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Rückführungen nach Syrien Anordnung nach § 60a Abs. 1 AufenthG
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Erlasse vom 30.03.2012, 26.09.2012, 21.03.2013, 26.09.2013, 28.03.2014, 30.09.2014, 05.10.2015 - Az. 15-39.11.04-3-12-079 (SYR) -
Am 30. September 2016 hat das Bundesministerium des Innern sein Einvernehmen für die Verlängerung der Aussetzung der Abschiebung nach Syrien um ein weiteres Jahr erklärt. Dementsprechend ordne ich gemäß § 60a Abs. 1 AufenthG mit sofortiger Wirkung Folgendes an:
Abschiebungen nach Syrien sind aus völkerrechtlichen und humanitären Gründen weiterhin bis zum
30. September 2017
auszusetzen. Einschränkungen bezüglich des begünstigten Personenkreises werden nicht vorgenommen.
Den aufgrund dieser Anordnung zu duldenden Personen sind gemäß § 60a Abs. 4 AufenthG entsprechende Bescheinigungen auszustellen.