Erwägungsgrund 11 32026D0455BESCHLUSS (GASP) 2026/455 DES RATES vom 26. Februar 2026 über restriktive Maßnahmen zur Bekämpfung des Terrorismus zur Aufhebung der Artikel 2, 3 und 3a des Gemeinsamen Standpunkts 2001/931/GASP über die Anwendung besonderer Maßnahmen zur Bekämpfung des Terrorismus und zur Aufhebung des Beschlusses (GASP) 2025/1577 und des Beschlusses (GASP) 2026/421
Aus Gründen der Klarheit sollten die restriktiven Maßnahmen und die damit verbundenen Ausnahmen gemäß den Artikeln 2, 3 und 3a des Gemeinsamen Standpunkts…
Erwägungsgrund 3 32007R0631VERORDNUNG (EG) Nr. 631/2007 DES RATES vom 7. Juni 2007 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 147/2003 über bestimmte restriktive Maßnahmen gegenüber Somalia
Mit dem Gemeinsamen Standpunkt 2007/391/GASP wurde der Gemeinsame Standpunkt 2002/960/GASP geändert, um die restriktiven Maßnahmen entsprechend den…
Erwägungsgrund 1 32023D2135BESCHLUSS (GASP) 2023/2135 DES RATES vom 9. Oktober 2023 über restriktive Maßnahmen angesichts von Handlungen, die die Stabilität und den politischen Übergang Sudans untergraben
Der Rat hat am 30. Mai 2005 den Gemeinsamen Standpunkt 2005/411/GASP angenommen, mit dem die durch den Gemeinsamen Standpunkt 2004/31/GASP des Rates verhängten…
Erwägungsgrund 2 32009R0175VERORDNUNG (EG) Nr. 175/2009 DES RATES vom 5. März 2009 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1210/2003 über bestimmte spezifische Beschränkungen in den wirtschaftlichen und finanziellen Beziehungen zu Irak
Sowohl in der Resolution 1859 (2008) des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen als auch im Gemeinsamen Standpunkt 2009/175/GASP ist festgelegt, dass diese…
Erwägungsgrund 15 32016D1693BESCHLUSS (GASP) 2016/1693 DES RATES vom 20. September 2016 betreffend restriktive Maßnahmen gegen ISIL (Da'esh) und Al-Qaida und mit ihnen verbündete Personen, Gruppen, Unternehmen und Einrichtungen und zur Aufhebung des Gemeinsamen Standpunkts 2002/402/GASP
Aus Gründen der Klarheit und Rechtssicherheit sollten die mit dem Gemeinsamen Standpunkt 2002/402/GASP in der durch nachfolgende Beschlüsse geänderten Fassung…