, 164, 165, 174, 193, 196, 207, 208, 218, 219, 226, 227 und 228 der vorstehenden Liste) sind aus den Gründen des Beschlusses des Berufsgerichts für Heilberufe vom 28. Februar 2018 nicht in das berufsgerichtliche Verfahren einbezogen worden. Gegenstand des berufsgerichtlichen Verfahrens sind damit nur die übrigen in der Liste angeführten und damit 198 Medikamente sowie zwei Impfstoffe Gegenstand. Diese Arzneimittel waren trotz des Ablaufs des Verfallsdatums nicht gekennzeichnet und wurden auch nicht gesondert gelagert.

Das Arzneimittel „Hemodrop“ (Nr. 197 der Liste) war zum Zeitpunkt der Kontrolle am 00.00.0000 in Deutschland nicht zugelassen. Bei den Arzneimitteln Nr. 27 und 28 der Liste (Biodyl) handelt es sich um Injektionsflaschen mit niederländischer Kennzeichnung. Die Arzneimittel Nr. 64 und 65 der Liste (Respirot) wiesen eine französische Kennzeichnung auf. Sie sind jeweils in Deutschland nicht als Arzneimittel zugelassen. Der Bezug der Arzneimittel aus den Niederlanden und Frankreich ist nur in einem Therapienotstand zulässig, wenn die notwendige arzneiliche Versorgung der Tiere ernstlich gefährdet wäre. Ein entsprechender Notstand bestand nach den unwidersprochen gebliebenen Ausführungen der Antragstellerin nicht. Die Beschuldigte machte dies zu keinem Zeitpunkt geltend. Sie zeigte den Bezug der Arzneimittel auch nicht dem Kreis Q. oder einer anderen Behörde an. Soweit sie in der Hauptverhandlung geltend gemacht hat, sie habe sämtliche in ihrer tierärztlichen Praxis festgestellten Arzneimittel mit abgelaufenem Verfallsdatum legal bei deutschen Pharmafirmen gekauft, ist der Vortrag der Beschuldigten unglaubhaft. Es handelt sich um pauschales Vorbringen, das sie weder konkretisiert noch nachvollziehbar belegt hat.

Bei den in der Liste angeführten Arzneimitteln Nr. 51, 52, 54, 60, 74, 75, 155, 156, 157, 158, 161, 162, 166, 167, 168, 169, 171, 172, 173, 181, 188, 190, 212 und 216 handelt es sich um solche, die für die Anwendung bei Menschen zugelassen sind. Sie dürfen bei der Behandlung von Tieren nur dann verwandt werden, wenn kein zugelassenes Tierarzneimittel zur Verfügung steht und die arzneiliche Versorgung der Tiere ansonsten ernsthaft gefährdet wäre. Für alle 16 Arzneimittel gibt es aber für die Veterinärmedizin zugelassene Präparate mit gleichen Wirkstoffen:

lfd. Nr. Handels-name Wirkstoff Hersteller Chargen-Nr. Verfall-datum Anzahl Packungs-größe Zugelassene Tierarz-neimittel 51 Diazepam-Ratiopharm Tropfen Diazepam ratiopharm H06975 02/2010 1 25 ml Ziapam 52 MCP Hexal Trop MCP Hexal AG 32JW81 04/2006 1 30 ml Emeprid, Vomend 54 Otimed Homöopatika Steierl 040601 04/2011 1 50 ml REVet RV 12, Pulsatilla Pulsatilla Logoplex, Sabina Logoplex 60 MCP Hexal Trop MCP Hexal AG 32JW90 04/2006 1 100 ml Emeprid, Vomend 74 KA-VIT Tropfen Vit, K medphano 120608 06/2010 1 Nein Vitamin K1 Laboratoire TVM 75 KA-VIT Tropfen Vit, K medphano 120608 06/2010 1 Nein Vitamin K1 Laboratoire TVM 155 EnaHEXAL Enalapril Hexal AG 7R5850 03/2009 34/100 100 Tabletten Enacard Enadog, Enalatab Prilenal 156 Trantal Pentoxifyllin Aventis E564 01/2010 33/50 50 Tabletten Ventipulmin, Clenovet 157 Viganto-letten 10 Colecalciferol Merck 5208801 02/2010 30/90 90 Tabletten Ursovit D3 158 ASS STADA 10 ASS STADA GmbH 3554 11/2008 7/100 100 Tabletten Pyrinagil 161 CEC 500 mg Cefaclor Hexal AG 7E1958 09/2009 1 10 Tabletten Rilexine, Cefalexin 162 CEC 500 mg Cefaclor Hexal AG 7E1958 09/2009 4/10 10 Tabletten Rilexine, Cefalexin 166 RamiLich comp Ramipril Winthrop 5096413G 03/2009 1 20 Tabletten Vasotop 167 RamiLich comp Ramipril Winthrop 5096303G 06/2009 1 20 Tabletten Vasotop 168 RamiLich comp Ramipril Winthrop 5096413G 03/2009 1 20 Tabletten Vasotop 169 RamiLich comp Ramipril Winthrop 5096303G 06/2009 1 20 Tabletten Vasotop 171 Metront 400 Metronidazol Hexal AG 32ZA44 04/2006 1 20 Tabletten Suanatem 172 Metront 400 Metronidazol Hexal AG 32ZA44 04/2006 1 20 Tabletten Suanatem 173 Metront 400 Metronidazol Hexal AG 32ZA44 04/2006 1 20 Tabletten Suanatem 181 Betaisa-donna Ls PVP-Jod Mundipharma BK 966 30.06.1995 1 30 ml Vetsept-Lösung 188 Diazepam-ratiop Diazepam ratiopharm 120393 11/2009 1/5 5 Ampullen à 2 n Ziapam 190 Konakion MM 10 Vit, K Roche F014011 06/2010 10/10 10 Ampullen á 1 Vitamin K1 Laboratoire TVM 212 Ecolicin Erythromycin Chauvin ankerpharm M534A/3824 09/2005 1 5 ml Erythrocin, Tiacil, Soligental, Isathal 216 Ophtocain-N Tetracain E. . Winzer 145 07/2007 1 10 ml Dermamycin Augencreme, Lidcoacin-hydrochlorid – Lösung 2 %, Isocain

Die Beschuldigte bat am 00.00.0000 Herrn C1. in den Behandlungsraum. Herr C1. gab an, er benötige für seine Katze das Flohpräparat Advocate, sein Haustierarzt sei zurzeit in Urlaub. Die Beschuldigte antwortete Herrn C1. , dass sie das gewünschte Arzneimittel nicht vorrätig habe und händigte ihm mit Hinweisen auf die Anwendung zwei Ampullen des apothekenpflichtigen Flohpräparates Effipro aus. Eine Vorstellung und Untersuchung der Katze von Herrn C1. erfolgte nicht. Er war auch nicht in der Patientenkartei der tierärztlichen Praxis der Beschuldigten geführt. Nach den Daten in der Patientenkartei war auch nicht ersichtlich, dass die Beschuldigte die Katze von Herrn C1. zu einem früheren Zeitpunkt untersucht hatte. Die Beschuldigte machte gegenüber den Mitarbeitern des Kreises Q. geltend, jede Apotheke dürfe das Präparat ohne Rezept an Tierhalter aushändigen.

Die 226 Arzneimittel und 2 Impfstoffe wurden am 00.00.0000 durch den Kreis Q. sichergestellt. Die Beschuldigte erklärte sich mit der nach dem 00.00.0000 erfolgten Vernichtung der Arzneimittel und Impfstoffe einverstanden.

Mit Schreiben vom 00.00.0000 forderte der Kreis Q. die Beschuldigte auf, Nachweise über den Erwerb der in der Liste angeführten 226 Arzneimittel und zwei Impfstoffe vorzulegen. Auf diese Aufforderung reagierte die Beschuldigte nicht.

Mit Bußgeldbescheid vom 00.00.0000 setzte der Kreis Q. gegen die Beschuldigte ein Bußgeld in Höhe von 7.200,00 Euro fest wegen der Anwendung und Lagerung von Arzneimitteln mit abgelaufenem Verfalldatum, Abgabe von apothekenpflichtigen Medikamenten an Tierhalter ohne Untersuchung des Tieres, Verbringen von Arzneimitteln aus Mitgliedstaaten der Europäischen Union ohne Anzeige sowie Verstoßes gegen die Mitwirkungspflichten der Beschuldigten. Gegen den Bußgeldbescheid erhob die Beschuldigte Einspruch. Mit Urteil vom 00.00.0000 – 00 OWi-00 Js 000/00-000/00 – verurteilte das Amtsgericht Q. die Beschuldigte zu einer Geldbuße in Höhe von 7.200,00 Euro. Der Text des Urteils lautet:

„Die Betroffene wird wegen der Anwendung und Lagerung von Arzneimitteln mit abgelaufenem Verfalldatum,

der Abgabe von apothekenpflichtigen Tierarzneimitteln an Tierhalter ohne Untersuchung des Tieres,

dem Verbringen von Tierarzneimitteln aus EU-Mitgliedstaaten ohne Anzeige sowie

eines Verstoßes gegen die Mitwirkungspflicht

zu einer Geldbuße von 7.200,00 EUR verurteilt.

Ihr wird gestattet, die Geldbuße in monatlichen Teilbeträgen von 300,00 EUR jeweils bis zum 5. Eines Monats, beginnend mit dem 1. Folgemonat nach Erhalt der Zahlungsaufforderung, zu zahlen. Diese Bewilligung entfällt, wenn ein Teilbetrag nicht rechtzeitig gezahlt wird.

Die Kosten des Verfahrens und ihre notwendigen Auslagen trägt die Betroffene.

Von einer schriftlichen Begründung des Urteils wird gemäß § 77 b I OWiG abgesehen.“.

Das Urteil des Amtsgerichts ist rechtskräftig. Es hat aus den Gründen des Beschlusses des erkennenden Berufsgerichts vom 7. März 2018 für das vorliegende Verfahren keine Bindungswirkung gemäß § 76 Abs. 4 i. V. m. Abs. 3 HeilberG NRW.

b) Am 00.00.0000 erfolgte eine weitere unangekündigte Kontrolle der tierärztlichen Praxis der Beschuldigten durch das Amt für Verbraucherschutz und Veterinärwesen des Kreises Q. . Die Mitarbeiter des Kreises stellten 424 Tierarzneimittel fest, die Anlass zu Beanstandungen gaben. Es handelt sich um folgende Arzneimittel:

lfd. Nr. Handelsname Wirkstoff Hersteller ChargenNr. Verfallsdatum Anzahl zugelassen registriert Anbruch Packungsgröße 1 Natrium bicarbonicum D 12 Homöopathikum DHU-Arzneimittel 7020408 04.2013 1 ja nein 10 g 2 Alumen C 30 Homöopathikum DHU-Arzneimittel 7030308 03.2013 1 ja nein 10 g 3 Kalium bromatum D 12 Homöopathikum DHU-Arzneimittel 7050408 03.2013 1 ja nein 10 g 4 Millefolium D 30 Homöopathikum DHU-Arzneimittel 3121103 11.2008 1 ja nein 10 g 5 Clacium carbonicum Hahnemanni D 12 Homöopathikum DHU-Arzneimittel 7130108 01.2013 1 ja nein 10 g 6 Cuprum arsenicosum Homöopathikum DHU-Arzneimittel 7080608 06.2013 1 ja nein 10 g 7 Manganum sulfuricum D 6 Homöopathikum DHU-Arzneimittel 0807110438 06.2013 1 ja nein 10 g 8 Natrium cloratum C 1000 Homöopathikum DHU-Arzneimittel 3320604 06.2009 1 ja ja 10 g 9 Ca- sulfuricum D 12 Homöopathikum DHU-Arzneimittel 7070608 06.2013 1 ja nein 10 g 10 Hepar sulfuris D 12 Homöopathikum DHU-Arzneimittel 7320608 06.2013 1 ja nein 10 g 11 Manganum sulfuricum D 6 Homöopathikum DHU-Arzneimittel 0711260433 09.2012 1 ja nein 10 g 12 Wundbad Cloramphenicol, Tetracyclin-HCL, Prednisolon-Acetat, Dexamethason-21-Natriumphosphat, Dimethylsulfoxid Hokovit-Colborn-GmbH 068 9 75 1 nein ja 100 ml 13 Calcitat N 25 pro inf. Ca-gluconat, Ca-borogluconat, Ca-hydroxid, Mg-Cl-id, 2-Aminoethyl-dihydrogenphosphat aniMedica GmbH 1122670 05.2013 1 ja nein 500 ml 14 Phoscanol 500 Ca-hypophosphiz, Ca-glukonat, Borsäure, Mg- cloratum, Glucose E. . Ernst Kolb 1 nein ja 500 ml 15 Clor-Mag-Kalz-Lösung Ca-Cl-id, Mg-Cl-id, Glucose-Monohydrat, Kobalt-Cl-id, Nickel-Cl-id, Kupfer-Cl-id, Mangan-Cl-id, Kaliumjodid WDT 1 ja ja 500 ml 17 Vemie-Vac Solvens Lösungsmittel Vemie Veterinär 55104 12.2000 1 ja 4 von 10 Ampullen a 1 ml 18 Solidago compositum ad us. vet. Homöopathikum Biologische Heilmittel Heel GmbH 44938 12.2011 1 ja nein 10 Ampullen a 2,2 ml 19 Para-Benzochinon-Injeel Homöopathikum Biologische Heilmittel Heel GmbH 11207 01.2009 1 ja nein 10 Ampullen a 1,1 ml 20 Acidum nitricum-Injeel Homöopathikum Biologische Heilmittel Heel GmbH 1 ja nein 10 Ampullen a 1,1 ml 21 Solidago virgaurea-Injeel Homöopathikum Biologische Heilmittel Heel GmbH 1 ja ja 3 von 10 Ampullen a 1,1 ml 22 Mykotin Creme Miconazolnitrat Ardeypharm GmbH 930280 09.2012 1 nein nein 20 g 23 Adiclair Salbe Nystatin Ardeypharm GmbH 840350 09.2011 1 nein nein 20 g 24 Adiclair Creme Nystatin Ardeypharm GmbH 920311 02.2012 1 nein ja 20 g 25 Sulfur D 30 Sulfur Dil. D30 1 ml DHU-Arzneimittel 3210404 04.2009 1 ja 5 von 10 Ampullen a 1 ml 26 Euphrasia-logoplex Euphrasia Dil. D6, Luffa Dil. D4, Hepar sulfuris Dil. D12, Hydrastis Dil. D4, Sabadilla Dil. D6 Franz Ziegler GmbH E 6027 01.2011 1 ja nein 5 g 27 Arnica LM VI Homöopathikum DHU Arzneimittel 3151003 10.2008 1 ja ja 10 Ampullen a 2,2 ml 28 Regepithel Retinolpalmitat, ThiaminCl-idhydroCl-id, Ca-pantothenat, Triglyceride Alcon Pharma GmbH 05J24J 09.2007 1 nein nein 5 g 29 Panacur Boli 250 Fenbendazol Intervet Deutschland GmbH A113A04 09.2011 1 ja ja 20 Boli 30 Stopcanilact-N Campher, recemisch LdiocainhydroCl-id selectavet/Vetoquinol 70721 05.1999 1 nein nein 50 g 31 Wasser für Injektionszwecke Lyophilisat Virbac 1XLP 05.2009 1 ja 1,2 ml 32 Leucogen Impfstoff Virbac 3JMX 06.2013 1 ja 1,2 ml 33 Leucogen Impfstoff Virbac 3JMX 06.2013 1 ja 1,2 ml 34 Leucogen Impfstoff Virbac 3JMX 06.2013 1 ja 1,2 ml 35 Leucogen Impfstoff Virbac 3JMX 06.2013 1 ja 1,2 ml 36 Leucogen Impfstoff Virbac 3JMX 06.2013 1 ja 1,2 ml 37 Suspensions-Flüssigkeit Dessau-Tornau GmbH 1280599 04.2004 1 ja 10 ml 38 Fertilisal N Homöopathikum E. . Assmann 9108720 1 nein ja 50 ml 38 Fertilisal N Homöopathikum E. . Assmann 9108720 1 nein ja 50 ml 39 Cutis compositum Homöopathikum Biologische Heilmittel Heel GmbH 07773 05.2008 1 ja nein 10 Ampullen a 2,2 ml 40 Solidago compositum ad us. vet. Homöopathikum Biologische Heilmittel Heel GmbH 44938 12.2011 1 ja nein 100 ml 41 Apis D4 Homöopathikum DHU Arzneimittel 0040191 1 nein ja 30 ml 42 Nystatin Albrecht Nystatin Albrecht GmbH 3088 10.2010 1 ja nein 50 ml 43 Nystatin Albrecht Nystatin Albrecht GmbH 3088 10.2010 1 ja nein 50 ml 44 Neurexan Homöopathikum Biologische Heilmittel Heel GmbH 37435 07.2013 1 ja nein 25 von 50 Ampullen a 2,2 ml 45 Lobelin Ingelheim LobelinhydroCl-id Boehringer Ingelheim 2395082 1 ja 2 von5 Ampullen a 10 ml 46 Ubichinon compositum Homöopathikum Biologische Heilmittel Heel GmbH 32970 10.2012 1 ja ja 10 von 50 Ampullen a 5 ml 47 Halicar Salbe Homöopathikum DHU Arzneimittel 1960299 02.2004 1 ja ja 5 Ampullen a 2 ml 48 Lachesis compositum N ad us. vet. Homöopathikum Biologische Heilmittel Heel GmbH 33709 12.2012 1 ja ja 7 von 50 Ampullen a 5 ml 49 Mebentab KH Mebendazol, Lactose, Mikrokristalline Cellulose, Mg-stearat cp-pharma 93G01 07.1995 1 ja ja 14 von 100 Tabletten 50 PancreaSOME Homöopathikum vitOrgan Arzneimittel GmbH 12.2009 1 ja nein 3 von 5 Ampullen a 2 ml 51 Coenzyme compositum ad us. vet. Homöopathikum Biologische Heilmittel Heel GmbH 34229 01.2013 1 ja ja 100 ml 52 NeyDIL Nr. 66 Homöopathikum vitOrgan Arzneimittel GmbH 03.2012 1 nein ja 20 ml 53 Suprelorin Suprelorin 4,7 mg Virbac SES182A51 05.2013 1 ja ja 3 von 5 Implantaten 54 Sedalin Gel Acepromazinmaleat Vetoquinol GmbH 9B2245 F 11.2012 1 ja ja 10 ml 55 Dermamycin Hautcreme Neomycinsulfat, Hydrocortisonacetat, LidocainhydroCl-id, ölige Lösung von Vit- A almapharm GmbH + Co.KG 8281 09.2009 1 ja ja 50 g 56 Pana Veyxal Salbe Trypsin, Chymotrypsin, Papain, Retinolpalmitat, Tocopherolacetat Veyx-Pharma GmbH 05E17 1 04.2007 1 ja ja 20 g 57 Nux vomica-Homaccord Homöopathikum Biologische Heilmittel Heel GmbH 16284 11.2009 1 nein ja 20 ml 58 Canthalus felis oraplex Homöopathikum PlantaVet 2359 07.2012 1 nein nein 20 ml 59 Canthalus felis oraplex Homöopathikum PlantaVet 2359 07.2012 1 nein nein 100 ml 60 Canthalus felis oraplex Homöopathikum PlantaVet 2359 07.2012 1 nein nein 100 g 61 Alvetamin DiphenhydraminhydroCl-id, Zinkoxid, Campher, Pantothenylalkohol Alvetra GmbH 1 nein ja 250 ml 62 Eptojod Salbe Poly-Iod-Komplex Pharmacia & Upjohn GmbH 7485M15 10.2000 1 nein ja 250 g 63 Crataegus oraplex Tropen Homöopathikum PlantaVet 1850 07.2013 1 nein nein 50 ml 64 Betaisodona salbe Poly-Iod-Komplex Mundipharma GmbH B.BK 652 06.1995 1 nein ja 90 g 65 Stopcanilact-N Campher, recemisch LdiocainhydroCl-id selectavet/Vetoquinol 70721 05.1999 1 nein ja 50 g 66 Traumeel T1. Homöopathikum Biologische Heilmittel Heel GmbH 35421 03.2011 1 ja ja 15 ml 67 Aspogit-Salbe Cholinstearat, TetracainhydroCl-id Vetripharm GmbH 0535135 1 nein ja 70 g 68 Heparin Salbe Heparin, Nicotinsäurebenzylester Hydro-Chemie 1 nein ja 35 g 69 Aspogit-Salbe Cholinstearat, TetracainhydroCl-id Vetripharm GmbH 0535135 1 nein ja 70 g 70 Regutumoral Homöopathikum Biokanol Pharma 0743378 10.2012 1 ja ja 15 ml 71 HM 8 Tropfen Homöopathikum Supra-Cell GmbH 491 04.2013 1 nein nein 15 ml 72 HM 3 Tropfen Homöopathikum Supra-Cell GmbH 529 06.2013 1 nein nein 50 ml 73 OphtalVet KCS Carboxymethyl-Beta-Glucan almapharm GmbH + Co.KG 03.2013 1 nein 15 ml 74 OphtalVet KCS Carboxymethyl-Beta-Glucan almapharm GmbH + Co.KG 03.2013 1 nein 15 ml 73 HM 5 Tropfen Homöopathikum Supra-Cell GmbH 103 12.2011 1 nein nein 50 ml 77 Adumbran Oxazepam Boehringer Ingelheim 409186 12.2007 1 nein ja 4 von 10 Tabletten 78 Sanitas Hufemulsion Tensid-Einschlussverbindung mit Wasserstoffperoxid in Harnstoff, Pantothenol, Milchsäure, Lorbeeröl, Allantonin Riemser Arzneimittel AG 1 nein ja 50 g 79 Reguimmun Homöopathikum Biokanol Pharma 0742364 10.2012 1 nein nein 10 g 80 Wedederm Wundsalbe Helles Ammoniumbituminosulfonat Novartis Tiergesundheit GmbH 036118 11.2011 1 nein nein 15 g 81 Nekro Veyxym Chymotrypsin, Trypsin, Papain Veyx-Pharma GmbH 06D216 03.2008 1 nein ja 50 ml 82 Zecken- und Flohpuder 2-Isopropoxyphenylmethylcarbamat Beaphar GmbH QIT 126/1 06.2011 1 ja ja 100 g 83 Regupsychon Homöopathikum Biokanol Pharma 0805438 02.2013 1 nein nein 100 ml 84 Rimadyl Carprofen Pfizer GmbH P687-071G 12.2012 1 ja ja 100 Tabletten (halb gefüllt) 85 cephacare flavour Cefalexin aniMedica GmbH 09J05 10.2012 1 ja nein 100 Tabletten 86 Catosal Butafosfan, Cyanocobalamin, Methyl-4-hydroxybenzonat Bayer Vital GmbH KP03Z6G 08.2008 1 ja ja 100 ml 87 Cefalexin 600 Cephalexin-Monohydrat Pharma PartnerVertriebs-GmbH 9041 02.2013 1 ja ja 43 von 100 Tabletten 88 Ampicillin-Dosierer Ampicillin-Trihydrat cp-pharma 10J14 9 03.2013 1 ja nein 10 g 89 Ampicillin-Dosierer Ampicillin-Trihydrat cp-pharma 10J14 9 03.2013 1 ja nein 10 g 90 Amoxicillin-Dosierer Amoxicillin-Trihydrat cp-pharma 11A28 5 12.2012 1 ja nein 15 ml 91 Suanatem Spiramycin, Metronicazol Rhone Merieux GmbH J034A 1 ja nein 10 Tabletten 92 Suanatem Spiramycin, Metronidazol Rhone Merieux GmbH J034A 1 ja nein 10 Tabletten 93 Suanatem Spiramycin, Metronidazol Rhone Merieux GmbH J034A 1 ja nein 10 Tabletten 94 Rilexine Spiramycin, Metronidazol Virbac 1 ja nein 7 Tabletten 95 Acetolansalbe Acetalumin-Kamillensalbe WDT 1 nein ja 96 Capsolin Oleoresina Capsici, Campher, Terpentinöl, Eukalyptusöl, Lavendelöl, gelbes Wachs, gelbes Vaselin Parke, Davis & Company 0055095 1 nein ja 100 g 97 Bene-Bac Gel Enterococcus faecium, Lactobacillus fermentum, Lactobacillus casei, Lactobacillus acidophilus, Lactobacillus plantarum, Pediococcus acidilactici, Bifidobacterium bifidum Albrecht GmbH 1391 05.2013 1 ja ja 3 von 4 Tuben a 1 g 98 Duvaxyn IE Plus Impfstoff Elanco RS0130010 03.2013 1 ja 1 ml 99 Virbagen Omega Impfstoff Virbac 0QHN 06.2005 1 ja 1 ml 100 Virbagen Omega Impfstoff Virbac 0QHN 06.2005 1 ja 1 ml 101 Leucogen Impfstoff Virbac 3JMX 06.2013 1 ja 1,2 ml 102 Prednisolon Prednisolon 5 mg cp-pharma 06E15 5 04.2008 1 ja nein 10 Tabletten 103 Prednisolon Prednisolon 5 mg cp-pharma 06E15 5 04.2008 1 ja nein 10 Tabletten 104 Prednisolon Prednisolon 5 mg cp-pharma 06E15 5 04.2008 1 ja ja 8 Tabletten 105 Prednisolon Prednisolon 5 mg cp-pharma 06E15 5 04.2008 1 ja ja 6 Tabletten 106 Prednisolon Prednisolon 5 mg cp-pharma 06E15 5 04.2008 1 ja ja 4 Tabletten 107 Likuden M ad us. vet. Griseofulvin Intervet Deutschland GmbH 1 nein ja 5 Tabletten 108 Natrium bicarbonicum D 12 Homöopathikum DHU Arzneimittel 7020408 04.2013 1 nein nein 100 ml 109 Respirot Cropropamide, Crotethamide Novartis 406003 06.2009 1 nein nein 20 ml 110 Pulsatilla-logoplex Homöopathikum Franz Ziegler GmbH 5764 05.2010 1 ja ja 100 ml 111 Sabina T1. -logoplex Homöopathikum Franz Ziegler GmbH 5714 12.2009 1 ja ja 100 ml 112 China-logoplex Homöopathikum Franz Ziegler GmbH 15609 08.2011 1 ja ja 100 ml 113 Solidago-logoplex Homöopathikum Franz Ziegler GmbH 20512 11.2010 1 nein ja 100 ml 114 MultiVit- Injektion Homöopathikum Norbrook 1305-91 07.2011 1 nein ja 100 ml 115 Phytolacca T1. -logoplex Homöopathikum Franz Ziegler GmbH 015083 07.2010 1 ja ja 100 ml 116 Vitavetsan Homöopathikum DHU-Arzneimittel 2021097 10.2002 1 nein ja 100 ml 117 Okoubaka-logoplex Homöopathikum Franz Ziegler GmbH 074093 08.2009 1 nein ja 100 ml 118 ReVet RV 8 Homöopathikum selectavet V08 DE 291138 05.2008 1 nein ja 100 ml 119 ReVet RV 15 Homöopathikum selectavet V15 DE 289318 11.2008 1 nein ja 100 ml 120 ReVet RV 13 Homöopathikum selectavet V13 DE 289318 11.2008 1 nein ja 100 ml 121 ReVet RV 24 Homöopathikum selectavet V24 DE 353098 06.2013 1 nein ja 100 ml 122 ReVet RV 3 A Homöopathikum selectavet V3A DE 345148 06.2013 1 nein ja 100 ml 123 ReVet RV 17 Homöopathikum selectavet V17 DE 266038 09.2006 1 nein ja 100 ml 124 ReVet RV 10 Homöopathikum selectavet V10 DE 327238 06.2011 1 nein ja 100 ml 125 ReVet RV 3 C Homöopathikum selectavet V3C DE 330168 04.2012 1 nein ja 100 ml 126 Sulfur-logoplex Homöopathikum Franz Ziegler GmbH 298024 01.2013 1 ja ja 100 ml 127 Echinacea D4 Homöopathikum Franz Ziegler GmbH 6840 01.2011 1 ja nein 100 ml 128 Caulophyllum-lgoplex Homöopathikum Franz Ziegler GmbH 054084 07.2009 1 nein ja 100 ml 129 Coffea praeparata Homöopathikum PlantaVet 2092 09.2005 1 nein ja 100 ml 130 ReVet RV 12 Homöopathikum selectavet V12 DE 349288 06.2013 1 nein ja 100 ml 131 ReVet RV 4 Homöopathikum selectavet V04 DE 273158 04.2007 1 nein ja 100 ml 132 ReVet RV 18 Homöopathikum selectavet V18 DE 341118 12.2012 1 nein ja 100 ml 133 ReVet RV 20 Homöopathikum selectavet V20 DE 293178 02.2009 1 nein ja 30 ml 134 Vitavetsan Phosphor, Clorophyll, Aethanol E. . Willmar Schwabe 1750886 1 ja ja 100 ml 135 Belladonna-logoplex Homöopathikum Franz Ziegler GmbH 074095 08.2009 1 nein ja 42 g 136 V 55 Homöopathikum Supra-Cell GmbH 335 04.2005 1 nein ja 30 ml 137 ReVet RV 13 Homöopathikum selectavet V13 DE 311229 09.2012 1 nein nein 30 ml 138 HM 3 Homöopathikum Supra-Cell GmbH 566 10.2006 1 nein ja 30 ml 139 HM 3 Homöopathikum Supra-Cell GmbH 566 10.2006 1 nein ja 30 ml 140 HM 5 Homöopathikum Supra-Cell GmbH 821 01.2000 1 nein ja 20 ml 141 HM 9 Homöopathikum Supra-Cell GmbH 332 03.2005 1 nein ja 10 g 142 Herviros TetracainhydroCl-id, AminoquinuriddihydroCl-id HermalKurt Herrmann 530721 07.1997 1 nein ja 10 ml 143 8 Dysenteral Homöopathikum E. . Assmann 9710382 01.1997 1 nein nein 125 ml 144 Hygiene-Gel Glycerin, Hydroxyethylcellulose, Undecylenamidopropyl-Betain, Polihexanid Rebo-Pharm GmbH 1 nein ja 50 ml 145 Thuja D 1 1 ja ja 20 ml 146 Topostasin Thrombin Deutsche Hoffmann- La Roche AG 601084 1 nein ja 6 von 10 Stäbchen 147 OmniPet Augentropfen Na-hyaluronat, TriCl-butyalkohol Riemser Arzneimittel AG 04.2009 1 nein nein 10 ml 148 OmniPet Augentropfen Na-hyaluronat, TriCl-butyalkohol Riemser Arzneimittel AG 04.2009 1 nein nein 10 ml 149 OmniPet Augentropfen Na-hyaluronat, TriCl-butyalkohol Riemser Arzneimittel AG 04.2009 1 nein nein 10 ml 150 OmniPet Augentropfen Na-hyaluronat, TriCl-butyalkohol Riemser Arzneimittel AG 04.2009 1 nein nein 10 ml 151 Iodoform-Pulver 1 Rohstoff ja 50 g 152 Kalium bromatum D 12 Homöopathikum DHU Arzneimittel 7050408 03.2013 1 nein nein 20 ml 153 rysan 4121 2009 1 italienisch nein 154 rysan 4121 2009 1 italienisch nein 155 rysan 4121 2009 1 italienisch nein 156 rysan 4121 2009 1 italienisch nein 157 rysan 4121 2009 1 italienisch nein 158 OFTAQUIX Santen 1 nein nein 5 ml 159 Wasser für Injektionszwecke Virbac 2MM3 05.2011 1 ja 1 Dosis 160 Wasser für Injektionszwecke Virbac 2MM3 05.2011 1 ja 1 Dosis 161 Taktik Amitraz Ulrich Ballek 1 nein ja 162 Invert 400 Glucose-Monohydrat selectavet 231604 01.2001 1 nein nein 500 ml 163 Rumisal Homöopathikum Weravet 0815111 03.2013 1 ja nein nein 20 ml 164 Rumisal Homöopathikum Weravet 0815111 03.2013 1 ja nein nein 20 ml 165 Rumisal Homöopathikum Weravet 0815111 03.2013 1 ja nein nein 20 ml 166 Rumisal Homöopathikum Weravet 0815111 03.2013 1 ja nein nein 20 ml 167 Rumisal Homöopathikum Weravet 0815111 03.2013 1 ja nein nein 20 ml 168 Rumisal Homöopathikum Weravet 0815111 03.2013 1 ja nein nein 20 ml 169 Rumisal Homöopathikum Weravet 0815111 03.2013 1 ja nein nein 20 ml 170 Rumisal Homöopathikum Weravet 0815111 03.2013 1 ja nein nein 20 ml 171 Rumisal Homöopathikum Weravet 0815111 03.2013 1 ja nein nein 20 ml 172 Rumisal Homöopathikum Weravet 0815111 03.2013 1 ja nein nein 20 ml 173 Rumisal Homöopathikum Weravet 0815111 03.2013 1 ja nein nein 20 ml 174 Nymphosal T1. Homöopathikum Weravet 0305250 01.2008 1 ja nein nein 20 ml 175 Nymphosal T1. Homöopathikum Weravet 0305250 01.2008 1 ja nein nein 20 ml 176 Nymphosal T1. Homöopathikum Weravet 0305250 01.2008 1 ja nein nein 20 ml 177 Formidium ad usum vet. Homöopathikum DHU Arzneimittel 0010605 06.2010 1 nein nein 20 ml 178 Formidium ad usum vet. Homöopathikum DHU Arzneimittel 0010605 06.2010 1 nein nein 179 Formidium ad usum vet. Homöopathikum DHU Arzneimittel 0010605 06.2010 1 nein nein 180 Formidium ad usum vet. Homöopathikum DHU Arzneimittel 0010605 06.2010 1 nein nein 181 Formidium ad usum vet. Homöopathikum DHU Arzneimittel 0010605 06.2010 1 nein nein 182 Formidium ad usum vet. Homöopathikum DHU Arzneimittel 0010605 06.2010 1 nein nein 183 Formidium ad usum vet. Homöopathikum DHU Arzneimittel 0010605 06.2010 1 nein nein 184 Fertilisal T1. Homöopathikum Weravet 0543134 10.2010 1 ja nein nein 185 Fertilisal T1. Homöopathikum Weravet 0543134 10.2010 1 ja nein nein 186 Fertilisal T1. Homöopathikum Weravet 0543134 10.2010 1 ja nein nein 187 Fertilisal T1. Homöopathikum Weravet 0543134 10.2010 1 ja nein nein 20 g 188 Fertilisal T1. Homöopathikum Weravet 0543134 10.2010 1 ja nein nein 20 g 189 Fertilisal T1. Homöopathikum Weravet 0543134 10.2010 1 ja nein nein 20 g 190 Fertilisal T1. Homöopathikum Weravet 0543134 10.2010 1 ja nein nein 20 g 191 Fertilisal T1. Homöopathikum Weravet 0543134 10.2010 1 ja nein nein 20 g 192 Strumisal Homöopathikum Weravet 0213988 03.2007 1 ja nein nein 193 Strumisal Homöopathikum Weravet 0213988 03.2007 1 ja nein nein 194 Strumisal Homöopathikum Weravet 0213988 03.2007 1 ja nein nein 195 Strumisal Homöopathikum Weravet 0505643 02.2010 1 ja nein nein 196 Strumisal Homöopathikum Weravet 0505643 02.2010 1 ja nein nein 197 Strumisal Homöopathikum Weravet 0213988 03.2007 1 ja nein nein 198 Strumisal Homöopathikum Weravet 0505643 02.2010 1 ja nein nein 199 Strumisal Homöopathikum Weravet 0213988 03.2007 1 ja nein nein 200 Strumisal Homöopathikum Weravet 0505643 02.2010 1 ja nein nein 201 Strumisal Homöopathikum Weravet 0505643 02.2010 1 ja nein nein 202 Hautsalbe Cl-amphenicol, Sulfanilamid, Sulfathiazol, Methyl-4-hydroxybenzonat, Propylenglykol, Cetomacrogol 100 cp-pharma 1 nein nein 20 g 203 Hautsalbe Cl-amphenicol, Sulfanilamid, Sulfathiazol, Methyl-4-hydroxybenzonat, Propylenglykol, Cetomacrogol 100 cp-pharma 1 nein nein 20 g 204 Hautsalbe Cl-amphenicol, Sulfanilamid, Sulfathiazol, Methyl-4-hydroxybenzonat, Propylenglykol, Cetomacrogol 100 cp-pharma 1 nein nein 20 g 205 Hautsalbe Cl-amphenicol, Sulfanilamid, Sulfathiazol, Methyl-4-hydroxybenzonat, Propylenglykol, Cetomacrogol 100 cp-pharma 1 nein nein 20 g 206 Hautsalbe Cl-amphenicol, Sulfanilamid, Sulfathiazol, Methyl-4-hydroxybenzonat, Propylenglykol, Cetomacrogol 100 cp-pharma 1 nein nein 20 g 207 Hautsalbe Cl-amphenicol, Sulfanilamid, Sulfathiazol, Methyl-4-hydroxybenzonat, Propylenglykol, Cetomacrogol 100 cp-pharma 1 nein nein 20 g 208 Hautsalbe Cl-amphenicol, Sulfanilamid, Sulfathiazol, Methyl-4-hydroxybenzonat, Propylenglykol, Cetomacrogol 100 cp-pharma 1 nein nein 20 g 209 Parkestress ölige Vit--A-Lösung, Vit--E-acetat, Butylhydroxytoluol, Butyhydroxyanisol Parke, Davis & Company 271 m 066 07.1977 1 nein nein 100 ml 210 Altabactine Cloramphenicol, Furaltadonhydrogentartrat Beecham-Wülfing GmbH & Co.Kg 88B09 946 02.1991 1 nein ja 100 g 211 Enterosediv Dihydrostreptomycinsulfat, Dihydrostreptomycinpantothenat, Dijod-8-hydroxychinolin, Sulfaguanidin, Kaolin, Pektin, Natr. Citric SmithKline Beecham Tiergesundheit 278HH 12.1996 1 nein nein 4 g 212 Enterosediv Dihydrostreptomycinsulfat, Dihydrostreptomycinpantothenat, Dijod-8-hydroxychinolin, Sulfaguanidin, Kaolin, Pektin, Natr. Citric SmithKline Beecham Tiergesundheit 278HH 12.1996 1 nein nein 4 g 213 Lutricyclin Cloramphenicolpalmitat,TetracyclinhydroCl-id, ThiaminCl-idhydroCl-id, Riboflavin, Pyridoxinhydrochclorid, Cyanocobalamin, Nicotinsäure selectavet 5077 09.1996 1 nein nein 50 g 214 Bykophyllin-Retardpellets Theophyllin Byk Gulden 270113 12.1991 1 nein nein 30 Beutel a 3,67 g 215 Mg-sulfat Mg-sulfat WDT 002034 1 nein ja 1 kg (Dose fast leer) 216 Vit- A Retinolpalmitat, WDT 057080 02.1992 1 nein ja 1000 ml 217 Ampicillin Ampicillin-Trihydrat cp-pharma 1 ja, nicht mehr im Handel nein 100 Kapseln 218 Invert 400 Glucose-Monohydrat selectavet 30302 12.2005 1 nein nein 500 ml 219 Schwedentrunk Homöopathikum Pharmazeutische Fabrik Infirmarius-Rovit GmbH 14794 11.1997 1 nein nein 220 Glukonal Ca- gluconic, Mg- Cl-at WDT 1 nein nein 250 ml 221 Glukonal Ca- gluconic, Mg- Cl-at WDT 1 nein nein 250 ml 222 Pasenstimulans Bengen Kartoffelstärke, Glucose-Monohydrat, Torula-Hefe, Casein, Hefe-Albumose, Natriummonohydrogenphosphat, Cobalt-sulfat, Methionin, Pansensaft-Trockenrückstand WDT 045123 1 nein, nicht mehrim Handel ja 1 von 5 Beuteln a 250 g 223 Styptisel-NN Sulfanguanidin, Retinolacetat, Ascorbinsäure, Riboflavin, PyridoxinhydroCl-id, Nicotinsäure, Ca-pantothenat, Acetylsalicylsäure, Eichenrinde, Kamillenblüten, Hydrastiswurzel selectavet 1 nein, nicht mehr verkehrsfähig nein 100 g 224 Styptisel Sulfanguanidin, Furazolidon, Vit--A-Acetat, Vit- C, Vit- B, Vit- B6 hydroCl-id, Nicotinsäure, Ca-pantothenat, Acetylsalicylsäure, Eichenrinde, Kamillenblüten selectavet 1 nein nein 100 g 225 Antidiarrhoicum O.W.G. Neomycinsulfat, Sulfaguanidin, Aluminiumhydroxid-Gel, Haferkleie Werner Schur O.W.G. Chemie 068348 1 nein nein 100 g 226 Antidiarrhoicum O.W.G. Neomycinsulfat, Sulfaguanidin, Aluminiumhydroxid-Gel, Haferkleie Werner Schur O.W.G. Chemie 068348 1 nein nein 100 g 227 Antidiarrhoicum O.W.G. Neomycinsulfat, Sulfaguanidin, Aluminiumhydroxid-Gel, Haferkleie Werner Schur O.W.G. Chemie 068348 1 nein nein 100 g 228 Hypnodil Metomidat-hydroCl-id Janssen GmbH 1 nein ja 1 von 3 Ampullen a 1 g und 1 von 3 Ampullen a 20 ml 229 Cyanocobalamin Vit- B-12 Mucos-Emulsionsges. GmbH 1 nein 20 ml nein 230 Cyanocobalamin Vit- B-12 Mucos-Emulsionsges. GmbH 1 nein 20 ml nein 231 Vitacombex diverse Vit-e Parke, Davis & Company 1 nein nein 30 ml 232 Osspulvit Ca-phosphat, Magensiumphosphat, Eisenphosphat, Claciumcitrat, Ca-fluorid, MatriumCl-id, ManganCl-id, KobaltCl-id, Natriummolybat, Zinkoxid, Kupferoxid, diverse Vit-e Madaus 1073 1 12.1983 1 nein ja 100 Dragees 233 Infitraumex Tropfen Homöopathikum Infirmarius-Rovit 5194 12.1997 1 nein nein nein 234 Löwe Komplex Nr. 1 Leptandra Homöopathikum Infirmarius-Rovit 2594 1 nein nein 235 Löwe Komplex Nr. 6 Nux vomica Homöopathikum Infirmarius-Rovit 2494 1 nein nein 236 Frecardyl HeptaminolhydroCl-id, Diprophyllin selectavet 88J11 10.1991 1 nein nein 100 ml 237 Calcina Calcii cloridum, Magnesii Cl-idum Chassot & Cie AG 1 nein ja 400 ml 238 Calcina Calcii cloridum, Magnesii Cl-idum Chassot & Cie AG 1 nein ja 400 ml 239 Löwe Komplex Nr. 11 N Bryonia Homöopathikum Infirmarius-Rovit 5094 12.1997 1 nein nein 240 Löwe Komplex Nr. 11 N Bryonia Homöopathikum Infirmarius-Rovit 5094 12.1997 1 nein nein 241 Löwe Komplex Nr. 9 Valerina Homöopathikum Infirmarius-Rovit 2594 1 nein nein 242 Löwe Komplex Nr. 9 Valerina Homöopathikum Infirmarius-Rovit 2594 1 nein nein 243 Löwe Komplex Nr. 3 Rauwolfia Homöopathikum Infirmarius-Rovit 2594 1 nein nein 244 Löwe Komplex Nr. 10 Convallaria Homöopathikum Infirmarius-Rovit 4494 11.1997 1 nein nein 245 Löwe Komplex Nr. 10 Convallaria Homöopathikum Infirmarius-Rovit 4494 11.1997 1 nein nein 246 Löwe Komplex Nr. 13 Solidago Homöopathikum Infirmarius-Rovit 2094 1 nein nein 247 Löwe Komplex Nr. 13 Solidago Homöopathikum Infirmarius-Rovit 2094 1 nein nein 248 Löwe Komplex Nr. 8 Formica Homöopathikum Infirmarius-Rovit 2494 1 nein nein 249 Löwe Komplex Nr. 8 Formica Homöopathikum Infirmarius-Rovit 2494 1 nein nein 250 Löwe Komplex Nr. 12 N Aesculus Homöopathikum Infirmarius-Rovit 0894 1 nein nein 251 Löwe Komplex Nr. 12 N Aesculus Homöopathikum Infirmarius-Rovit 0894 1 nein nein 252 myco san-t Erythromycinthiocyanat, Arsanilsäure, Mononatriumsalz, Mangan-sulfat, Zinksulfat, Kupfer-sulfat, Kobaltsulfat, Natriumjodid, Mathionin, LysinmonohydroCl-i, Cholinhydrogentartrat, Retinolpalmitatd chevita GmbH 1 nein ja 100 Kapseln 253 Methioninlösung D,L-Acetylmethionin WDT 1 nein nein 5 Ampullen a 50 ml 254 ivomec-p Ivermectin Merial GmbH NC48430 10.2008 1 ja nein 6,42 g 255 ivomec-p Ivermectin Merial GmbH NC48430 10.2008 1 ja nein 6,42 g 256 ivomec-p Ivermectin Merial GmbH NC48430 10.2008 1 ja nein 6,42 g 257 ivomec-p Ivermectin Merial GmbH NC48430 10.2008 1 ja nein 6,42 g 258 ivomec-p Ivermectin Merial GmbH NC48430 10.2008 1 ja nein 6,42 g 259 D-Mulsin Vit- D-3 Mucos Emulsions GmbH 1 nein nein 10 g 260 A-Mulsin Vit- A Mucos Emulsions GmbH 1 nein nein 10 g 261 A-Mulsin Vit- A Mucos Emulsions GmbH 1 nein nein 10 g 262 A-Mulsin Vit- A Mucos Emulsions GmbH 1 nein nein 10 g 263 A-Mulsin Vit- A Mucos Emulsions GmbH 1 nein nein 10 g 264 A-Mulsin Vit- A Mucos Emulsions GmbH 1 nein nein 10 g 265 A-Mulsin Vit- A Mucos Emulsions GmbH 1 nein nein 10 g 266 A-Mulsin Vit- A Mucos Emulsions GmbH 1 nein nein 10 g 267 A-Mulsin Vit- A Mucos Emulsions GmbH 1 nein nein 10 g 268 Ca- Horm Ca-gluconat, Clacium-d-saccharat Horm Chemie 1 nein nein 5 Ampullen a 10 ml 269 Ca- Horm Ca-gluconat, Clacium-d-saccharat Horm Chemie 1 nein ja 2 von 5 Ampullen a 10 ml 270 Ca- Horm Ca-gluconat, Clacium-d-saccharat Horm Chemie 1 nein nein 5 Ampullen a 10 ml 271 Ca--Sandoz Claciumgluconat, Ca-lactobionat Sandoz AG 1 nein ja 4 von 5 Ampullen a 10 ml 272 Ampicillin-125 Ampicillin-Trihydrat cp-pharma 1 nein ja 100 Tabletten 273 Arovit Vit- A Deutsche Hoffmann- La Roche AG 1 nein ja 30 Dragees 274 Löwe Komplex Nr. 1 Leptandra Homöopathikum Infirmarius-Rovit 2594 1 nein nein 275 Camphora D 6 Homöopathikum DHU 1706 1 nein nein 276 Camphora D 6 Homöopathikum DHU 1706 1 nein nein 277 Camphora D 6 Homöopathikum DHU 1706 1 nein nein 278 Calendula Homöopathikum DHU 3802 1 nein nein 279 Synka-Vit 2-Methyl-1,4-naphthohydrochinonbiphosphat Deutsche Hoffmann- La Roche AG 603086 1 nein ja 6 von 10 Tabletten 280 Alumina D 6 Homöopathikum DHU 1 nein nein 281 Alumina D 6 Homöopathikum DHU 1 nein nein 282 Alumina D 6 Homöopathikum DHU 1 nein nein 283 Carbo vegetabilis D 12 Homöopathikum DHU 1 nein nein 284 Carbo vegetabilis D 12 Homöopathikum DHU 1 nein nein 285 Calc. Fluor. D 6 Homöopathikum DHU 1 nein nein 286 Calc. Fluor. D 6 Homöopathikum DHU 1 nein nein 287 Calc. Fluor. D 6 Homöopathikum DHU 1 nein nein 288 Calc. Fluor. D 6 Homöopathikum DHU 1 nein nein 289 Calc. Fluor. D 6 Homöopathikum DHU 1 nein nein 290 Cardiospermum D 3 Homöopathikum DHU 1 nein nein 291 Cardiospermum D 3 Homöopathikum DHU 1 nein nein 292 Cardiospermum D 3 Homöopathikum DHU 1 nein nein 293 Chamomilla D 3 Homöopathikum DHU 1 nein nein 294 Chamomilla D 3 Homöopathikum DHU 1 nein nein 295 Chamomilla D 3 Homöopathikum DHU 1 nein nein 296 Arsenicum album D 12 Homöopathikum DHU 1 nein nein 297 Arsenicum album D 12 Homöopathikum DHU 1 nein nein 298 Arsenicum album D 12 Homöopathikum DHU 1 nein nein 299 Arsenicum album D 12 Homöopathikum DHU 1 nein nein 300 Arsenicum album D 12 Homöopathikum DHU 1 nein nein 301 Arsenicum album D 12 Homöopathikum DHU 1 nein nein 302 Arsenicum album D 12 Homöopathikum DHU 1 nein nein 303 Arsenicum album D 12 Homöopathikum DHU 1 nein nein 304 Arsenicum album D 12 Homöopathikum DHU 1 nein nein 305 Arsenicum album D 12 Homöopathikum DHU 1 nein nein 306 Drosera Homöopathikum DHU 1 nein nein 307 Alumina D 8 Homöopathikum DHU 1 nein nein 308 Alumina D 8 Homöopathikum DHU 1 nein nein 309 Alumina D 8 Homöopathikum DHU 1 nein nein 310 Alumina D 8 Homöopathikum DHU 1 nein nein 311 Alumina D 8 Homöopathikum DHU 1 nein nein 312 Alumina D 8 Homöopathikum DHU 1 nein nein 313 Caulophyllum D 3 Homöopathikum DHU 1 nein nein 314 Caulophyllum D 3 Homöopathikum DHU 1 nein nein 315 Caulophyllum D 3 Homöopathikum DHU 1 nein nein 316 Caulophyllum D 3 Homöopathikum DHU 1 nein nein 317 Caulophyllum D 3 Homöopathikum DHU 1 nein nein 318 Caulophyllum D 3 Homöopathikum DHU 1 nein nein 319 Caulophyllum D 3 Homöopathikum DHU 1 nein nein 320 Caulophyllum D 3 Homöopathikum DHU 1 nein nein 321 Caulophyllum D 3 Homöopathikum DHU 1 nein nein 322 Caulophyllum D 3 Homöopathikum DHU 1 nein nein 323 Caulophyllum D 3 Homöopathikum DHU 1 nein nein 324 Caulophyllum D 3 Homöopathikum DHU 1 nein nein 325 Caulophyllum D 3 Homöopathikum DHU 1 nein nein 326 Ailanthus glandulosa D1 Homöopathikum DHU 1 nein nein 327 Ailanthus glandulosa D1 Homöopathikum DHU 1 nein nein 328 Ailanthus glandulosa D1 Homöopathikum DHU 1 nein ja 329 Ailanthus glandulosa D1 Homöopathikum DHU 1 nein nein 330 Ailanthus glandulosa D1 Homöopathikum DHU 1 nein ja 331 Ailanthus glandulosa D1 Homöopathikum DHU 1 nein ja 332 Ailanthus glandulosa D1 Homöopathikum DHU 1 nein nein 333 Ailanthus glandulosa D1 Homöopathikum DHU 1 nein nein 334 Ailanthus glandulosa D1 Homöopathikum DHU 1 nein nein 335 Ailanthus glandulosa D1 Homöopathikum DHU 1 nein nein 336 Ailanthus glandulosa D1 Homöopathikum DHU 1 nein nein 337 Ailanthus glandulosa D1 Homöopathikum DHU 1 nein nein 338 Ailanthus glandulosa D1 Homöopathikum DHU 1 nein ja 339 Ailanthus glandulosa D1 Homöopathikum DHU 1 nein nein 340 Ca- phosphoric. D8 Homöopathikum DHU 1 nein nein 341 Ca- phosphoric. D8 Homöopathikum DHU 1 nein nein 342 Ca- phosphoric. D8 Homöopathikum DHU 1 nein nein 343 Ca- phosphoric. D8 Homöopathikum DHU 1 nein nein 344 Ca- phosphoric. D8 Homöopathikum DHU 1 nein nein 345 Ca- phosphoric. D8 Homöopathikum DHU 1 nein nein 346 Ca- phosphoric. D8 Homöopathikum DHU 1 nein nein 347 Ca- phosphoric. D8 Homöopathikum DHU 1 nein nein 348 Ca- phosphoric. D8 Homöopathikum DHU 1 nein nein 349 Ca- phosphoric. D8 Homöopathikum DHU 1 nein nein 350 Ca- phosphoric. D8 Homöopathikum DHU 1 nein nein 351 Ca- phosphoric. D8 Homöopathikum DHU 1 nein nein 352 Ca- phosphoric. D8 Homöopathikum DHU 1 nein nein 353 Ca- phosphoric. D8 Homöopathikum DHU 1 nein nein 354 Ca- phosphoric. D8 Homöopathikum DHU 1 nein nein 355 Ca- phosphoric. D8 Homöopathikum DHU 1 nein nein 356 Ca- fluoratum D 30 Homöopathikum DHU 1 nein nein 357 Ca- fluoratum D 30 Homöopathikum DHU 1 nein nein 358 Ca- fluoratum D 30 Homöopathikum DHU 1 nein nein 359 Ca- fluoratum D 30 Homöopathikum DHU 1 nein nein 360 Ca- fluoratum D 12 Homöopathikum DHU 1 nein nein 361 Ca- fluoratum D 12 Homöopathikum DHU 1 nein nein 362 Ca- fluoratum D 12 Homöopathikum DHU 1 nein nein 363 Ca- fluoratum D 12 Homöopathikum DHU 1 nein nein 364 Ca- fluoratum D 12 Homöopathikum DHU 1 nein nein 365 Ca- fluoratum D 12 Homöopathikum DHU 1 nein nein 366 Ca- fluoratum D 12 Homöopathikum DHU 1 nein nein 367 Thuja Homöopathikum DHU 1 nein nein 368 Rhus toxicodendron Homöopathikum DHU 1 nein nein 369 Calendula Homöopathikum DHU 1 nein nein 370 Calendula Homöopathikum DHU 1 nein nein 371 Calendula Homöopathikum DHU 1 nein nein 372 Arnica D 4 Homöopathikum DHU 1 nein nein 373 Arnica D 4 Homöopathikum DHU 1 nein nein 374 Arnica D 4 Homöopathikum DHU 1 nein nein 375 Arnica D 4 Homöopathikum DHU 1 nein nein 376 Camphora D 6 Homöopathikum DHU 1 nein nein 377 Camphora D 6 Homöopathikum DHU 1 nein nein 378 Camphora D 6 Homöopathikum DHU 1 nein nein 379 Camphora D 6 Homöopathikum DHU 1 nein nein 380 Camphora D 6 Homöopathikum DHU 1 nein nein 381 Camphora D 6 Homöopathikum DHU 1 nein nein 382 Camphora D 6 Homöopathikum DHU 1 nein nein 1 Ampulle 383 Camphora D 6 Homöopathikum DHU 1 nein nein 1 Ampulle 384 Camphora D 6 Homöopathikum DHU 1 nein nein 1 Ampulle 385 Camphora D 6 Homöopathikum DHU 1 nein nein 1 Ampulle 386 Camphora D 6 Homöopathikum DHU 1 nein nein 1 Ampulle 387 Camphora D 6 Homöopathikum DHU 1 nein nein 1 Ampulle 388 Camphora D 6 Homöopathikum DHU 1 nein nein 1 Ampulle 389 Camphora D 6 Homöopathikum DHU 1 nein nein 1 Ampulle 390 Camphora D 6 Homöopathikum DHU 1 nein nein 1 Ampulle 391 Carbo vegetabilis D 8 Homöopathikum DHU 1 nein nein 1 Ampulle 392 Carbo vegetabilis D 8 Homöopathikum DHU 1 nein ja 1 Ampulle 393 Carbo vegetabilis D 8 Homöopathikum DHU 1 nein nein 1 Ampulle 394 Carbo vegetabilis D 8 Homöopathikum DHU 1 nein nein 1 Ampulle 395 Arsenicum D 12 Homöopathikum DHU 1 nein nein 1 Ampulle 396 Arsenicum D 12 Homöopathikum DHU 1 nein nein 1 Ampulle 397 Arsenicum D 12 Homöopathikum DHU 1 nein nein 1 Ampulle 398 Arsenicum D 12 Homöopathikum DHU 1 nein nein 1 Ampulle 399 Arsenicum D 12 Homöopathikum DHU 1 nein nein 1 Ampulle 400 Arsenicum D 12 Homöopathikum DHU 1 nein nein 1 Ampulle 401 Arsenicum D 12 Homöopathikum DHU 1 nein nein 1 Ampulle 402 Arsenicum D 12 Homöopathikum DHU 1 nein nein 1 Ampulle 403 Aristolochia Clematitis D1 Homöopathikum DHU 1 nein ja 1 Ampulle 404 Aristolochia Clematitis D1 Homöopathikum DHU 1 nein nein 1 Ampulle 405 Aristolochia Clematitis D1 Homöopathikum DHU 1 nein nein 1 Ampulle 406 Aristolochia Clematitis D1 Homöopathikum DHU 1 nein nein 1 Ampulle 407 Aristolochia Clematitis D1 Homöopathikum DHU 1 nein ja 1 Ampulle 408 Arsenum jodatum Homöopathikum DHU 1 nein nein 1 Ampulle 409 Arsenum jodatum Homöopathikum DHU 1 nein nein 1 Ampulle 410 Arsenum jodatum Homöopathikum DHU 1 nein nein 1 Ampulle 411 Arsenum jodatum Homöopathikum DHU 1 nein nein 1 Ampulle 412 Arsenum jodatum Homöopathikum DHU 1 nein nein 1 Ampulle 413 Arsenum jodatum Homöopathikum DHU 1 nein nein 1 Ampulle 414 Arsenum jodatum Homöopathikum DHU 1 nein nein 1 Ampulle 415 Apis D 3 Homöopathikum DHU 1 nein ja 1 Ampulle 416 Apis D 3 Homöopathikum DHU 1 nein ja 1 Ampulle 417 Apis D 3 Homöopathikum DHU 1 nein ja 1 Ampulle 418 Drosera Homöopathikum DHU 1 nein nein 1 Ampulle 419 Homöopathikum DHU 1 nein ja 1 Ampulle 420 Homöopathikum DHU 1 nein nein 1 Ampulle 421 Homöopathikum DHU 1 nein nein 6 mal 10 g 422 Homöopathikum DHU 1 nein nein 423 Homöopathikum DHU 1 nein nein 200 g 424 Homöopathikum DHU 1 nein nein 1 Ampulle

Bei 197 Arzneimitteln war ein Verfallsdatum angegeben und dieses abgelaufen. Bei 227 der Arzneimittel war kein Verfallsdatum angegeben. Die Vorfälle hinsichtlich dieser Arzneimittel hat das Berufsgericht in der Hauptverhandlung am 4. Juli 2018 aus dem berufsgerichtlichen Verfahren ausgeschieden. 297 der festgestellten Arzneimittel waren in Deutschland nicht zugelassen, registriert oder von der Zulassung oder Registrierung freigestellt. Den Bezug dieser Arzneimittel hatte die Beschuldigte dem Kreis Q. oder einer anderen Behörde nicht angezeigt. Die Beschuldigte hatte die 424 vorgefundenen Arzneimittel mit abgelaufenem bzw. nicht angegebenem Verfallsdatum nicht entsorgt und auch nicht besonders gekennzeichnet.

Die Mitarbeiter des Kreises forderten die Beschuldigte bei der Kontrolle auf, einen Nachweis über die festgestellte Flasche „Taktik giftig! Äußerlich“ vorzulegen. Dem kam die Beschuldigte nicht nach. Soweit sie auch aufgefordert wurde, Nachweise über die im Keller gefundenen Arzneimittel vorzulegen, ist dies entsprechend dem Beschluss des Berufsgerichts vom 28. Februar 2018 nicht zum Gegenstand des berufsgerichtlichen Verfahrens gemacht worden.

Während der Kontrolle äußerte die Beschuldigte, sämtliche bei der Kontrolle vorgefundenen Arzneimittel seien bereits bei der vorherigen Kontrolle am 00.00.0000 vorhanden gewesen. Es sei nicht ihr Problem, dass der Kreis Q. bei der vorhergehenden Kontrolle „nicht korrekt aufgeräumt habe“. Außerdem sei sie nicht verpflichtet, nach einer Kontrolle nochmals selbst nachzusehen, ob Arzneimittel mit abgelaufenem Verfallsdatum noch vorhanden seien, und diese zu entsorgen. Bei Arzneimitteln mit abgelaufenem Verfallsdatum handele es sich um hochwertige Arzneimittel, die noch verwendet werden könnten. Das Verfallsdatum sei lediglich aus kommerziellen Gründen von den Pharmafirmen erfunden worden. Die Entsorgung von Arzneimitteln mit abgelaufenem Verfallsdatum sei eine Vernichtung von Kapital, die sie mit ihrem Gewissen nicht vereinbaren könne. Deshalb stimme sie auch der Sicherstellung und Entsorgung der 424 Arzneimittel nicht zu. Tatsächlich sind die Arzneimittel nach den Angaben des Kreises Q. vernichtet worden.

Mit Ordnungsverfügung vom 00.00.0000 gab der Kreis Q. der Beschuldigten auf, die in ihrer tierärztlichen Hausapotheke vorhandenen Tierarzneimittel ab sofort nach Ablauf des Verfallsdatums der Vernichtung zuzuführen, die ordnungsgemäße Vernichtung spätestens nach 4 Wochen nach Ablauf des Verfallsdatums vorzunehmen und schriftlich zu belegen, die schriftlichen Nachweise der Vernichtung ab sofort über einen Zeitraum von zwei Jahren aufzubewahren und dem Amt für Verbraucherschutz und Veterinärwesen auf Verlangen vorzulegen, über alle in der tierärztlichen Hausapotheke vorhandenen Arzneimittel ab sofort Nachweise über deren Erwerb zu führen, die Nachweise müssten Lieferant, Menge und Bezugsdatum enthalten, und die Nachweise bis zum vollständigen Verbrauch oder bis zur Vernichtung eines jeden Arzneimittels aufzubewahren. Für den Fall der Zuwiderhandlung drohte der Kreis Zwangsgelder an. Außerdem ordnete er die sofortige Vollziehung seines Bescheides an. Die Ordnungsverfügung ist bestandskräftig.

Mit Bußgeldbescheid vom 00.00.0000 setzte der Kreis Q. gegen die Beschuldigte ein Bußgeld in Höhe von 10.500,00 Euro fest wegen Inverkehrbringens nicht zugelassener Arzneimittel, unterbliebener Prüfung hinsichtlich der Beschaffenheit von Arzneimitteln, Lagerung und Inverkehrbringens von Arzneimitteln mit abgelaufenem Verfallsdatum, Verstoßes gegen Duldungs- und Mitwirkungspflicht. Der Bußgeldbescheid ist rechtskräftig.

c) Am 00.00.0000 erfolgte eine weitere unangekündigte Kontrolle der tierärztlichen Praxis der Beschuldigten durch das Amt für Verbraucherschutz und Veterinärwesen des Kreises Q. . Die Mitarbeiter des Kreises stellten 187 Tierarzneimittel fest, die Anlass zu Beanstandungen gaben. Es handelt sich um folgende Arzneimittel:

lfd.Nr. Handelsname Wirkstoff Hersteller Chargen-Nr. Verfall-datum An-zahl An-bruch zu-gelassen re-gistriert Packungs-größe 1 Gingicain D Tetracain Sanofi 01W066 02 2013 1 nein nein 65 g 2 IsoFlo Isofluran Albrecht 61488VA 01 2013 1 nein ja 250 ml 3 ProMeris Metaflumizon Fort Dodge 10802402 05 2010 5 ja ja 6 Pip. 3 ProMeris DuO MetaflumizonAmitraz Fort Dodge 10803905 01 2010 1 ja ja 3 Amp. 4 Pro Meris Metaflumizon Fort Dodge 10802406 06 2010 2 ja ja 4 Pip. 5 BetaisadonnaFlüssigseife PVP Jod Mundipharma AC 261 31.12.1991 1 ja ja 120 ml 6 Tendo WdT Heparin - Natrium WdT 42040 12 2009 1 nein ja 250 g Gel 8 RivanolSalbe Ethacridin Dermapharm 100401 04 2013 1 nein nein 50 g. 9 Enadog20 g Enalapril Albrecht BY7114 04 2013 1 nein ja 100 Tab. 10 Vetmedin Pimobendan Boehringer 0260845-1 08 2012 1 ja ja 100 Kap. 11 Active Ice Spray Chlorethan E. . Ritsert 4030801 03 2007 1 ja nein 100ml 12 VetranquilTabletten Acepromazin CEVA 45A11 09 2013 1 ja ja 40 Tabl. 13 Ost.heel Homöopathicum Heel 48412 AA 09 2013 1 nein nein ja 250 Tabl. 14 Stopcanilact-N CampherLidocain Selectavet keine Angabe keineAngabe 1 ja nein Dose 15 Pyrantel-Paste Pyrantelembonat WdT 5509 09 2013 1 nein ja 6 g Paste 16 Socatyl SFD Formosulfathiazol WdT 158110 11 2013 1 nein ja 100 g Paste 17 Staphylosal Homöopathicum Angabefehlt Angabe fehlt Angabefehlt 1 nein nein nein 100 ml 18 Clinda-saar Clindamycin Chepasaar 2195900 11 2011 1 nein ja 6 Tabl. 19 Deshisan Cellulose Kallies 290101 30.06.2005 1 nein nein nein 15 g 20 Wobe- Mugos-Zäpfchen Pankreasenzyme MUCOS 312646 Angabefehlt 1 ja nein nein 10 Zäpf. 21 HM 7 Tropfen Homöopathicum SUPRA CELL 194 03 2012 1 nein ja 15 ml 22 Steirocall N Homöopathicum Steierl 10604 01 2009 1 nein nein ja 100 ml 23 Ophtocain-N Tetracain E. . Winzer 401 04 2012 1 nein ja 10 ml 24 Arnika-Tinktur Arnika Planta Vet 2417 07 2000 1 nein nein nein 100 ml 25 Hamycin TetracacainChloramphenicolThiaminchloridRiboflavinPyridoxinCyanocobalaminNicotinamid Selectavet 10913 03 2004 1 nein nein 12 Tab. 26 Ampitab Ampicillin CP - Pharma 11D251 03 2014 1 ja ja 10 ml 27 Rumisal Homöopathicum Angabe fehlt Angabe fehlt Angabefehlt 1 nein nein nein 28 Vitacresal Homöopathicum Angabe fehlt Angabe fehlt Angabefehlt 1 ja nein nein 29 Cor compositum Homöopathicum Angabe fehlt Angabe fehlt Angabefehlt 1 ja nein nein 30 Renes uiscum Homöopathicum Angabe fehlt Angabe fehlt Angabefehlt 2 1x ja 1x nein nein nein 31 Amynin KCl, CaCl MgSO4, Aminosäuren TiHo - Hannover keine Angabe 11 2005 1 ja nein 50 ml 32 Herpeten PentachlorphenolBenzalkoniumchlorid WdT 1024 keineAngabe 1 ja nein 100 ml 33 Fucithalmic Fusidinsäure Bayer EC9239 02 2012 1 ja ja 3 g 34 Terramycin N Gentamicin E. . Mann Pharma 127 05 2010 1 ja nein 2,5 g 35 PS - Puder Sulfadimidin - NaProcain- Penicillin ALVETRA GmbH keine Angabe keineAngabe 1 ja nein 75 g 36 NeomycinWundpuder Neomycinsulfat Sanofi-Cefa 94302 11 2001 1 ja nein 50 g 37 SymphytumSalbe kein Angabe keine Angabe keine Angabe keineAngabe 1 ja nein nein 120 g Salbe 38 Althosol-Spray Lebertran, Holzteer, Treibmittel Wdt 27045 05 1998 2 ja nein 165 ml 39 Minocain 2 % ProcainhydrochloridEphedinAdrenalin Atarost 189 keineAngabe 1 ja nein 100 ml 40 Ubrocelan Procain-PenicllinNeomycin Boeringer 8012 unkenntlichgemacht 1 nein nein 1 Schaum-Jet 41 Urtica/Stannum comp. PLV Homöopathicum Plantavet 412 1007 11 2009 1 nein ja 5 x 10 ml 42 Cartilago comp. PLV Homöopathicum Plantavet 818 724 05 2013 1 ja ja 5 x 10 ml 43 Hepar comp. PLV Homöopathicum Plantavet 631 708 07 2011 1 ja ja 5 x 10 ml 44 Ultracain D-T1. forte ArtikainEpinephrin Höchst unkenntlich gemacht unkenntlich gemacht 1 nein nein nein 100 Amp. 45 Suprarenales comp. PLV Homöopathicum Plantavet 548 743 11 2010 1 ja ja 5 x 10 ml 46 Magnesium comp. N PLV Homöopathicum Plantavet 501 1022 12 2009 1 ja ja 5 x 10 ml 47 Pulmo/Stibium comp. PLV Homöopathicum Plantavet 737 715 08 2012 1 ja ja 5 x 10 ml 48 Pulmo/Bryonia comp. PLV Homöopathicum Plantavet 739 772 09 2012 1 ja ja 5 x 10 ml 49 Natriumhydrogencarbonat Natriumhydrogencarbonat Köhler 1134852 11 2013 1 ja nein 5 x 20 ml 50 Musculus suis-Injeel forte Homöopathicum Heel 105250 04 2006 1 ja nein 10 Amp. 51 Thymus comp. PLV Homöopathicum Plantavet 806 788 02 2013 2 ja ja 10Amp. 52 Avena/Phosphor PLV Homöopathicum Plantavet 537 708 08 2010 1 ja nein 5 x 10 ml 53 Thuja D30 Homöopathicum Ziegler 67075 06 2012 1 ja nein ja 100 ml 54 Tarantula-logoplex Homöopathicum Ziegler 268054 04 2013 1 ja ja 100 ml 55 Veracin-compositum DihydrostreptomycinBenzylpenicillin - ProcainBenzathin- Benyzlpenicillin Albrecht 1122590 01 2013 1 ja nein 100 ml 56 Sulfur-logoplex Homöopathicum Ziegler 298024 01 2013 1 ja nein ja 100 ml 57 Codiphren CoffeinEphedrin Alvetra 203500 31.12.1993 1 ja nein 100 ml 58 ReVet RV 25 Homöopathicum Selectavet V25 DE 349088 09 2013 1 ja nein nein 100 ml 59 Solidago-logopex Homöopathicum Ziegler 20512 11 2010 1 ja ja 100 ml 60 ReVet RV 13 Homöopathicum Selectavet V13 DE 347128 06 2013 1 ja nein nein 100ml 61 ReVet RV 6 Homöopathicum Selectavet V06 DE 318128 12 2010 1 ja ja 100 ml 62 ReVet RV 15 Homöopathicum Selectavet V15 DE 351098 06 2013 1 ja nein nein 100 ml 63 ReVet RV 5 Homöopathicum Selectavet V05 DE 356228 01 2014 1 ja nein nein 100 ml 64 ReVet RV 11 Homöopathicum Selectavet V11 DE 353098 01 2014 1 ja nein nein 100 ml 65 Renes/Viscum comp. PLV Homöopathicum Plantavet 529 718 07 2010 1 nein ja 1 Amp 66 Traumeel ad us. Vet. Homöopathicum Heel 40981 A 02 2014 4 nein ja 1 Amp. 67 Ferrosal Homöopathicum Weravet 338952 10 2008 14 nein ja 1 Amp. 68 Osteosal Homöopathicum Weravet 813309 03 2013 10 nein ja 1 Amp. 69 Staphylosal Homöopathicum Weravet 845318 10 2013 14 nein ja 1 Amp. 70 Strumisal Homöopathicum Weravet 213988 03 2007 4 nein ja 1 Amp. 71 Thyreo comp. PLV Homöopathicum Plantavet 527 715 06 2010 3 nein ja 1 Amp. 72 Vomisal Homöopathicum Weravet 433804 08 2009 1 nein ja 1 Amp. 73 Distorsal Homöopathicum Weravet 733260 08 2012 2 nein ja 1 Amp. 74 Tonsillusal Homöopathicum Weravet 749685 11 2012 2 nein ja 1 Amp. 75 Osteosal Homöopathicum Weravet 334913 09 2008 7 nein ja 1 Amp. 76 Staphylosal Homöopathicum Weravet 414636 04 2009 1 nein ja 1 Amp. 77 Ferrosal Homöopathicum Weravet 9406256 fehlt 3 nein ja 1 Amp. 78 Spascupreel Homöopathicum Heel 26406 A 09 2011 1 nein nein ja 1 Amp. 79 Vemie-Vac Solvens Lösungsmittel Vemie 55104 12 2000 1 ja 1 Amp. 80 Pulmo/Stibium comp. PLV Homöopathicum Plantavet 307 1070 06 2008 1 nein ja 1 Amp. 81 Larynx/Apis comp. PLV Homöopathicum Plantavet fehlt fehlt 1 nein ja 1 Amp. 82 Solidago compositum N ad us. Vet. Homöopathicum Heel 17098 A 01 2007 5 nein ja 1 Amp. 83 Larynx/Apis comp. PLV Homöopathicum Plantavet 540 742 09 2010 1 nein ja 5 x 10 ml 84 Mucosa compositum ad us vet. Homöopathicum Heel 07023 A 02 2008 6 nein ja 1 Amp. 85 Discus comp ad us vet. Homöopathicum Heel 19147 A 06 2008 3 ja ja 1 Amp. 86 Pulmo/Stibium comp. PLV Homöopathicum Plantavet 839 722 09 2013 1 nein 1 Amp. 87 Synosal Homöopathicum Weravet 420648 05 2009 1 nein ja 1 Amp 88 Wasser für Injektionszwecke Beecham 642211 keine Angabe 2 ja 1 Amp. 89 Rhus toxicondendron comp. PLV Homöopathicum PlantaVet 847 737 11 2013 1 ja nein nichterfor-der-lich 4 x 5 Amp. 90 Zincum chloratum D12 Homöopathicum DHU 811060126 08 2013 1 nein nein ja 10 g Globuli 91 Hamamelis D30 Homöopathicum DHU 3190903 09 2008 1 nein nein ja 10 g Globuli 92 Vetranquil 1 % Acepromacin Albrecht 217 A1 06 2011 1 ja ja 50 ml Inj. 93 Para-Benzochinon-Injeel Homöopathicum Heel 11207 AA 01 2009 1 nein nein reg 10 Amp. 94 Dectomax Doramectin Pfizer 104S4003HA 12 2013 1 ja ja 50 ml 95 Vetranquil 1 % Acepromazin als Acepromazinmaleat Ceva 234A3 08 2013 1 nein ja 50 ml 96 Cosmochema Nieren-Blasentropfen St Homöopathicum E. . H.-H. Reckeweg GmbH unkenntlichgemacht unkenntlichgemacht 1 nein nein nein 100 ml 97 Echinacea compositum ad us. Vet. Homöopathicum Heel 04446 AA 08 2007 1 ja ja 5 Amp. 98 Pancreas comp. PLV Homöopathicum PlantaVet 834 710 08 2013 1 ja ja 10 Amp. 99 Vomisal Homöopathicum Assmann 845264 09 2013 1 ja ja 40 Amp. 100 ReVet RV 18 Homöopathicum Selectavet V18 DE 366118 01 2014 1 ja ja 100 ml 101 Crataegus-Miniplex Homöopathicum Angabe fehlt Angabe fehlt Angabe fehlt 1 ja nein nein 102 Natrium sulfuricum Homöopathicum Supra Cell 794 unkenntlichgemacht 1 ja 50 ml 103 Kalium chloratum Homöopathicum Supra Cell 909 unkenntlichgemacht 1 ja 50 ml 104 Ferrum phosphoricum Homöopathicum Supra Cell 892 unkenntlichgemacht 1 nein 50 ml 105 Kalium sulfuricum Homöopathicum Supra Cell 910 unkenntlichgemacht 1 nein 50 ml 106 Kalium phosphoricum Homöopathicum Supra Cell 893 unkenntlichgemacht 1 nein 50 ml 107 Natrium phosphoricum Homöopathicum Supra Cell 911 unkenntlichgemacht 1 nein 50 ml 108 Natrium chloratum Homöopathicum Supra Cell 895 unkenntlichgemacht 1 nein 50 ml 109 Magnesium phosphoricum Homöopathicum Supra Cell 894 unkenntlichgemacht 1 nein 50 ml 110 Calcium sulfuricum Homöopathicum Supra Cell 796 unkenntlichgemacht 1 nein 50 ml 111 Kalium chloratum Homöopathicum Supra Cell 909 unkenntlichgemacht 1 nein 50 ml 112 Kalium phosphoricum Homöopathicum Supra Cell 893 unkenntlichgemacht 1 nein 50 ml 113 Natrium sulfuricum Homöopathicum Supra Cell 794 unkenntlichgemacht 1 ja 50 ml 114 Natrium phosphoricum Homöopathicum Supra Cell 911 unkenntlichgemacht 1 nein 50 ml 187

Bei 157 Arzneimitteln war ein Verfallsdatum angegeben und dieses abgelaufen. Bei 30 der Arzneimittel konnte kein Verfallsdatum festgestellt werden. Bei 17 dieser Arzneimittel war das Verfallsdatum unkenntlich gemacht worden, 7 Braunglasflaschen waren mit handschriftlichem Etikett versehen, auf dem lediglich die Bezeichnung des Arzneimittels angegeben war. Bei weiteren 7 der 30 Arzneimittel ohne Verfallsdatum handelte es sich um solche, die bereits durch den Hersteller nicht mit einem Verfallsdatum versehen worden waren. Die Vorfälle hinsichtlich dieser Arzneimittel hat das Berufsgericht in der Hauptverhandlung am 4. Juli 2018 aus dem berufsgerichtlichen Verfahren ausgeschieden. 35 der 187 Arzneimittel waren in Deutschland nicht zugelassen, registriert oder von der Zulassung oder Registrierung freigestellt. Den Bezug dieser Arzneimittel hatte die Beschuldigte dem Kreis Q. oder einer anderen Behörde nicht angezeigt. Die Beschuldigte hatte die 187 vorgefundenen Arzneimittel mit abgelaufenem bzw. nicht angegebenem Verfallsdatum nicht entsorgt und auch nicht besonders gekennzeichnet.

Die Beschuldigte wurde bei der Kontrolle am 00.00.0000 aufgefordert, Nachweise über den Erwerb von 13 Flaschen Schüsslersalze der Firma T3. H1. vorzulegen. Das Verfallsdatum auf den Flaschen war mit einem schwarzen Stift unkenntlich gemacht worden. Die geforderten Nachweise legte die Beschuldigte nicht vor.

Die Beschuldigte wurde bei der Kontrolle außerdem aufgefordert, einen Nachweis über den Erwerb einer Flasche „Isoflo, Ch.-B. 61488VA“ vorzulegen. Die Beschuldigte machte geltend, sie habe keinen Lieferschein, die Flasche sei ihr von einem Mitarbeiter der Firma B. H. zu Werbezwecken überlassen worden. Eine Nachfrage des Kreises Q. bei der Firma ergab, dass die Beschuldigte die Flasche dort bestellt hatte. Die Firma übersandte dem Kreis die entsprechende Rechnungskopie.

Während der Kontrolle äußerte Frau T2. , eine Mitarbeiterin der Beschuldigten, sämtliche bei der Kontrolle vorgefundenen Arzneimittel seien bereits bei der vorherigen Kontrolle am 00.00.0000 vorhanden gewesen. Es sei nicht ihr Problem, dass der Kreis Q. bei der vorhergehenden Kontrolle „nicht korrekt aufgeräumt habe“. Außerdem sei sie nicht verpflichtet, nach einer Kontrolle nochmals selbst nachzusehen, ob Arzneimittel mit abgelaufenem Verfallsdatum noch vorhanden seien, und diese zu entsorgen. Das habe die Beschuldigte dem Kreis bereits bei der letzten Kontrolle mitgeteilt.

Die Beschuldigte erklärte sich am 00.00.0000 mit der Sicherstellung der abgelaufenen Arzneimittel einverstanden. Sie widersprach aber der entschädigungslosen Beseitigung der Arzneimittel. Nach den Angaben des Kreises Q. sind die sichergestellten Arzneimittel noch nicht vernichtet worden.

Mit Ordnungsverfügung vom 00.00.0000 setzte der Kreis Q. gegen die Beschuldigte ein Zwangsgeld in Höhe von 10.000,00 Euro fest, weil sie der Aufforderung in der Ordnungsverfügung vom 00.00.0000, Arzneimittel mit abgelaufenem Verfallsdatum zu vernichten und die Vernichtung schriftlich zu belegen, nicht nachgekommen sei. Gleichzeitig drohte der Kreis für den Fall, dass die Beschuldigte ihrer Verpflichtung aus der Ordnungsverfügung vom 00.00.0000 nicht oder nicht vollständig nachkomme, ein Zwangsgeld in Höhe von 13.000,00 Euro an. Die Ordnungsverfügung vom 00.00.0000 ist bestandskräftig.

Mit Bußgeldbescheid vom 00.00.0000 setzte der Kreis Q. gegen die Beschuldigte ein Bußgeld in Höhe von 15.000,00 Euro fest wegen Lagerung und Inverkehrbringens von Arzneimitteln mit abgelaufenem Verfallsdatum, Inverkehrbringens nicht zugelassener Arzneimittel, Verstoßes gegen die Nachweispflicht und Verstoßes gegen die Duldungs- und Mitwirkungspflicht. Der Bußgeldbescheid ist rechtskräftig.

Auf Antrag des Kreises Q. ordnete das Amtsgericht Q. mit Beschluss vom 00.00.0000 – 00 OWi 00/00 – 40 Tage Erzwingungshaft gegen die Beschuldigte an, weil sie ihren Zahlungsverpflichtungen aus dem Bußgeldbescheid vom 00.00.0000 nicht nachkam. Aufgrund eines Haftbefehls der Staatsanwaltschaft Q. wurde die Beschuldigte am 00.00.0000 von der Polizei verhaftet. Auf der Fahrt zur Justizvollzugsanstalt beantragte sie beim Amtsgericht Q. die Bewilligung von Ratenzahlung. Diesem Antrag gab das Amtsgericht statt, so dass die Beschuldigte die Erzwingungshaft nicht antreten musste.

Weil sie die Rate für 00.00.0000 nicht gezahlt hatte, lud die Staatsanwaltschaft Q. sie unter dem 00.00.0000 zum Antritt der Erzwingungshaft. Vom 00. bis 00.00.0000 flog die Beschuldigte nach N. und verbrachte dort ihren Urlaub. Nach ihren Angaben in der Hauptverhandlung verbüßte sie vom 00 00 bis 00.00.0000 Erzwingungshaft in der Justizvollzugsanstalt H2. .

d) Auf Veranlassung der Aufsichtsbehörde erfolgte am 00.00.0000 mit dem Kreis Q. eine gemeinsame Überprüfung der tierärztlichen Praxis der Beschuldigten. Hierbei wurden erneut Mängel in Bezug auf die tierärztliche Hausapotheke der Beschuldigten festgestellt. Erneut wurden zahlreiche Arzneimittel mit abgelaufenem Verfallsdatum sowie nicht zugelassene Arzneimittel und Rohstoffe festgestellt.

Nach den Angaben der Beschuldigten in der Hauptverhandlung erfolgte im 00.00.0000 eine weitere Überprüfung ihrer tierärztlichen Praxis durch Mitarbeiter des Landesamtes für Natur; Umwelt und Verbraucherschutz NRW. Es wurden erneut Arzneimittel mit abgelaufenen Verfallsdatum festgestellt.

2.

Die rechtliche Würdigung des festgestellten Sachverhalts ergibt, dass die Beschuldigte ein Berufsvergehen im Sinne des Eröffnungsbeschlusses vom 00.00.0000 schuldhaft begangen hat, soweit gegen sie das berufsgerichtliche Verfahren eröffnet worden ist.

Nach § 29 Abs. 1 HeilBerG NRW sowie § 2 Abs. 1 der Berufsordnung der Antragstellerin (BO) vom 14. November 2007, zuletzt geändert durch Satzung vom 26. Oktober 2016, sind Tierärztinnen und Tierärzte verpflichtet, ihren Beruf gewissenhaft auszuüben. Sie müssen dem ihnen im Zusammenhang mit dem Beruf entgegengebrachten Vertrauen entsprechen (§ 29 Abs. 1 HeilBerG NRW). Jede Tierärztin und jeder Tierarzt hat sich so zu verhalten, wie es das Allgemeinwohl, das Ansehen des Berufsstandes, die Kollegialität der Tierärztinnen und Tierärzte untereinander und die Berufsordnung der Antragstellerin erfordern (§ 2 Abs. 2 BO). Beim Verschreiben, Verordnen, Abgeben und Anwenden von Arzneimitteln sind die geltenden Rechtsvorschriften zu beachten (§ 15 Abs. 1 BO). Nach § 2 Abs. 1 Satz 1 der Verordnung über die tierärztlichen Hausapotheken (TÄHAV) haben Tierärztinnen und Tierärzte, die den Betrieb einer hausärztlichen Apotheke angezeigt haben, persönlich für den ordnungsgemäßen Betrieb der tierärztlichen Hausapotheke Sorge zu tragen. Außerdem haben sie beim Betrieb einer tierärztlichen Hausapotheke entsprechend Art und Umfang ihrer Tätigkeit für die Einhaltung der Vorschriften der Verordnung über die tierärztlichen Hausapotheken Sorge zu tragen (§ 2 Abs. 1 Satz 2 TÄHAV). Diese Pflichten hat die Beschuldigte nicht beachtet.

Zur gewissenhaften Berufsausübung gemäß § 29 Abs. 1 HeilBerG NRW, § 2 Abs. 1 BO gehört nicht nur die Beachtung der für die Berufsausübung als Tierärztin oder Tierarzt geltenden Gesetze, Verordnungen und das Satzungsrecht der Antragstellerin. Die gewissenhafte Berufsausübung setzt auch voraus, dass sich Tierärztinnen und Tierärzte bei der Berufsausübung von ihrer Verantwortung für das Leben und die körperliche Unversehrtheit nicht nur der Tiere, sondern auch der Menschen leiten lassen. Denn die Tierärztinnen und Tierärzte sind berufen, Leiden und Krankheiten der Tiere zu verhüten, zu lindern und zu heilen, zur Erhaltung und Entwicklung eines leistungsfähigen Tierbestandes beizutragen, den Menschen vor Gefahren und Schädigungen durch Tierkrankheiten sowie Lebensmittel und Erzeugnisse tierischer Herkunft zu schützen und auf eine Steigerung der Güte von Lebensmitteln hinzuwirken (Satz 1 der Präambel der BO). Tierärztinnen und Tierärzte sind berufene Schützer der Tiere (Satz 3 der Präambel der BO). Die gewissenhafte Erfüllung dieser Grundpflichten der Berufsausübung der Tierärztinnen und Tierärzte erwartet auch die Bevölkerung. Tierärztinnen und Tierärzte können die ihnen übertragene bedeutsame Aufgabe im Gesundheitswesen nur bei Erhalt des Ansehens des Berufsstandes in der Öffentlichkeit erfüllen.

Nach Maßgabe dieser Grundsätze hat die Beschuldigte mehrfach ihre Berufspflichten verletzt. Dabei geht das Berufsgericht davon aus, dass es sich bei allen vom Kreis Q. vorgefundenen Präparaten anlässlich der Kontrollen am 00.00.0000, 00.00.0000 und 00.00.0000 um Arzneimittel im Sinne des § 2 Abs. 1, § 4 Abs. 1, 3 und 4 AMG handelt. Denn die Antragstellerin und der Kreis Q. – Veterinäramt – haben dies als fach- und sachkundige Behörden ausdrücklich bestätigt und die Beschuldigte hat dem auch in der Hauptverhandlung nicht substantiiert widersprochen. Vor diesem Hintergrund sieht das Berufsgericht keinen tatsächlichen oder rechtlichen Klärungsbedarf in Bezug auf das Vorliegen von Arzneimitteln. Darauf hat es bereits in seinem Eröffnungsbeschluss vom 7. März 2018 hingewiesen.

Nach § 8 Abs. 1 TÄHAV haben Tierärztinnen und Tierärzte sich zu vergewissern, dass Arzneimittel, die von ihnen vorrätig gehalten, abgegeben oder angewendet werden, einwandfrei beschaffen sind. Zum Nachweis der einwandfreien Beschaffenheit haben sie die Arzneimittel zu prüfen oder unter ihrer Verantwortung prüfen zu lassen, es sei denn, sie haben die Arzneimittel unmittelbar aus der Apotheke oder mit einem Zertifikat über die erfolgte Prüfung bezogen. Ergibt die Prüfung, dass ein Arzneimittel nicht einwandfrei beschaffen ist oder das Verfalldatum abgelaufen ist, so ist es der Vernichtung zuzuführen (§ 8 Abs. 3 Satz 1 TÄHAV). Bis zur Zuführung zur Vernichtung ist das Arzneimittel unter Kenntlichmachung des Erfordernisses der Vernichtung gesondert zu lagern (§ 8 Abs. 3 Satz 2 TÄHAV). Dem ist die Beschuldigte nicht nachgekommen. Sie hatte die bei der Kontrolle am 00.00.0000 vorgefundenen 197 Arzneimittel und zwei Impfstoffe, bei denen das Verfallsdatum jeweils abgelaufen war, die bei der Kontrolle am 00.00.0000 festgestellten, nach der Beschränkung des Verfahrens gemäß § 112 Satz 1 HeilberG NRW in Verbindung mit § 154 a Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 und Abs. 2 StPO im berufsgerichtlichen Verfahren noch streitgegenständlichen (424 – 227 =) 197 Arzneimittel mit abgelaufenem Verfallsdatum sowie die bei der Kontrolle am 00.00.0000 beschlagnahmten, nach der Beschränkung des Verfahrens noch verbliebenen (187 – 7 =) 180 Arzneimittel, bei denen das Verfallsdatum abgelaufen war, weder unter Kenntlichmachung des Erfordernisses der Vernichtung gesondert gelagert noch entsorgt. Dass die Beschuldigte überprüft hat, ob die Arzneimittel trotz Ablaufs des Verfallsdatums noch einwandfrei waren, macht sie nicht geltend und ist auch sonst nicht ersichtlich. Die Entsorgung erfolgte jeweils durch den Kreis Q. .

Fertigarzneimittel dürfen gemäß § 21 Abs. 1 Satz 1 AMG grundsätzlich nur in den Verkehr gebracht werden, wenn sie durch zuständige Bundesbehörde zugelassen sind oder wenn für sie die Europäische Gemeinschaft oder Europäische Union eine Genehmigung für das Inverkehrbringen erteilt hat. Das gilt prinzipiell auch für Arzneimittel, die keine Fertigarzneimittel und zur Anwendung bei Tieren bestimmt sind (§ 21 Abs. 1 Satz 2 AMG). Tierärztinnen und Tierärzte dürfen gemäß § 56a Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 Arzneimittel bei Tieren nur anwenden, wenn diese zugelassen oder im Falle von homöopathischen Arzneimitteln registriert sind. Tierärztinnen und Tierärzte, die nicht zum Verkehr im Geltungsbereich des Arzneimittelgesetzes zugelassene oder registrierte oder von der Zulassung oder Registrierung freigestellte Arzneimittel zum Zwecke der Anwendung bei Tieren bestellen oder von Apotheken beziehen oder verschreiben, haben dies unverzüglich der zuständigen Behörde anzuzeigen (§ 73b Abs. 3 AMG). Gegen diese Bestimmungen hat die Beschuldigte in Bezug auf die bei der Kontrolle am 00.00.0000 vorgefundenen Injektionsflaschen des Arzneimittels Biodyl mit niederländischer Kennzeichnung, den zwei Flaschen des Arzneimittels Respirot mit französischer Kennzeichnung und das Arzneimittel „Hermodrop“ verstoßen. Das Gleiche gilt hinsichtlich der am 14. August 2013 festgestellten 297 nicht zugelassenen und nicht registrierten 297 Arzneimittel sowie in Bezug auf die bei der Kontrolle am 00.00.0000 vorgefundenen 35 Arzneimitteln ohne Zulassung und ohne Registrierung. Dass die genannten Arzneimittel zulasssungsfrei oder nicht registrierungspflichtig waren, macht die Beschuldigte nicht substantiiert geltend. Dafür ist auch sonst nichts ersichtlich. Nach dem Vortrag der Antragstellerin waren die Arzneimittel zulassungs- oder registrierungspflichtig. Angesichts der Sach- und Fachkunde der Antragstellerin sieht das Berufsgericht keinen weitergehenden Klärungsbedarf.

Nach § 13 Abs. 1 Satz 1 TÄHAV haben Tierärztinnen und Tierärzte über den Erwerb, die Prüfung, sofern sie über eine Sinnesprüfung hinausgeht, und den Verbleib der Arzneimittel in der jeweiligen tierärztlichen Hausapotheke Nachweis zu führen. Die Nachweise sind in übersichtlicher und allgemein verständlicher Form zu führen, mindestens fünf Jahre aufzubewahren und der zuständigen Behörde auf Verlangen vorzulegen. Hiergegen hat die Beschuldigte verstoßen, weil sie der Aufforderung des Kreises Q. als zuständige Behörde vom 00.00.0000 nicht nachgekommen ist, Nachweise über den Erwerb der in der unter II. 1. a) der Gründe dieses Urteils dargestellten Liste der am 00.00.0000 vorgefundenen Arzneimittel angeführten Arzneimittel vorzulegen. Trotz Aufforderung des Kreises legte sie darüber hinaus keinen Nachweis über den Erwerb des bei der Kontrolle am 14. August 2013 festgestellten Arzneimittels „Taktik“ vor. Ferner legte sie trotz Aufforderung des Kreises keinen Nachweis über den Erwerb der am 00.00.0000 vorgefundenen 13 Flaschen Schüsslersalze und der Flasche „Isoflo“ vor.

Für die Behandlung von Menschen zugelassene Arzneimittel dürfen Tierärztinnen und Tierärzte nur anwenden oder abgeben, soweit ein für die Behandlung der Tierart geeignetes Arzneimittel nicht zur Verfügung steht (§ 56a Abs. 2 Satz 1 Nr. 3 i.V.m. Nr. 2 AMG). Dementsprechend hätte die Beschuldigte die am 00.00.0000 vorgefundenen 16 Arzneimittel zur Anwendung beim Menschen nur anwenden oder abgeben dürfen, wenn kein für die Veterinärmedizin zugelassenes Präparat mit gleichen Wirkstoffen vorhanden gewesen wäre. Letzteres war jedoch der Fall. Die Antragstellerin hat in Bezug auf alle 16 vorgefundenen Humanarzneimittel dargelegt, welche Tierarzneimittel stattdessen zur Verfügung standen.

Nach § 12 Abs. 1 TÄHAV dürfen Arzneimittel, die für den Verkehr außerhalb der Apotheken nicht freigegebene Stoffe oder Zubereitungen aus Stoffen enthalten oder aufgrund ihres Verabreichungsweges oder ihrer Indikation apothekenpflichtig sind, von Tierärztinnen und Tierärzte an Tierhalter nur im Rahmen einer ordnungsgemäßen Behandlung von Tieren oder Tierbeständen abgegeben werden. Eine Behandlung im Sinne des § 12 Abs. 1 TÄHAV schließt unter anderem ein, dass nach den Regeln der veterinärmedizinischen Wissenschaft die Tiere oder der Tierbestand in angemessenem Umfang von der Tierärztin oder dem Tierarzt untersucht worden sind. Gegen diese Berufspflicht hat die Antragstellerin verstoßen, weil sie Herrn C1. am 00.00.0000 2 Ampullen des Arzneimittels Effipro übergab, ohne die Katze von Herrn Braun untersucht zu haben.

Die Beschuldigte handelte schuldhaft. Sie handelte in allen Fällen der Berufspflichtverletzungen vorsätzlich. Wie Arzneimittel mit abgelaufenem Verfallsdatum zu lagern sind und welche Pflichten ihr in diesem Zusammenhang obliegen, war ihr schon aufgrund von Kontrollen vor 0000 und dem gegen sie durchgeführten berufsgerichtlichen Verfahren bekannt. Nach ihren Angaben bei den Kontrollen am 00.00.0000, 00.00.0000 und 00.00.0000 hat sie gleichwohl aufgrund innerer Überzeugung davon abgesehen, ihre Pflichten zu beachten. Gleiches gilt in Bezug auf die nicht zugelassenen oder nicht registrierten Arzneimittel. Es ist weder vorgetragen noch sonst ersichtlich, dass der Beschuldigten die ihr in diesem Zusammenhang obliegenden Berufspflichten nicht bekannt waren. Das beharrliche Vorrätighalten von nicht zugelassenen oder nicht registrierten Arzneimitteln lässt vielmehr zur Überzeugung des Berufsgerichts darauf schließen, dass die Beschuldigte sich bewusst unter Verstoß gegen ihre Berufspflichten diese Arzneimittel verschafft hat. Vorsätzlich ist sie auch den mehrfachen Aufforderungen des Kreises Q. nicht nachgekommen, Nachweise über den Erwerb von Arzneimitteln vorzulegen. Schließlich handelte sie vorsätzlich in Bezug auf die in ihrer tierärztlichen Praxis vorgefundenen Arzneimittel zur Anwendung beim Menschen und die Abgabe des Arzneimittels Effipro an Herrn C1. , ohne vorheriger Untersuchung seiner Katze. Auch insoweit ist weder ersichtlich noch vorgetragen, dass der Beschuldigten die ihr in diesem Zusammenhang obliegenden Berufspflichten nicht bekannt waren. Auf Hinweise der Mitarbeiter des Kreises Q. bei der Kontrolle am 00.00.0000 erklärte sie in Bezug auf die Abgabe des Arzneimittels Effipro vielmehr ausdrücklich, dass sie eine Untersuchung der Katze von Herrn C1. nicht für erforderlich halte, weil jede Apotheke das Präparat ohne Rezept an die Tierhalter aushändigen dürfe.

Greifbare Anhaltspunkte für eine Schuldunfähigkeit oder erheblich eingeschränkte Schuldfähigkeit des Beschuldigten liegen nicht vor. Auch sie selbst beruft sich hierauf nicht.

3.

Bei der Auswahl und Bemessung der zu treffenden berufsgerichtlichen Maßnahme hat das Berufsgericht nach allgemeinen berufsrechtlichen Grundsätzen in seine Erwägungen einzubeziehen das Gewicht und die Umstände der Tat, die Persönlichkeit der Beschuldigten und das Ausmaß ihrer Schuld, aber auch die Notwendigkeit, das Ansehen der Angehörigen des Berufsstandes der Tierärztinnen und Tierärzte zu wahren und das Vertrauen der Bevölkerung in die Integrität und Zuverlässigkeit des Berufsstandes zu sichern, um so die Funktionsfähigkeit dieses Berufsstandes zu gewährleisten. Nach diesen Grundsätzen erfordert die Berufspflichtverletzung des Beschuldigten eine Geldbuße (§ 60 Abs. 1 d) HeilBerG NRW) und die Entziehung des passiven Berufswahlrechts (§ 60 Abs. 1 c) HeilBerG NRW). Beide berufsgerichtlichen Maßnahmen können nebeneinander festgesetzt werden (§ 60 Abs. 2 HeilBerG NRW). Dagegen kommt die Feststellung der Unwürdigkeit der Beschuldigten zur Ausübung des tierärztlichen Berufs (§ 60 Abs. 1 e) HeilberG NRW) nicht in Betracht.

Unwürdigkeit setzt voraus, dass die Tierärztin oder der Tierarzt durch ihr bzw. sein Verhalten nicht mehr das Ansehen und das Vertrauen besitzt, das für die Berufsausübung unabdingbar nötig ist. Die Feststellung der Unwürdigkeit verlangt auch mit Blick auf den Grundsatz der Verhältnismäßigkeit ein schwerwiegendes Fehlverhalten, das bei Würdigung aller Umstände die weitere Berufsausübung als untragbar erscheinen lässt. Bei dieser Beurteilung sind auch Entwicklungen nach einem Fehlverhalten und der zeitliche Abstand zu dem Fehlverhalten zu berücksichtigen.

Vgl. BVerwG, Beschluss vom 14. April 1998 – 3 B 95.97 -, juris, Rdn. 11; VG Münster, Urteil vom 8. März und 5. April 2017 – 17 K 408/17./ -, m. w. N.

Zur Bestimmung der Schwere der Berufspflichtverletzung ist außerdem auf Wertungen des Gesetzgebers zum Unwert eines Verhaltens zurückzugreifen. Mit der Einstufung eines Verhaltens als Ordnungswidrigkeit oder Straftat sowie der Bandbreite des Bußgeld- und Strafrahmens bringt der Gesetzgeber seine Wertung des Unwertgehaltes eines Verhaltens verbindlich zum Ausdruck. Die Orientierung an solchen gesetzlichen Wertungen gewährleistet eine nachvollziehbare und gleichmäßige berufsgerichtliche Ahndung von Pflichtverletzungen. Zugleich wird dadurch verhindert, dass die Berufsgerichte ihre jeweils eigene Einschätzung des Unwertgehaltes einer Berufspflichtverletzung an die Stelle der Bewertung des Gesetzgebers setzen.

Berufsgericht für Heilberufe beim VG Münster, Urteil vom 18. Oktober 2017 – 17 K 5288/17./ -, Urteilsabdruck T1. . 10 f., unter Hinweis auf die Rechtsprechung zum Disziplinarrecht, z. B. BVerwG, Urteil vom 10. Dezember 2015 – 2 C 50.13 -, juris, Rdn. 16.

Nach diesen Grundsätzen ist die Beschuldigte nicht unwürdig im Sinne des § 92 Abs. 1 i. V. m. § 60 Abs. 1 Buchstabe e HeilBerG NRW. Trotz ihres schwerwiegenden Fehlverhaltens im Kernbereich ihrer Pflichten besitzt sie noch das für die Ausübung ihres Berufes als Tierärztin unabdingbare Ansehen und Vertrauen. Für diese Einschätzung ist entscheidend, dass das Fehlverhalten keine Straftat, sondern lediglich eine Ordnungswidrigkeit darstellt, in keinem Fall die Schädigung von Tieren oder Tierbeständen festgestellt worden ist und die Anwendung von Arzneimitteln mit abgelaufenem Verfallsdatum auch nach der Wertung des Bundesgesetzgebers nicht stets und zwingend zur Folge hat, dass damit nicht hinnehmbare Gefahren für Tiere und Menschen einhergehen.

Aufgrund der Berufspflichtverletzungen sind gegen die Beschuldigte mehrfach Geldbußen im Ordnungswidrigkeitenverfahren festgesetzt worden. Weder der Kreis Q. als zuständige Behörde für die Durchführung der Ordnungswidrigkeitenverfahren noch das Amtsgericht Q. in seinem Urteil vom 00.00.0000 sind von dem Vorliegen einer Straftat nach dem Strafgesetzbuch oder Tierschutzgesetz ausgegangen. Vielmehr handelt es sich bei sämtlichen im vorliegenden berufsgerichtlichen Verfahren in Rede stehenden Pflichtverletzungen um Ordnungswidrigkeiten (§§ 97 Abs. 2 Nr. 21 AMG, 15 Nr. 3 und Nr. 8 TÄHAV). Denn es hat keinen Vorfall gegeben, in dem aufgrund der Berufspflichtverletzungen der Beschuldigten Tiere, Tierbestände oder Menschen zu Schaden gekommen sind.

Die massiven Pflichtverletzungen der Beschuldigten im Umgang mit abgelaufenen Arzneimitteln sind auch deshalb nicht geeignet, ihre weitere Berufsausübung als untragbar erscheinen zu lassen, weil der Ablauf des Verfallsdatums nicht stets und zwingend zur Folge hat, dass die Anwendung von Arzneimitteln mit abgelaufenem Verfallsdatum oder auch deren Inverkehrbringen mit Risiken verbunden ist, die das Vertrauen in die Beschuldigte als Tierärztin und ihr Ansehen zerstören. Eine Langzeitstudie der amerikanischen Arzneimittelbehörde Food and Drug Administration (FDA) ergab, dass mit Ausnahme weniger Arzneimittel, darunter in erster Linie Insulin, einige Antibiotika und nitroglycerinhaltige Mittel für Herzpatienten, Medikamente sogar bis 15 Jahre nach ihrem offiziellen Verfallsdatum weder Wirksamkeit noch Verträglichkeit verlieren.

Vgl. nur www.onmeda.de/g-rat/verfallsdatum-medikamente-318.html und www.deutsche-apotheker-zeitung.de/daz-az/2011/daz-50-2011/haltbarkeit-von-Arzneimitteln.de.

Dieser Erkenntnis liegt auch die Regelung in § 71 Abs. 1 AMG zugrunde. Danach kann die in § 10 Abs. 1 Nr. 9 AMG vorgeschriebene Angabe des Verfalldatums entfallen bei Arzneimitteln, die an die Bundeswehr, die Bundespolizei sowie für Zwecke des Zivil- und Katastrophenschutzes an Bund oder Länder abgegeben werden (§ 71 Abs. 1 Satz 1 AMG). Die zuständigen Bundesministerien oder, soweit Arzneimittel an Länder abgegeben werden, die zuständigen Behörden der Länder stellen sicher, dass Qualität, Wirksamkeit und Unbedenklichkeit auch bei solchen Arzneimitteln gewährleistet sind (§ 71 Abs. 1 Satz 2 AMG). Diese Regelungen beruhen darauf, dass auch nach Einschätzung des Gesetzgebers unter Beachtung der Voraussetzungen des § 71 Abs. 1 Satz 2 AMG die Verwendung von Arzneimitteln mit abgelaufenem Verfallsdatum grundsätzlich unbedenklich ist. Denn in der amtlichen Begründung des § 71 AMG, zitiert nach Kloesel/Cyrab, AMG, § 71, heißt es:

„Vorliegende Ergebnisse aus der langjährigen fachlich-wissenschaftlichen Tätigkeit insbesondere des Deutschen Arzneimittelprüfungsinstitutes sowie des Arzneimittel-Qualitätskontroll-Systems der Bundeswehr belegen, dass die Haltbarkeit vieler Arzneimittel unter kontrollierten Bedingungen länger gewährleistet werden kann, als vergleichsweise unter den nicht kontrollierbaren Gegebenheiten beim Verbraucher. Die Befunde der Nachuntersuchungen erlauben zeitlich begrenzte Vorhersagen über die weitere Verwendbarkeit solcher Arzneimittel. Sie können daher bei der Wahrung des Gesundheitsschutzes unter zeitlichem Hinausschieben der Nachbeschaffung länger im Bestand belassen werden.

Die Einbeziehung dieser Vorräte in die Vorschrift zur Kennzeichnung aller Fertigarzneimittel mit offenem Verfalldatum würde die Beibehaltung des geschilderten bewährten Verfahrens unterbinden. Statt dessen müssten künftig jährlich beträchtliche Mengen qualitativ einwandfreier und unbedenklicher Arzneimittel wegen überschrittener Verfalldaten umweltbelastend vernichtet und kostenverursachend nachbeschafft werden. Die daraus folgenden jährlichen Mehrausgaben würden beträchtliche Summen erfordern.“

Gleichwohl liegen ganz erhebliche Berufspflichtverletzungen der Beschuldigten vor, die auch zur Wahrung des Ansehens des Berufsstandes der Tierärztinnen und Tierärzte eine deutliche Pflichtenmahnung unterhalb der Feststellung der Unwürdigkeit zur weiteren tierärztlichen Berufsausübung erfordern.

Die Beschuldigte hat zunächst auch im berufsgerichtlichen Verfahren nicht dargelegt, dass und wie sie im Sinne des § 71b Abs. 1 Satz 2 AMG sichergestellt hat, dass Qualität, Wirksamkeit und Unbedenklichkeit auch bei den Arzneimitteln mit abgelaufenem Verfallsdatum gewährleistet war, sie sich zumindest im Sinne des § 8 Abs. 1 TÄHAV über die Beschaffenheit dieser Arzneimittel vergewissert hat. Die Ergebnisse der Kontrollen ihrer Tierarztpraxis durch den Kreis Q. zeigen vielmehr, dass ein sensibler Umgang mit abgelaufenem Verfallsdatum nicht erfolgt. Vor allem ihre Aussagen bei der Kontrolle am 00.00.0000, es sei nicht ihr Problem, dass der Kreis Q. bei der vorhergehenden Kontrolle am 00.00.0000 „nicht korrekt aufgeräumt habe“, außerdem sei sie nicht verpflichtet, nach einer Kontrolle nochmals selbst nachzusehen, ob Arzneimittel mit abgelaufenem Verfallsdatum noch vorhanden seien, zeigen zur Überzeugung des Berufsgerichts, dass es der Beschuldigten offenkundig an dem Willen mangelt, verantwortlich mit sensiblen Arzneimitteln umzugehen.

Darüber hinaus ist die Beschuldigte nicht befugt, sich aufgrund eigener Entscheidung über die sie bindenden gesetzlichen und verordnungsrechtlichen Bestimmungen über den Umgang mit Arzneimitteln mit abgelaufenem Verfallsdatum hinwegzusetzen. Soweit sie nach ihren Angaben bei der Kontrolle am 00.00.0000 der Meinung ist, das Verfallsdatum sei lediglich aus kommerziellen Gründen von den Pharmafirmen erfunden worden, die Entsorgung von Arzneimitteln mit abgelaufenem Verfallsdatum sei eine Vernichtung von Kapital, die sie mit ihrem Gewissen nicht vereinbaren könne, mag der hinter diesen Aussagen stehende sachliche Gedanke in Teilen mit der amtlichen Begründung des § 71 Abs. 1 AMG und den fachwissenschaftlichen Studien zur Verwendbarkeit von abgelaufenen Arzneimitteln in Einklang stehen. Daraus erwächst aber kein subjektives Recht darauf, geltende Gesetze und Verordnungen nicht zu beachten. Solange die gesetzlichen und verordnungsrechtlichen Bestimmungen wirksam sind, ist die Beschuldigte hieran gebunden.

Über diese Bestimmungen hat sie sich hartnäckig und unbelehrbar über einen Zeitraum von (mindestens) mehr als 14 Jahren hinweggesetzt. Denn eine erste Pflichtenmahnung in Bezug auf das Vorrätighalten und Inverkehrbringen von Arzneimitteln mit abgelaufenem Verfallsdatum erfolgte bereits mit Bußgeldbescheid des Kreises Q. vom 00.00.0000. In der Folgezeit hielten sie auch Bußgelder und Zwangsgelder in Höhe von über 40.000,00 Euro und ein berufsgerichtliches Verfahren nicht davon ab, weitere Berufspflichtverletzungen zu begehen. Kontrollen ihrer tierärztlichen Praxis am 00.00.0000 und im 00.00.0000 ergaben, dass sie auch während des vorliegenden Verfahrens weiterhin gegen ihre Berufspflichten verstößt, obwohl sie sich in der Hauptverhandlung bei dem Landesberufsgericht für Heilberufe beim Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen am 3. September 2008 für ihr Verhalten entschuldigte und bekundete, sie wolle künftig Verstöße vermeiden. Das geschah jedoch nicht. Damit hat sie die Einschätzung des Landesberufsgerichts im Urteil vom 3. September 2008 – 6t 2321/07.T – eindeutig bestätigt, dass sie ihr Verhalten tatsächlich nicht bereut, sondern ihre Erklärungen gegenüber dem Landesberufsgericht nur dem Bemühen entsprangen, die zu erwartende heilberufsgerichtliche Geldbuße zu reduzieren oder vollständig zu vermeiden. Die Uneinsichtigkeit der Beschuldigten und ihre Verantwortungslosigkeit in Bezug auf Arzneimittel mit abgelaufenem Verfallsdatum werden auch deutlich aufgrund ihrer Angaben bei der Kontrolle am 00.00.0000. Dort behauptete sie, dass bei dieser Kontrolle vorgefundene Arzneimittel mit abgelaufenem Verfallsdatum bereits bei der vorhergehenden Kontrolle am 00.00.0000 vorhanden gewesen seien, es nicht ihr Problem sei, dass der Kreis Q. bei der vorhergehenden Kontrolle „nicht korrekt aufgeräumt habe“ und sie nicht verpflichtet sei, nach einer Kontrolle nochmals selbst nachzusehen, ob Arzneimittel mit abgelaufenem Verfallsdatum noch vorhanden seien. Nicht der Kreis Q. , sondern die Beschuldigte selbst trägt die Verantwortung für den ordnungsgemäßen Umgang mit Arzneimitteln und die Einhaltung ihrer Berufspflichten.

Neben den massiven Berufspflichtverletzungen der Beschuldigten hinsichtlich des Umgangs mit abgelaufenen Arzneimitteln kommen weitere erhebliche und langjährige Pflichtverletzungen hinzu, die eine auch nicht ansatzweise nachvollziehbare Nichtbeachtung von rechtlichen Vorschriften erkennen lässt. Sie hat mehrfach und in erheblichem Umfang nicht zugelassene oder von der Registrierung freigestellte Arzneimittel bezogen, ohne hierfür einen Grund anzuführen. Hartnäckig und langjährig hat sie ihre Mitwirkungspflicht verletzt, indem sie den mehrfachen Aufforderungen des Kreises Q. , Nachweise über den Erwerb von Arzneimitteln vorzulegen, nicht nachgekommen ist. Nicht nachvollziehbar ist weiter das Vorrätighalten von Humanarzneimitteln, obwohl entsprechende Tierarzneimittel vorhanden sind. Schließlich kommt die Abgabe eines Arzneimittels an einen Tierhalter hinzu, ohne dass sie das Tier zuvor untersucht hatte. Ihre Einlassung hierzu, jede Apotheke dürfe das dem Tierhalter übergebene Arzneimittel ohne Rezept aushändigen, lässt ebenfalls deutlich die mangelnde Bereitschaft der Beschuldigten erkennen, einschränkungslos ihre Berufspflichten zu beachten.

Milderungsgründe sind nicht ersichtlich. Insbesondere fehlt weiterhin eine Einsicht der Beschuldigten in ihr Fehlverhalten. Sie hat sich auch beharrlich bis hin im vorliegenden Verfahren geweigert, an der Aufklärung der Sachverhalte mitzuwirken. Dementsprechend sind die Beweggründe für die Fortsetzung des Fehlverhaltens trotz zahlreicher und erheblicher Sanktionen weitgehend unbekannt und auch insoweit ein mildernder Aspekt nicht erkennbar. Dass prinzipiell Arzneimittel mit Ablauf des Verfallsdatums entsprechend ihrer provokativ formulierten Aussage anlässlich der Kontrolle am 00.00.0000 noch verwendbar sind, rechtfertigt lediglich, von einer Feststellung der Unwürdigkeit zur weiteren Ausübung des Berufs als Tierärztin abzusehen, nicht aber eine vom Tenor dieses Urteils abweichende mildere heilberufsgerichtliche Maßnahme.

Eine mildere heilberufsgerichtliche Maßnahme kommt auch angesichts der gesetzlichen Wertung in § 83 Abs. 1 HeilberG NRW nicht in Betracht. Danach kann das Berufsgericht in leichteren Fällen ohne Hauptverhandlung durch Beschluss entscheiden (Satz 1). In dem Beschlussverfahren kann nur auf Warnung, Verweis oder Geldbuße bis zu 10.000,00 Euro erkannt werden (Satz 2). Angesichts der Häufigkeit der Berufspflichtverletzungen der Beschuldigten und der gezeigten Hartnäckigkeit, sich ihrer tierärztlichen Pflichten zu verweigern, liegt hier indessen ein leichter Fall im Sinne des § 83 Abs. 1 Satz 1 HeilberG NRW offensichtlich nicht vor. Dementsprechend hat das Berufsgericht neben einer Geldbuße die Entziehung des passiven Berufswahlrechts angeordnet, um die Schwere des Fehlverhaltens der Beschuldigten auch mit Blick auf die gesetzliche Wertung in § 83 Abs. 1 HeilberG zum Ausdruck zu bringen.

Bei der (geringen) Höhe der Geldbuße hat das Berufsgericht berücksichtigt, dass der Beschuldigten aufgrund ihrer Berufspflichtverletzungen erhebliche Bußgelder und Zwangsgelder in Höhe von mehr als 40.000,00 Euro auferlegt worden sind. Die Folge sind finanzielle Schwierigkeiten, die insbesondere dadurch deutlich werden, dass sie sich vom 00.00.00 bis 00.00.0000 in Erzwingungshaft befand, weil sie ihren finanziellen Pflichten nicht nachkam. Weiter hat das Berufsgericht bei der Bemessung der Höhe der Geldbuße berücksichtigt, dass die durch den Kreis Q. festgesetzten Bußgelder teilweise überhöht sind. Die Festsetzungen des Kreises stützen sich jeweils maßgeblich auch auf den Vorwurf des Inverkehrbringens von Arzneimitteln mit abgelaufenem Verfallsdatum. Aus den Gründen des Eröffnungsbeschlusses des Berufsgerichts vom 7. März 2018 liegen jedoch keine hinreichenden Tatsachen für ein Inverkehrbringen von Arzneimitteln mit abgelaufenem Verfallsdatum vor.

Angesichts der finanziellen Situation der Beschuldigten und ihr monatliches Bruttoeinkommen von 2.200,00 Euro, von dem sie auch die noch offenen Zahlungen an den Kreis Q. leisten muss, entspricht es nicht dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit, ihr die von der Antragstellerin beantragte Geldbuße in Höhe von 20.000,00 Euro aufzuerlegen. Denn nach Aktenlage und mit Blick auf das Alter der 0000 geborenen Beschuldigten wird zumindest in absehbarer Zeit nicht der Lage sein, 20.000,00 Euro zusätzlich zu allen weiteren noch offenen Verpflichtungen zu zahlen. Vor diesem Hintergrund genügt es auch dem von der Antragstellerin berechtigt vorgetragenen öffentlichen Interesse an der Wahrung des Ansehens des Berufsstandes der Tierärztinnen und Tierärzte und des Vertrauens in den Berufsstand, mit der Entziehung des passiven Berufswahlrechts neben einer der Leistungsfähigkeit der Beschuldigten in etwa angepassten Geldbuße auch für die Öffentlichkeit deutlich zu machen, dass hier kein leichter Fall im Sinne des § 83 Abs. 1 Satz 1 HeilberG NRW vorliegt, sondern der Beschuldigten ganz erhebliche Berufspflichtverletzungen über einen langen Zeitraum vorzuwerfen sind.

Die Kostenentscheidung und die Festsetzung der Gebühr beruhen auf § 107 HeilberG NRW.