§ 4 Abs. 10 BBergGBegriffsbestimmungen
Transit-Rohrleitung ist eine Rohrleitung, die vom Festlandsockel oder vom Gebiet eines anderen Staates in den Festlandsockel der Bundesrepublik Deutschland…
§ 149 Abs. 1 Nr. 2 BBergGVoraussetzungen für die Aufrechterhaltung alter Rechte und Verträge
Ermächtigungen, Erlaubnisse und Verträge über die Aufsuchung oder Gewinnung von Bodenschätzen, deren Aufsuchung und Gewinnung nach den beim Inkrafttreten dieses…
§ 145 Abs. 2 Nr. g) BBergGOrdnungswidrigkeiten
Nummer 10, 11, 14 bis 16 und 18 gelten auch für Transit-Rohrleitungen nach § 133 Abs. 3 und Unterwasserkabel nach § 133 Abs. 4.
§ 74 Abs. 6a UVPGGesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung
Eine Genehmigung für eine Rohrleitungsanlage zum Befördern wassergefährdender Stoffe, die nach § 19a Absatz 1 Satz 1 des Wasserhaushaltsgesetzes in der am 28.…
§ 72 OffshoreBergVBergverordnung für das Gebiet der Küstengewässer und des Festlandsockels
Auf Plattformen und andere Einrichtungen, die am 5. August 2016 aufgrund einer Genehmigung oder Betriebsplanzulassung bereits errichtet waren, sowie im Bereich…