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§ 16 5. VermBG — Berlin-Klausel | Junoda

Inhaltsübersicht

5. VermBG

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§ 1Persönlicher Geltungsbereich § 2Vermögenswirksame Leistungen, Anlageformen § 3Vermögenswirksame Leistungen für Angehörige, Überweisung durch den Arbeitgeber, Kennzeichnungs-, Bestätigungs- und Mitteilungspflichten § 4Sparvertrag über Wertpapiere oder andere Vermögensbeteiligungen § 5Wertpapier-Kaufvertrag § 6Beteiligungs-Vertrag § 7Beteiligungs-Kaufvertrag § 8Sparvertrag § 9Kapitalversicherungsvertrag § 10Vereinbarung zusätzlicher vermögenswirksamer Leistungen § 11Vermögenswirksame Anlage von Teilen des Arbeitslohns § 12Freie Wahl der Anlage § 13Anspruch auf Arbeitnehmer-Sparzulage § 14Festsetzung der Arbeitnehmer-Sparzulage, Anwendung der Abgabenordnung, Verordnungsermächtigung, Rechtsweg § 15Elektronische Vermögensbildungsbescheinigung, Verordnungsermächtigungen, Haftung, Anrufungsauskunft, Außenprüfung § 16Berlin-Klausel § 16aGleichstellung der Wertpapierinstitute § 17Anwendungsvorschriften § 18Kündigung eines vor 1994 abgeschlossenen Anlagevertrags und der Mitgliedschaft in einer Genossenschaft oder Gesellschaft mit beschränkter Haftung

Gesetze·5. VermBG·§ 16 5. VermBGStand der Konsolidierung: 2026-08-31

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5. VermBG — Inhaltsübersicht

Gesetzgeltende Fassung

§ 16 5. VermBG

Berlin-Klausel

Fünftes Gesetz zur Förderung der Vermögensbildung der Arbeitnehmer

(gegenstandslos)

§ 16 5. VermBGKeine Rechtsberatung · Ergebnisse sind zu prüfen

§ 16 5. VermBG

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Stellung im Gefüge

§ 16

Berlin-Klausel

Zitiert von

Keine Verweise anderer Normen dieses Gesetzes.

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Verwaltungsvorschriften

Keine eingelesene Verwaltungsvorschrift zitiert diese Vorschrift.

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