Zum Inhalt springen

Suche Gesetze Rechtsprechung Verwaltungsvorschriften ChatPreise

Gesetze

Gesetz wird geladen …

Gesetze·BattDGStand der Konsolidierung: 2026-08-31

Gesetz64 Vorschriften

BattDG

Gesetz zur Durchführung der Verordnung (EU) 2023/1542 betreffend Batterien und Altbatterien

InhaltsübersichtGraph

Inhaltsübersicht

Alles zuklappen

Teil 1Allgemeine Vorschriften

Teil 2Bewirtschaftung von Altbatterien

Kapitel 1Vertrieb von Batterien

Kapitel 2Rücknahme von Altbatterien

Kapitel 3Behandlungspflichten

§ 23Behandlung und Beseitigung

Teil 3Beteiligung von Bundesbehörden an Verfahren zur Änderung von Beschränkungen für Stoffe

Teil 4Konformitätsbewertung

Kapitel 1Bestimmungen über die notifizierende Behörde

Kapitel 2Notifizierungsverfahren

Kapitel 3Überwachung

Teil 5Sorgfaltspflichten in der Lieferkette

Teil 6Ermächtigung zum Erlass von Rechtsverordnungen

Teil 7Bußgeldvorschriften, Schlussbestimmungen

BattDG

Frage dazu?

Ein neuer Chat, das ganze BattDG bereits als Kontext geladen.

Konsolidierungsbasis

Stand: 2026-08-31

Zitiert von

EU-Recht

0

Rechtsprechung

0

Verwaltungsvorschriften

0

Schneller zum Ziel

Wenn Sie die Fundstelle kennen, ist die Suche der kürzere Weg — „§ 536 BGB“ führt direkt zur Vorschrift.

Hinweis

Amtliche Texte, maschinell aus der Quelle aufbereitet. Keine Rechtsberatung — maßgeblich ist die amtliche Verkündung.

Junoda — BattDGKeine Rechtsberatung

Kapitel 4Informationspflichten

2

Kapitel 5Mitteilungspflichten

Kapitel 6Aufgaben und Befugnisse der zuständigen Behörden

Kapitel 7Beauftragung Dritter, Vollzug

3