§ 2 Abs. 1 Bergbau-VersuchsstreckenVVerordnung über die Anwendung von Vorschriften des Bundesberggesetzes auf die Bergbau-Versuchsstrecke
Die nach § 51 des Bundesberggesetzes für die Errichtung oder Führung des Betriebes erforderlichen Betriebspläne sind innerhalb eines Monats nach Inkrafttreten…
§ 4 Abs. 5 UVP-V BergbauVerordnung über die Umweltverträglichkeitsprüfung bergbaulicher Vorhaben
Für Vorhaben nach § 1 Satz 1 Nummer 2 Buchstabe b, Nummer 2a, 2b, 2c, 8, 8a und 10, für die am 6. August 2016 ein genehmigter Betriebsplan der zuständigen…
Anlage I Kap V D III Nr. 1 Buchst. h EinigVtrVertrag zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Deutschen Demokratischen Republik über die Herstellung der Einheit Deutschlands
Die §§ 50 bis 62 und 169 sind mit folgender Maßgabe anzuwenden:aa)Technische Betriebspläne, die am Tage des Wirksamwerdens des Beitritts nach dem Berggesetz der…
§ 57g Nr. 2 BBergGAnwendung der BVT-Merkblätter und der BVT-Schlussfolgerungen, die in Bezug auf Vorhaben nach § 57f Absatz 1 erlassen werden
die nach Artikel 13 Absatz 5 der Richtlinie 2010/75/EU von der Europäischen Kommission veröffentlichten BVT-Schlussfolgerungen im Sinne des § 3 Absatz 6b des…
§ 51 Abs. 1 BBergGBetriebsplanpflicht
Aufsuchungsbetriebe, Gewinnungsbetriebe und Betriebe zur Aufbereitung dürfen nur auf Grund von Plänen (Betriebsplänen) errichtet, geführt und eingestellt…