Erlass über die Zusammenlegung der Grundschule Heinitz der Stadt Neunkirchen und der Grundschule Elversberg der Gemeinde Spiesen-Elversberg, über die Errichtung einer neuen Grundschule Elversberg der Gemeinde Spiesen-Elversberg und über die Änderung von Schulbezirken in der Stadt Neunkirchen und in der Gemeinde Spiesen-Elversberg

Erlass über die Zusammenlegung der Grundschule Heinitz der Stadt Neunkirchen und der Grundschule Elversberg der Gemeinde Spiesen-Elversberg, über die Errichtung einer neuen Grundschule Elversberg der Gemeinde SpiesenElversberg und über die Änderung von Schulbezirken in der Stadt Neunkirchen und in der Gemeinde Spiesen-Elversberg Vom 29. Juni 2005 Az.: F 2/B-2.1.5 I.4.3.3 I.4.6.0 1. Gemäß §§ 9 und 40 des Gesetzes zur Ordnung des Schulwesens im Saarland (Schulordnungsgesetz: SchoG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 21. August 1996 (Amtsbl. S. 846; 1997, S. 147), zuletzt geändert durch das Gesetz vom 11. Mai 2005 (Amtsbl. S. 687), werden im Benehmen mit der Stadt Neunkirchen und der Gemeinde Spiesen-Elversberg und nach Anhörung der Schulregionkonferenz Neunkirchen und der Schulkonferenzen der betroffenen Schulen die Grundschule Heinitz der Stadt Neunkirchen und die Grundschule Elversberg der Gemeinde Spiesen-Elversberg mit Wirkung vom 1. August 2005 zusammengelegt und als Folge die Grundschule Elversberg am Standort der bisherigen Grundschule Elversberg neu errichtet. Dabei können die Stadt Neunkirchen und die Gemeinde Spiesen-Elversberg zur gemeinsamen Erfüllung der ihnen als Schulträger obliegenden Aufgaben nach § 39 Abs. 1 SchoG verfahren. 2. Gemäß § 19 Abs. 1 SchoG wird im Benehmen mit der Stadt Neunkirchen und der Gemeinde Spiesen-Elversberg und nach Anhörung der Schulregionkonferenz Neunkirchen das Gebiet der bisherigen Schulbezirke der Grundschulen Elversberg und Heinitz als Schulbezirk der neu errichteten Grundschule Elversberg festgelegt. Dieser Schulbezirk verringert sich ab dem Schuljahr 2005/06, beginnend mit der Klassenstufe 1, aufsteigend um die neu einzuschulenden Kinder aus dem Ortsteil Sinnerthal der Stadt Neunkirchen. 3. Die Schüler der Klassenstufen 2 bis 4 der bisherigen Grundschule Heinitz werden ab dem Schuljahr 2005/2006 einschließlich der Schüler aus Sinnerthal auslaufend in der Grundschule Elversberg beschult. Ministerium für Bildung, Kultur und Wissenschaft Im Auftrag ( Arend )