§ 6 Abs. 1 AltölVErgänzende Erklärungen zur Nachweisführung
Wer Altöle hat gleichzeitig mit der Abgabe oder vor der Verbringung eine Erklärung nach dem in Anlage 3 enthaltenen Muster abzugeben. Die Vorschriften der…
§ 1 Abs. 2 Nr. 2 AltölVAnwendungsbereich
Betreiber von Altölentsorgungsanlagen und
§ 4 Abs. 6 AltölVGetrennte Entsorgung, Vermischungsverbote
Abweichend von Absatz 3 sind Altöle der Sammelkategorien 1 bis 4 nach Anlage 1 von Erzeugern, Sammlern, Beförderern und Entsorgern nach Abfallschlüsseln…
§ 3 Abs. 1 Nr. 1 NachwVVerordnung über die Nachweisführung bei der Entsorgung von Abfällen
für die Entsorgung von Altölen mit mehr als einem Abfallschlüssel geführt werden, wenn die Altöle derselben Sammelkategorie oder den Sammelkategorien 2 bis 4…
§ 9 Abs. 2 Nr. 1 NachwVVerordnung über die Nachweisführung bei der Entsorgung von Abfällen
für eingesammelte Altöle auch dann zulässig, wenn die Altöle derselben Sammelkategorie oder den Sammelkategorien 2 bis 4 nach der Anlage 1 der Altölverordnung…