Rückführung von afghanischen Staatsangehörigen vom 16.09.05, Az.: 5518/1-04-11 Afghanistan

,.,.; f. Ministeriumfür Inneres Familje FrauenundSoorl Postfach 102441 66024 SaarbrÜcken Landesamt für Ausländerund Flüchtlingsangelegenheiten Oderring 25 66822 Lebach Landkreise Saarpfalz-Kreis Merzig-Wadern Neunkirchen Saarlouis SI. Wendel - Ausländerbehörden - Nachrichtlich Verwaltungsgericht des Saarlandes Kaiser-Wilhelm-Str. 15 66740 Saarlouis Ministerium fOr Inneres. Familie, Frauen und Sport Oienstgabäude: Malnzer $lraße 136 66121 SaarbJilcken Tel.: 0681 962-0 E-Mail Adresse: poslsleUe@lnnen.68arland.de 16. September 2005 Bearbeiter: Herr _ Durchwahl;� FOIX: 0681 962-_ Az.: B 5 5518/1·04-11 Afghanistan Stadtverband Saarbrücken - Ausländerbehörde - Taistraße 2 - 6 66119 Saarbrücken Landeshauptstadt Saarbrücken - Ausländerbehörde - Johannisstraße 4 66111 Saarbrücken Oberverwaltungsgericht des Saarlandes Kaiser-Wilhelm-Str. 15 66740 Saarlouis Rückführung von afghanisehen Staatsangehörigen Neben den mit Erlass vom 16. September 2005, Az. B 5 5518/1-04-11 Afghanistan, betreffend Anordnung nach § 23 Aba. 1 AufenthG zur Erteilung von Aufenthaltser laubnissen an afghanisehe Staatsangehörige übersandten Kriterien für ein auf Dauer angelegtes Bleiberecht in der Bundesrepublik Deutschland hatte die Ständige Konfe renz der Innenminister und -senatoren der Länder (IMK) in ihrer Sitzung am 18.119. November 2004 auch Kriterien für die Rückführung vorrangig zu behandeln der Fälle in Abhängigkeit von den Rückführungsmöglichkeiten getroffen. Nachdem � Fr�an�Z � . J �o�s e�f.�R�öd�e���S�tr7aß�e�2�1�6�61 � 1�9 � S � aa�r� b r�ü�ck�e�n__ __ ______ ____ __ __ __ __ � � www.innen.saarland.de � � , . , '/ ;., ' . . • .�. • ':. > � . ! .. • seit Mai 2005 mit der Rückführung von afghanischen Staatsangehörigen begonnen werden konnte, hat die IMK in ihrer Sitzung am 23.124. Juni 2005 die Veröffentli chung dieser Grundsätze beschlossen. Anliegend übersende ich die von der IMK beschlossenen Grundsätze zur Rückfüh rung der afghanischen Flüchtlinge (Anlage 1) mit der Bitte nach Maßgabe dieser Kri terien bei der Rückführung von afghanIschen Flüchtlingen zu verfahren. Ich bitte die Anzahl der Rückführungen entsprechend dem beigefügten Vordruck (An lage 2) zu erfassen und mir hierOber (zwecks Unterrichtung des Bundesministeriums des Innern) vierteljährlich, erstmals ab dem 1. Oktober 2005 zu berichten oder Fehl anzeige zu erstatten. Im7 vEbersohl-Hofmann