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Mit der Verordnung zur Änderung von Artikel 11 Absatz 18 Unterabsätze 3 und 4 des kanadischen Markengesetzes hat Kanada die Namen „Bordeaux“, „Médoc“ und „Medoc“ aus der Liste der Gattungsnamen im Gesetz C-57 gestrichen.
Am 24. April 2003 paraphierte die Kommission ein bilaterales Abkommen mit Kanada über den Handel mit Wein und Spirituosen, das vorsieht, dass die Namen…
Das angebliche Handelshemmnis ergibt sich aus dem Gesetz C-57 zur Änderung des kanadischen Markengesetzes, durch das den geografischen Angaben Bordeaux und…
Am 9. Juli 2003 beschloss die Kommission, das Untersuchungsverfahren auszusetzen , um es dann einzustellen, sobald Kanada diese Namen tatsächlich aus der Liste…
Gemäß Artikel 9 Absatz 1 Unterabsatz 1 und Artikel 17 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 510/2006 hat die Kommission den Antrag Frankreichs, eine Änderung der…
Gemäß Artikel 9 Absatz 1 Unterabsatz 1 und Artikel 17 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 510/2006 hat die Kommission den Antrag Frankreichs, Änderungen von…
Gemäß Artikel 9 Absatz 1 Unterabsatz 1 und aufgrund von Artikel 17 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 510/2006 hat die Kommission den Antrag Frankreichs,…
Maschinell nach Textähnlichkeit ermittelt, nicht aus Verweisen.