Diese Verordnung gilt nicht für PCB/PCT-haltiges Altöl, das zugleich PCB nach § 1 Absatz 2 Nummer 2 der PCB/PCT-Abfallverordnung ist und nach den Vorschriften dieser Verordnung zu beseitigen ist.

§ 1 AltölVKeine Rechtsberatung · Ergebnisse sind zu prüfen

Inhaltlich verwandt

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Außerhalb dieses Abschnitts

§ 2 Abs. 2a Nr. 2 BEHG

Gesetz über einen nationalen Zertifikatehandel für Brennstoffemissionen

Nummer 8.1.2 mit dem Hauptbrennstoff Altöl

§ 10 Abs. 1 Nr. 1 AltölV

Ordnungswidrigkeiten

entgegen § 3 Satz 1 Altöle stofflich verwertet,

§ 1 Abs. 1 Nr. 2 AltholzV

Verordnung über Anforderungen an die Verwertung und Beseitigung von Altholz

die energetische Verwertung und

Anlage 3 AltölV

(zu § 6 Abs. 1 und 2) Erklärung über die Entsorgung von Altölen

(Inhalt: nicht darstellbares Formblatt, Fundstelle: BGBl. I 2002, 1375; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote)

§ 14 Abs. 3 MinÖlAV

Verordnung über einen Mineralölausgleich in einer Versorgungskrise

Die §§ 1 bis 8 und 12 Nr. 2 werden angewendet, wenn

Maschinell nach Textähnlichkeit ermittelt, nicht aus Verweisen.

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