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BattDG — Gesetz zur Durchführung der Verordnung (EU) 2023/1542 betreffend Batterien und Altbatterien | Junoda

Gesetze·BattDGStand der Konsolidierung: 2026-08-31

Gesetz64 Vorschriften

BattDG

Gesetz zur Durchführung der Verordnung (EU) 2023/1542 betreffend Batterien und Altbatterien

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Inhaltsübersicht

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Teil 1Allgemeine Vorschriften

Teil 2Bewirtschaftung von Altbatterien

Kapitel 1Vertrieb von Batterien

Kapitel 2Rücknahme von Altbatterien

Kapitel 3Behandlungspflichten

Kapitel 4Informationspflichten

Teil 3Beteiligung von Bundesbehörden an Verfahren zur Änderung von Beschränkungen für Stoffe

Teil 4Konformitätsbewertung

Kapitel 1Bestimmungen über die notifizierende Behörde

Kapitel 2Notifizierungsverfahren

Kapitel 3Überwachung

Teil 5Sorgfaltspflichten in der Lieferkette

Teil 6Ermächtigung zum Erlass von Rechtsverordnungen

Teil 7Bußgeldvorschriften, Schlussbestimmungen

BattDG

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Konsolidierungsbasis

Stand: 2026-08-31

Zitiert von

EU-Recht

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Rechtsprechung

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Hinweis

Amtliche Texte, maschinell aus der Quelle aufbereitet. Keine Rechtsberatung — maßgeblich ist die amtliche Verkündung.

Junoda — BattDGKeine Rechtsberatung

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Kapitel 5Mitteilungspflichten

§ 26Mitteilungspflichten der Organisationen für Herstellerverantwortung § 27Mitteilungspflichten ausgewählter Abfallbewirtschafter § 28Mitteilungspflichten öffentlich-rechtlicher Entsorgungsträger § 29Mitteilungspflichten von Abfallbewirtschaftern, die Altbatterien behandeln, und Recyclingbetreibern

Kapitel 6Aufgaben und Befugnisse der zuständigen Behörden

Kapitel 7Beauftragung Dritter, Vollzug

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