Erlass über die Zusammenlegung der Förderschule Lernen, Schule am Eisenbahnschacht, in Schwalbach mit der Förderschule Lernen, Anne-Frank-Schule, in Saarlouis sowie über die Festlegung eines Schulbezirks

Erlass über die Zusammenlegung der Förderschule Lernen, Schule am Eisenbahnschacht, in Schwalbach mit der Förderschule Lernen, Anne-Frank Schule, in Saarlouis sowie über die Festlegung eines Schulbezirks Vom 21. Juli 2015 Az.: A 4/B 2/C 2 – III.0.22/III.0.20 1. Gemäß §§ 9 Absatz 3 und 40 des Gesetzes zur Ordnung des Schulwesens im Saarland (Schulordnungsgesetz: SchoG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 21. August 1996 (Amtsbl. S. 846; 1997, S. 147), zuletzt geändert durch das Gesetz vom 25. Juni 2014 (Amtsbl. I S. 296), werden im Einvernehmen mit dem Landkreis Saarlouis als Schulträger im Rahmen der Schulentwicklungsplanung nach Anhörung der Schulregionkonferenz Saarlouis sowie der Schulkonferenzen der Förderschule Lernen, Schule am Eisenbahnschacht, und der Förderschule Lernen, Anne-Frank Schule, diese Schulen zusammengelegt und am bisherigen Standort der Anne-Frank Schule in Saarlouis unter dem Namen Förderschule Lernen, Anne-Frank Schule, geführt. 2. Mit Wirkung zum 1. August 2015 wird am Standort der bisherigen Förderschule Lernen, Schule am Eisenbahnschacht, in Schwalbach eine vorübergehende Dependance der Förderschule Lernen, Anne-Frank Schule, in Saarlouis bis mindestens einschließlich des Schuljahres 2016/2017 eingerichtet. 3. Gemäß § 19 Absatz 1 des Gesetzes zur Ordnung des Schulwesens im Saarland (Schulordnungsgesetz: SchoG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 21. August 1996 (Amtsbl. S. 846; 1997, S. 147), zuletzt geändert durch das Gesetz vom 25. Juni 2014 (Amtsbl. I S. 296), werden im Benehmen mit dem Landkreis Saarlouis als Schulträger und nach Anhörung der Schulregionkonferenz Saarlouis sowie der Schulkonferenzen der betroffenen Schulen das Gebiet des bisherigen Schulbezirks der Förderschule Lernen, Anne-Frank Schule, in Saarlouis und das Gebiet des bisherigen Schulbezirks der Förderschule Lernen, Schule am Eisenbahnschacht, in Schwalbach als Schulbezirk der zum 1. August 2015 zusammengelegten Förderschule Lernen, Anne-Frank Schule, festgelegt. 4. Dieser Erlass tritt am 1. August 2015 in Kraft. Saarbrücken, den 21. Juli 2015 Ministerium für Bildung Im Auftrag Krüger-Jacob