Verwaltungsvorschrift wird geladen …
Merkblatt betreffend die Ausdehnung des Anwendungsbereiches der Verordnungen (EWG) Nr. 1408/71 und Nr. 574/72 auf Beamte, Richter, Soldaten und DO-Angestellte gem. Verordnung (EG) 1606/98 sowie Merkblatt für Personen mit Anspruch auf Versorgung und mit Rentenansprüchen in einem Mitgliedstaat der EG/des EWR oder in der Schweiz
Für diese Vorschrift wurde keine §/Artikel-Gliederung sicher erkannt — der Text folgt der Quelle in ihrer Reihenfolge. Zwischenüberschriften sind aus der Hervorhebung in der Quelle abgeleitet, keine amtliche Gliederung.
- RdSchr. d. BMI v. 14.11.2005 - D II 3 - 223 322/20 - Durch das Gesetz zur Organisationsreform in der gesetzlichen Rentenversicherung (RVOrgG) vom 9. Dezember 2004 (BGBl. 2004, Teil I Nr. 66, S. 3242) erhalten die Träger der gesetzlichen Rentenversicherung ab dem 1.Oktober 2005 neue Namen. Das aus diesem Anlass
von der Oberfinanzdirektion Köln überarbeitete Merkblatt „Ausdehnung des Anwendungsbereiches der Verordnungen (EWG) Nr. 1408/71 und Nr. 574/72 auf Beamte, Richter, Soldaten und DO – Angestellte gem. Verordnung (EG) 1606/98“
sowie
von der BfA (ab dem 1.10.2005: Deutsche Rentenversicherung Bund) überarbeitete Merkblatt „für Personen mit Anspruch auf Versorgung und mit Rentenansprüchen in einem Mitgliedstaat der EG / des EWR oder in der Schweiz“
zu meinen o. g. Rundschreiben füge ich in der Anlage mit der Bitte um künftige Verwendung bei. Anlage: aktualisierte Merkblätter Bundesministerien Oberste Bundesbehörden Deutsche Bundesbank nachrichtlich: Für das Beamtenversorgungsrecht zuständige Minister/innen und Senatoren/innen der Länder Deutsche Rentenversicherung Bund 10704 Berlin Anlage 1: Ausdehnung des Anwendungsbereiches der Verordnungen (EWG) Nr. 1408/71 und Nr. 574/72 auf Beamte, Richter, Soldaten und DO-Angestellte gem. Verordnung (EG) 1606/98 Anlage 2: Merkblatt für Personen mit Anspruch auf Versorgung und mit Rentenansprüchen in einem Mitgliedstaat der EG / des EWR oder in der Schweiz Anlage 3: Erklärung