Richtlinie zur Förderung der Krisenresilienz von Ernährungsunternehmen (FRL-EV)

voraussichtliches Ende: Mit dem Vorhaben streben wir folgenden Stand einer Krisenresilienz an: Mit der Planung, Leitung oder Durchführung ist ein Dritter beauftragt: ja nein Falls Ja: Name und Anschrift Eine ausführliche Beschreibung des Vorhabens ist diesem Antrag als Anlage beizufügen! 3. Finanzierung Die Ausgaben für das beantragte Vorhaben werden sich voraussichtlich auf € belaufen. (Netto-Betrag bei Vorsteuerabzugsberechtigung, ansonsten Brutto-Betrag) Hierzu sind der gegliederte Finanzierungsplan sowie Kostenvoranschläge und/oder Angebote als Anlage beizufügen! Ich bitte um die Gewährung einer Zuwendung in Höhe von €. Die Durchführung des Vorhabens ist von der grundsätzlichen Möglichkeit, eine Zuwendung zu erhalten, abhängig (§ 23 LHO). Eine finanzielle Förderung durch andere Stellen erfolgt nicht. ist erfolgt durch: ist beantragt bei: Stelle: Art der Förderung: Höhe der Förderung: Die Finanzierung des Vorhabens ist nur dann gesichert, wenn die beantragte Zuwendung bzw. eine Zuwendung in Höhe von € gewährt wird. Die Gesamtausgaben sollen im Einzelnen wie folgt finanziert werden: Gesamtausgaben in € FRL-EV Anlage 1 Eigenmittel in € beantragte Zuwendung in € zweckgebundene Zuschüsse Dritter in € Ich bin für dieses Vorhaben zum Vorsteuerabzug nach § 15 UStG berechtigt: ja nein 4. Erklärungen der/des Antragstellers/in Der/Die Antragsteller/in erklärt, - dass mit dem Vorhaben noch nicht begonnen wurde und vor Bekanntgabe des Zuwendungsbescheides bzw. schriftlicher Zustimmung zum vorzeitigen Vorhabensbeginn durch das Ministerium für Umwelt, Klima, Mobilität, Agrar und Verbraucherschutz - Referat A/4 - auch nicht begonnen wird. Als Beginn des Vorhabens gilt grundsätzlich der Beginn der Arbeiten für die ein Zuschuss beantragt wurde bzw. der Abschluss eines der Ausführung des Vorhabens zuzurechnenden Vertrages. Die Planung gilt nicht als Beginn des Vorhabens. Ein ohne Zustimmung begonnenes Vorhaben kann nicht gefördert werden. - dass bekannt ist, dass von den Angaben dieses Antrages die Bewilligung, Gewährung, Rückforderung, Weitergewährung oder das Belassen der Zuwendung abhängen. Sie sind damit subventionserhebliche Tatsachen im Sinne der §§ 263 und 264 des Strafgesetzbuches. Unrichtige Angaben können als Subventionsbetrug bestraft werden. Dies gilt auch für im Rahmen des Verwendungsnachweises vorzulegende Rechnungen und Verträge sowie die Verletzung von Mitteilungspflichten. Der Antragsteller versichert daher, alle Angaben vollständig und wahrheitsgetreu gemacht zu haben, - dass bekannt ist, dass eine Speicherung und Verarbeitung seiner personenbezogenen Daten im Sinne des Gesetzes über die Einrichtung einer Fördermitteldatenbank im Saarland (SFöDG) vom 2. April 2003 (Amtsbl. S. 1402 f.) und der Saarländischen Fördermitteldatenbankverordnung (SFöDVO) vom 13. Januar 2004 (Amtsbl. S. 101 ff.) erfolgt (§ 3 Abs. 2 SFöDG). - dass bekannt ist, dass für das Zuwendungsverfahren neben den sonstigen Bestimmungen die Verwaltungsvorschriften zu § 44 der Haushaltsordnung des Saarlandes (VV zu § 44 LHO) einschließlich Anlagen (Gemeinsames Ministerialblatt Saar 2001, S. 590 ff., in der jeweils geltenden Fassung) und die FRL-EV gelten und er dies anerkennt; - dass bekannt ist, dass eine Bearbeitung des Antrages nur möglich ist, wenn dieser vollständig ausgefüllt, unterschrieben und um alle erforderlichen Anlagen ergänzt wird. Bemerkungen: _______________________________ _________________________________ (Ort und Datum) (rechtsverbindliche Unterschrift) Dem Antrag sind folgende zur Bearbeitung erforderliche Unterlagen beigefügt: gegliederter Finanzierungsplan ausführliche Vorhabenbeschreibung ggf. incl. Plänen, Fotos oder bzw. zeichnerische Darstellung Kostenvoranschläge / Angebote ggf. de-minimis-Erklärung ggf. Zuschusszusagen Dritter (bitte je zwei beifügen) Sonstiges: FRL-EV Anlage 1 Name des Unterzeichners: Antrag auf Zustimmung zum vorzeitigen Maßnahmebeginn: Ich beantrage hiermit die Zustimmung zum vorzeitigen Vorhabensbeginn nach Nr. 8.2 FRL-EV wegen dringender sachlicher und wirtschaftlicher Gründe. Ich weiß, dass aus der Zustimmung zum vorzeitigen Vorhabensbeginn nicht auf die Gewährung einer Zuwendung geschlossen werden kann. Ich bin daher willens, das Vorhaben auf eigenes finanzielles Risiko durchzuführen und vorzufinanzieren. Ich erkläre, dass zumindest eine Vorfinanzierung möglich ist. Die Zustimmung zum vorzeitigen Vorhabensbeginn wird erst nach Vorlage evtl. notwendiger Genehmigungen erteilt. Für die Vorlage dieser Unterlagen werde ich sorgen. Ich weiß auch, dass die Zustimmung nur erteilt wird, wenn der Zuwendungsantrag vollständig ist. Da die Zustimmung zum vorzeitigen Vorhabensbeginn nur in Ausnahmefällen erteilt werden kann, begründe ich meinen Antrag wie folgt (dringende sachliche und wirtschaftliche Gründe): ___________________________________ _________________________________ (Ort und Datum) (rechtsverbindliche Unterschrift) Anlage 2a FRL-EV Privat Az.: A/4 VERWENDUNGSNACHWEIS zur FRL-EV An das Ministerium für Umwelt, Klima, Mobilität, Agrar und Verbraucherschutz Referat A/4 Keplerstraße 18 66119 Saarbrücken 1. Zuwendungsempfänger Name: Anschrift: Bankverbindung: Auskunft erteilt: Telefon: E-Mail: 2. Vorhaben 2.1 Bezeichnung des Vorhabens wie im Zuwendungsbescheid: Zuwendungsbescheid vom: Aktenzeichen: A/4- 2.2. Sachbericht - Angaben zur Durchführung des Vorhabens (Was wurde gemacht? Besonderheiten, Bauzeiten u.s.w. ggf. gesondertes Blatt): Wann wurde der erste Auftrag erteilt? Wann wurde mit den Arbeiten begonnen? Wann wurde das Vorhaben abgeschlossen? Wann erfolgte die Abnahme des Vorhabens? 3. Finanzierung 3.1 Bewilligte Zuwendungen – Zuschüsse / Zuweisungen (Z) und Darlehen (D) Bewilligende Stelle Datum und Aktenzeichen € Art MUKMAV (Ernährungsvorsorge) s. o. Z Z Z Bewilligter Gesamtbetrag: 3.2 Zahlenmäßiger Nachweis Gesamtausgaben des Vorhabens: € DER VERWENDUNGSNACHWEIS IST IN EINFACHER AUSFERTIGUNG VORZULEGEN! Anlage 2a FRL-EV Privat davon zuwendungsfähige Ausgaben (Nr. 6.3 FRL-EV): € 3.3 Ausgabenübersicht (geordnet nach Gewerken, ggf. gesondertes Blatt) Ausgabengliederung lt. Abrechnung (Ist) insgesamt davon zuwendungs-fähig € € Summe: 3.4 Ausgabennachweis (durchgehend und vollständig chronologisch geordnet; ggf. gesondertes Blatt) Lfd. Nr. der Belege Tag der Zahlung Empfänger der Zahlung und Rechnungsgegenstand Gewerk Betrag in € Insgesamt 4. Erklärungen und Bestätigungen des Zuwendungsempfängers Die Richtigkeit der Angaben im Verwendungsnachweis wird bestätigt. Ich versichere verantwortlich, alle Angaben vollständig und wahrheitsgetreu gemacht zu haben. Die Subventionserheblichkeit dieser Angaben und die Strafbarkeit falscher oder unvollständiger Angaben (§§ 263 und 264 StGB) sind mir bekannt. (Ort) (Datum) (Unterschrift und Dienstsiegel) Name des Unterzeichnenden Anlage 2b FRL-EV Kommunal Az.: A/4 VERWENDUNGSNACHWEIS zur FRL-EV An das Ministerium für Umwelt, Klima, Mobilität, Agrar und Verbraucherschutz Referat A/4 Keplerstraße 18 66119 Saarbrücken 1. Zuwendungsempfänger Name: Anschrift: Bankverbindung: Auskunft erteilt: Telefon: E-Mail: 2. Vorhaben 2.1 Bezeichnung des Vorhabens wie im Zuwendungsbescheid: Zuwendungsbescheid vom: Aktenzeichen: A/4- 2.2. Sachbericht - Angaben zur Durchführung des Vorhabens (Besonderheiten, Bauzeiten u.s.w. ggf. gesondertes Blatt): Wann wurde der erste Auftrag erteilt? Wann wurde mit den Arbeiten begonnen? Wann wurde das Vorhaben abgeschlossen? Wann erfolgte die Abnahme des Vorhabens? 2.3 Wie viele Einwohner (Erstwohnsitz laut Melderegister) haben Ihre Gemeinde und der Ort,, in dem das geförderte Vorhaben durchgeführt wurde? Ort(e): Einwohnerzahl Ort(e): Einwohnerzahl Gemeinde: 3. Finanzierung 3.1 Bewilligte Zuwendungen – Zuschüsse / Zuweisungen (Z) und Darlehen (D) Bewilligende Stelle Datum und Aktenzeichen € Art DER VERWENDUNGSNACHWEIS IST IN EINFACHER AUSFERTIGUNG VORZULEGEN ! Anlage 2b FRL-EV Kommunal MUKMAV (Ernährungsvorsorge) s. o. Z Z Z Bewilligter Gesamtbetrag: 3.2 Zahlenmäßiger Nachweis Gesamtausgaben des Vorhabens: € davon zuwendungsfähige Ausgaben (Nr. 6.3 FRL-EV): € davon unbare Eigenarbeitsleistungen (Nr. 6.3.3 FRL-EV): € 3.3 Ausgabenübersicht (geordnet nach Gewerken, ggf. gesondertes Blatt) Ausgabengliederung lt. Zuwendungsbescheid (Soll) lt. Abrechnung (Ist) insgesamt davon zuwendungsfähig insgesamt davon zuwendungsfähig € € € € Summe: 3.4 Ausgabennachweis (durchgehend und vollständig chronologisch geordnet; ggf. gesondertes Blatt) Lfd. Nr. der Belege Tag der Zahlung Empfänger der Zahlung und Rechnungsgegenstand Gewerk Betrag in € Insgesamt Rechnungsbegründende Unterlagen, wie: • kompl. Ausschreibungs- und Vergabeunterlagen, • Auszahlungsnachweise der Kämmerei, • Rechnungsdurchschriften mit ggf. Aufmassblättern und Aufmasszeichnungen sind in Kopie beizufügen! Werden unbare Eigenleistungen geltend gemacht, sind diese gemäß Nr. 6.3.3 FRL-EV zusätzlich gesondert nachzuweisen! Anlage 2b FRL-EV Kommunal 4. Erklärungen und Bestätigungen des Zuwendungsempfängers Ja Nein Entf. 4.1 Förmlichkeits- und Vollständigkeitsprüfung (Entspricht der Verwendungsnachweis (VN) den Anforderungen des Zuwendungsbescheides incl. Nebenbestimmungen?) Wird der VN fristgerecht vorgelegt? Ist dem VN ein vollständiger zahlenmäßiger Nachweis beigefügt? Sind die Originalbelege vorhanden und zur Einsichtnahme bereit? Ist der Sachbericht beigefügt? Liegen Berichte des Rechnungsprüfungsamtes nach § 121 Abs. 3 Nr. 3 KSVG und der beteiligten techn. Dienststellen vor und sind diese dem VN beigefügt? Wurden alle Mitteilungspflichten nach Nr. 5 ANBest-P-GK erfüllt? Waren die Ausgaben notwendig, wurde wirtschaftlich und sparsam verfahren, sind die Beschaffungen oder Leistungen in dieser Höhe angemessen und zur Erreichung des Zuwendungszwecks erforderlich? Stimmen die Angaben im Verwendungsnachweis (einschl. Anlagen) mit den Originalbelegen, den Büchern, den sonstigen Unterlagen und der Örtlichkeit überein? Wurden die Vergabevorschriften nach Nr. 3 ANBest-P-GK (z.B. VOB) eingehalten und liegen die entsprechenden Submissionsprotokolle sowie die Vergabevermerke vor? War eine EU–weite Ausschreibung erforderlich? Bemerkungen zu 4.1 auf gesondertem Blatt? 4.2 Plausibilitätsprüfung (Ist die Zuwendung zweckentsprechend verwendet worden?) Wurde das Vorhaben nach Erhalt des Zuwendungsbescheides bzw. der Zustimmung zum vorz. Maßnahmebeginn begonnen? Wurden die vorgesehenen Eigenmittel / Fremdmittel eingesetzt? Wurde die Zuwendung frist- und zweckentsprechend verwendet (Nr. 1.4 ANBest-P-GK)? Wurden alle Ausgaben im Bewilligungszeitraum geleistet und das Vorhaben innerhalb des Bewilligungszeitraumes fertig gestellt? Gibt es Abweichungen vom genehmigten Kosten- und Finanzierungsplan? Wurden die fachlichen Auflagen des Ministeriums eingehalten? Wurden die sonstigen Auflagen und Bedingungen erfüllt und besondere Nebenbestimmungen eingehalten? Anlage 2b FRL-EV Kommunal Wurden die vorgeschriebenen Prüfungen bzw. Gebrauchsabnahmen durchgeführt? Wurden ggf. die bauaufsichtlichen, umweltrechtlichen und sonstigen (z.B. denkmalpflegerischen) Bedingungen und Auflagen beachtet und die dazu erforderlichen Genehmigungen eingeholt? Wurden Drittmittel von den zuwendungsfähigen Ausgaben in Abzug gebracht um einer Doppelförderung vorzugreifen? Wurden die zuwendungsfähigen Ausgaben laut Zuwendungsbescheid erreicht? Sind bei unbaren Eigenleistungen die Voraussetzungen der Nr. 6.3.3 FRL-EV vollständig erfüllt worden? Bemerkungen zu 4.2 auf gesondertem Blatt? 4.3 Sachverhalts- und Ergebnisprüfung (Ist der mit der Zuwendung beabsichtigte Zweck tatsächlich erreicht worden?) Ja Nein Wurde der Zuwendungszweck vollständig erreicht? Entsprechen die Ergebnisse den fachlichen Erwartungen? Scheint, bei Würdigung aller Fakten, die finanzielle Unterstützung durch das Land auch nachträglich als gerechtfertigt? Bemerkungen zu 4.3 auf gesondertem Blatt ? Die Richtigkeit der Angaben im Verwendungsnachweis wird nach vollständiger Prüfung aller Unterlagen bestätigt. Ich versichere verantwortlich, alle Angaben vollständig und wahrheitsgetreu gemacht zu haben. Die Subventionserheblichkeit dieser Angaben und die Strafbarkeit falscher oder unvollständiger Angaben (§§ 263 und 264 StGB) sind mir bekannt. (Ort) (Datum) Der Bürgermeister (Unterschrift und Dienstsiegel) Name des Unterzeichnenden Hiermit bestätige ich als für die kommunale Kasse Verantwortlicher die Übereinstimmung der im Verwendungsnachweis angegebenen Beträge mit den Büchern und Belegen gemäß Nr. 6.4 ANBest-P-GK. Ich versichere die Richtigkeit meiner Bestätigung. Die Subventionserheblichkeit dieser Bestätigung und die Strafbarkeit falscher oder unvollständiger Angaben (§§ 263 und 264 StGB) sind mir bekannt. , den Ort und Datum Der Kassenleiter ____________________ (Unterschrift) Anlage 2b FRL-EV Kommunal Name des Unterzeichnenden Ist eine eigene Prüfungseinrichtung (z.B. Rechnungsprüfungsamt) vorhanden, ist dieser Verwendungsnachweis nach Nr. 7.2 ANBest-P-GK von dieser zu prüfen und zu bescheinigen. Es ist keine eigene Prüfungseinrichtung vorhanden. – ENDE. Es ist eine eigene Prüfungseinrichtung vorhanden. Dazu: Bezeichnung der Prüfungseinrichtung: Dieser Verwendungsnachweis wurde von mir gemäß Nr. 7.2 ANBest-P-GK geprüft. Als Ergebnis der Prüfung wird zusammenfassend festgestellt: Der Verwendungsnachweis ist in allen Punkten sachlich und rechnerisch richtig. Es gibt keinerlei Beanstandungen oder Fehler. Der Verwendungsnachweis ist vollständig. Es gibt Beanstandungen oder Fehler. Diese sind in einem gesonderten Prüfbericht (als Anlage beigefügt) genau dargestellt. Ich versichere die Richtigkeit meiner Angaben. Die Subventionserheblichkeit dieser Angaben und die Strafbarkeit falscher oder unvollständiger Angaben (§§ 263 und 264 StGB) sind mir bekannt. , den Ort und Datum ____________________ (Unterschrift) Name des Unterzeichnenden FRL-EV – Anlage 3 Nicht zuwendungsfähige Kosten bei Baumaßnahmen Nr. 6.4.6 FRL-EV ____________________________________________________________________ Die nachstehend aufgeführten Kosten nach DIN 276-1 sind grundsätzlich nicht zuwendungsfähig: Bei Kostengruppe 100 - Grundstück - 110 Grundstückswert (alle) 120 Grundstücksnebenkosten (alle) 121 Vermessungsgebühren 122 Gerichtsgebühren 123 Notariatsgebühren 124 Maklerprovisionen 125 Grunderwerbsteuer 126 Wertermittlungen, Untersuchungen 127 Genehmigungsgebühren 128 Bodenordnung, Grenzregulierung 129 Grundstücksnebenkosten, sonstiges 130 Freimachen (alle) 131 Abfindungen 132 Ablösen dinglicher Rechte 139 Freimachen, sonstiges Bei Kostengruppe 200 - Herrichten und Erschließen (alle) 220 Öffentliche Erschließung (alle) 221 Abwasserentsorgung 222 Wasserversorgung 223 Gasversorgung 224 Fernwärmeversorgung 225 Stromversorgung 226 Telekommunikation 227 Verkehrserschließung 228 Abfallentsorgung 229 Öffentliche Erschließung, sonstiges 230 Nicht öffentliche Erschließung (alle) 231 Abwasserentsorgung 232 Wasserversorgung 233 Gasversorgung 234 Fernwärmeversorgung 235 Stromversorgung 236 Telekommunikation 237 Verkehrserschließung 239 Nicht öffentliche Erschließung, sonstiges 240 Ausgleichsabgaben 250 Übergangsmaßnahmen (alle) 251 Provisorien 252 Auslagerungen Bei Kostengruppe 300 - Bauwerk -- Baukonstruktion - 390 Sonstige Maßnahmen für Baukonstruktionen 397 Zusätzliche Maßnahmen 398 Provisorische Baukonstruktionen 399 Sonstige Maßnahmen für Baukonstruktionen, sonstiges Bei Kostengruppe 400 - Bauwerk -Technische Anlagen - 490 Sonstige Maßnahmen für Technische Anlagen (nur teilweise) 497 Zusätzliche Maßnahmen 498 Provisorische technische Anlagen 499 Sonstige Maßnahmen für Technische Anlagen, sonstiges Bei Kostengruppe 500 - Außenanlagen - 590 Sonstige Maßnahmen für Außenanlagen (nur teilweise) 597 Zusätzliche Maßnahmen 598 Provisorische Außenanlagen 599 Sonstige Maßnahmen für Außenanlagen, sonstiges Bei Kostengruppe 600 - Ausstattung und Kunstwerke - 610 Ausstattung (nur teilweise) 611 Allgemeine Ausstattung 612 Besondere Ausstattung 619 von der sonstigen Ausstattung: Werbeanlagen Bei Kostengruppe 700 - Baunebenkosten - 710 Bauherrenaufgaben (alle) 711 Projektleitung 712 Bedarfsplanung 713 Projektsteuerung 719 Bauherrenaufgaben, sonstiges 720 Vorbereitung der Objektplanung (nur teilweise) 721 Untersuchungen 722 Wertermittlungen 723 Städtebauliche Leistungen 724 Landschaftsplanerische Leistungen 729 Vorbereitung der Objektplanung, sonstiges 750 Künstlerische Leistungen (nur teilweise) 759Künstlerische Leistungen, sonstiges 760 Finanzierungskosten (alle) 761 Finanzierungsbeschaffung 762 Fremdkapitalzinsen 763 Eigenkapitalzinsen 769 Finanzierungskosten, sonstiges 770 Allgemeine Baunebenkosten (nur teilweise) 772 Bewirtschaftungskosten 773 Bemusterungskosten 774 Betriebskosten nach der Abnahme 775 Versicherungen 779 Allgemeine Baunebenkosten, sonstiges 790 Sonstige Baunebenkosten