§ 6 ArbSchGZustVOVerordnung über Zuständigkeiten nach dem Arbeitsschutzgesetz und den darauf beruhenden Rechtsverordnungen (Arbeitsschutzgesetz-Zuständigkeitsverordnung - ArbSchGZustVO) Vom 20. April 2016
Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Verkündung in Kraft. Gleichzeitig tritt die Verordnung über Zuständigkeiten nach dem Arbeitsschutzgesetz vom 24. Juli…
§ 8 Abs. 1 BBiGZustV SL 2007Verordnung über die Zuständigkeiten nach dem Berufsbildungsgesetz und der Handwerksordnung Vom 16. August 2007
Diese Verordnung tritt am Tag nach der Verkündung in Kraft.
§ 2 BesRErmV SLVerordnung zur Übertragung besoldungsrechtlicher Ermächtigungen Vom 9. März 2023*)
Diese Verordnung tritt am Tag nach der Verkündung in Kraft. Gleichzeitig tritt die Verordnung zur Übertragung besoldungsrechtlicher Zuständigkeiten vom 30.…
§ 2 SGBBeglVVerordnung über die zu Beglaubigungen befugten Behörden nach dem Sozialgesetzbuch
Diese Verordnung tritt mit Wirkung vom 1. Februar 2003 in Kraft.
§ 4 BVAÜWidVertrAnOAnordnung zur Übertragung von Zuständigkeiten für den Erlass von Widerspruchsbescheiden und die Vertretung bei Klagen von Beschäftigten des Bundesverwaltungsgerichts und Bundespatentgerichts in Angelegenheiten der Besoldung, des Umzugskosten- und Trennungsgeldrechts sowie von Beschäftigten des Bundesfinanzhofs in Angelegenheiten des Umzugskostenrechts
Diese Anordnung tritt mit Wirkung vom 1. Juni 2017 in Kraft. Gleichzeitig treten außer Kraft: