Erlass bzgl. der Anforderungen an die stoffliche Verwertung von mineralischen Reststoffen/Abfällen als Versatz unter Tage

~. 1 r· .r ; "",", .... Datei: Abj~Verw . TXT/OBA . F/2-!97 Ki / ck Saarbrücken, 20. 01. 1997 Herr Kipper 4219 Oberbergamt für das Saarland und das land Rheinland-Pfalz Am Staden 17 l.cl .". / 66121 Saarbrücken J2'3 Anforderungen an die stoffliche Verwertung von mineralischen Reststoffen/Abfällen als Versatz unter Tage - Technische Regeln für den Einsatz von bergbaufremden Reststoffen/Abfällen (Stand September 19961 Erlaß vom 26.03.1996 - F/1-f96 KaNe - Der Länderausschuß hat in seiner 109. Sitzung' die Fortschreibung der mit o.a. Erlaß eingeführten Anforderungen und Technischen Regeln empfohlen. Die Wirtschaftsministerkonferenz hat mit Beschluß vom 21 ./22 . 11 . 1996 die Empfehlung bestätigt. Damit de r Einsatz von bergbaufremden Re'ststoffen/Abfäflen weiterhin entsprechend \ dem Stand der Technik betriebsplanmäßig zugelassen werden kann, ist die o.g. Fortschreibung der Anforderungen und Technischen Regeln (Stand September 1996) bei zukünftigen Entscheidungen zugrunde zu legen. Gleichzeitig wird darauf hingewiesen, daß, dem BeSChluß der 46. Umweltminister· konferenz am 12./13.06 . 1996 folgend, die von der länderarbeitsgemeinschaft Abfall (LAGA) erarbeiteten Kriterien zur Abgrenzung zw ischen Abfaflverwertung und -beseitigung (Januar 1996) bei der Beurteilung mit heranzuziehen sind. c , • ( -2- Eine Verwertung nach vollkommenem Einschluß unter Zugrundelegung der genannten Anforderungenrrechnischen Regeln scheidet im saarländischen Bergbau weiterhin aus . Der Erlaß vom 26.03.1996 - Ff1-/96 KaNe - wird hiermit aufgehoben. Im Auftrag Kipper