Junoda

Erwägungsgrund 3 32007D0881

BESCHLUSS DES RATES vom 20. Dezember 2007 zur Änderung seiner Geschäftsordnung (2007/881/EG)

Die Geschäftsordnung sollte daher für das Jahr 2008 entsprechend angepasst werden —

Erwägungsgrund 3 32006D0034

BESCHLUSS DES RATES vom 23. Januar 2006 zur Änderung seiner Geschäftsordnung (2006/34/EG, Euratom)

Die Geschäftsordnung sollte daher entsprechend angepasst werden —

Erwägungsgrund 3 32008D0945

BESCHLUSS DES RATES vom 8. Dezember 2008 zur Änderung seiner Geschäftsordnung (2008/945/EG, Euratom)

Die Geschäftsordnung sollte daher für das Jahr 2009 entsprechend angepasst werden —

Erwägungsgrund 2 32009D0937

BESCHLUSS DES RATES vom 1. Dezember 2009 zur Annahme seiner Geschäftsordnung (2009/937/EU)

Daher sollte die am 15. September 2006 angenommene Geschäftsordnung durch eine Geschäftsordnung geändert werden, die die zur Anwendung des Vertrags von Lissabon…

§ 8 Abs. 3 SGB9§133SchiedsV SL

Verordnung über die Errichtung und das Verfahren der Schiedsstelle nach § 133 des Neunten Buches Sozialgesetzbuch (Schiedsstellenverordnung - SGB IX) Vom 12. Dezember 2017

Der Erlass und die Änderungen der Geschäftsordnung bedürfen der Zustimmung der die Rechtsaufsicht führenden Landesbehörde.