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Allgemeine Verwaltungsvorschrift über Tierseuchennachrichten
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Allgemeine Verwaltungsvorschrift über TierseuchennachrichtenVom 24. November 1994 Auf Grund des § 78a Abs. 1 des Tierseuchengesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 29. Januar 1993 (BGBl. I S. 116) wird folgende allgemeine Verwaltungsvorschrift erlassen: Der Bundesrat hat zugestimmt. Bonn, den 24. November 1994 333 – 3602/1 Der Bundesminister für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten Jochen Borchert
Die nach Landesrecht zuständigen Behörden teilen dem Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten jeweils unverzüglich das Auftreten anzeigepflichtiger Tierseuchen mit; die Mitteilung erfolgt im Wege der elektronischen Datenübertragung, und zwar unter Verwendung des EDV-Programms "Tierseuchennachrichten (TSN)".
Die Mitteilungen umfassen
Einzelfallmeldungen jeweils unverzüglich nach Auftreten eines Seuchenfalles,
weitere Meldungen über den Seuchenfall, sobald und soweit dies zu dem in § 78a Abs. 1 des Tierseuchengesetzes angegebenen Zweck erforderlich ist,
Meldungen über die Aufhebung angeordneter Sperrmaßnahmen.
Das Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten stellt den Landesbehörden das EDV-Programm "Tierseuchennachrichten (TSN)" über die Bundesforschungsanstalt für Viruskrankheiten der Tiere zur Verfügung.
Diese allgemeine Verwaltungsvorschrift tritt am 1. Januar 1995 in Kraft. Gleichzeitig tritt die Allgemeine Verwaltungsvorschrift über Tierseuchennachrichten vom 12. August 1988 (GMBl S. 411) außer Kraft.