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Anlage 5 BedGgstV — (zu § 6 Nr. 3) Bedarfsgegenstände, die bestimmte Stoffe nur bis zu einer festgelegten Höchstmenge enthalten dürfen | Junoda

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BedGgstV

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Stand der Konsolidierung: 2026-11-01

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BedGgstV — Inhaltsübersicht

GesetzBundgeltende Fassung

Anlage 5 BedGgstV

(zu § 6 Nr. 3) Bedarfsgegenstände, die bestimmte Stoffe nur bis zu einer festgelegten Höchstmenge enthalten dürfen

Bedarfsgegenständeverordnung

(Fundstelle: BGBl. I 1998, 31; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote)Lfd. Nr.BedarfsgegenstandStoffeHöchstmenge12341.Bedarfsgegenstände aus Vinylchloridpolymerisatenmonomeres Vinylchlorid1 Milligramm je Kilogramm Bedarfsgegenstand2.Spielwarenfrei verfügbares Benzol5 Milligramm je Kilogramm des Gewichts der Spielware oder der benzolhaltigen Teile von Spielwaren3.Naturbelassene Hölzer und Zweige, Heidekraut und Nadelholzsamenstände zur Entwicklung frischen Rauches zum Räuchern von LebensmittelnPentachlorphenol und seine Salze, berechnet als Pentachlorphenol0,05 Milligramm je Kilogramm Holz4.Luftballons aus Natur- oder Synthesekautschuk

a).

N-Nitrosamine

b).

in N-Nitrosamine umsetzbare Stoffe

a).

0,05 Milligramm je Kilogramm Luftballon

b).

1,0 Milligramm je Kilogramm Luftballon

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Inhaltlich verwandt

Außerhalb dieses Abschnitts

§ 26 Abs. 1 Nr. 4 TabakerzG

Gesetz über Tabakerzeugnisse und verwandte Erzeugnisse

Höchstmengen für Stoffe festzusetzen, die aus bestimmten Bedarfsgegenständen auf Verbraucher einwirken oder übergehen können oder die beim Herstellen, Behandeln…

Im selben Abschnitt

§ 6 Nr. 3 BedGgstV

Höchstmengen

in Anlage 5 aufgeführte Bedarfsgegenstände, wenn sie die dort in Spalte 3 genannten Stoffe über die in Spalte 4 festgesetzten Höchstmengen hinaus enthalten,

Anlage 10 BedGgstV

(zu § 11) Verfahren zur Untersuchung bestimmter Bedarfsgegenstände

(Fundstelle: BGBl. I 1998, 34 - 35; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) Lfd. Nr.UntersuchungVerfahren1231.(weggefallen)2.Bestimmung der Höchstmengen…

Art. 2 32005R1895

VERORDNUNG (EG) Nr. 1895/2005 DER KOMMISSION vom 18. November 2005 über die Beschränkung der Verwendung bestimmter Epoxyderivate in Materialien und Gegenständen, die dazu bestimmt sind, mit Lebensmitteln in Berührung zu kommen (Text von Bedeutung für den EWR)

Materialien und Gegenstände dürfen die in Anhang I genannten Stoffe nicht in einer Menge freisetzen, die über dem dort festgesetzten Höchstwert liegt.

§ 8 Abs. 3 BedGgstV

Übergang von Stoffen auf Lebensmittel

Bei den in Anlage 6 aufgeführten Lebensmittelbedarfsgegenständen dürfen Anteile der dort genannten Stoffe, die von den Bedarfsgegenständen auf Lebensmittel…

Maschinell nach Textähnlichkeit ermittelt, nicht aus Verweisen.

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