VwV-Abr

Die in den Kassen des Landes eingesetzten automatisierten Buchführungsverfahren bieten mit wenigen Ausnahmen die Möglichkeit, die Buchführungsergebnisse des Sachbuchs Haushalt der einzelnen Kassen täglich zu einem Gesamtergebnis für das Land im Sachbuch Gesamthaushalt der Landeshauptkasse zusammenzuführen. Diese Möglichkeit wird für die im HKR-Verfahren arbeitenden Kassen des Landes auch schon genutzt. Die Ausnahmen ergeben sich dadurch, dass die für die tägliche Zusammenführung der Ergebnisse notwendige tägliche Abrechnung der Landeskassen mit der Landeshauptkasse in anderen automatisierten Verfahren noch nicht realisiert werden kann oder mit Blick auf die auslaufend noch beteiligten Kommunalkassen auch nicht realisiert werden soll. Die tägliche Erstellung eines Gesamtergebnisses für das Land wird weiterhin angestrebt. Gemäß Nr. 3.3 der zu § 79 LHO erlassenen VV für Zahlungen, Buchführung und Rechnungslegung hat die Kasse jedoch mindestens zum Monatsende gegenüber der übergeordneten Kasse den Nachweis darüber zu führen, wie die Kassenbestandsverstärkungen und die anderen Einzahlungen für Ausgaben verwendet und im Übrigen in den Sachbüchern gebucht worden sind (Abrechnung). Für die Abrechnung der Landeskassen sowie der Kassen der Kreise, der kreisfreien Städte und des Landschaftsverbandes Rheinland, die wegen der Wahrnehmung der Kassenaufgaben für das Land als Landeskassen gelten, bestimme ich im Benehmen mit dem Präsidenten des Landtags, dem Justizministerium, dem Ministerium für Wissenschaft und Forschung und dem Ministerium für Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz sowie nach Anhörung des Landesrechungshofs Folgendes: