Erwägungsgrund 5 32010D0765

BESCHLUSS 2010/765/GASP DES RATES vom 2. Dezember 2010 über eine Maßnahme der EU zur Bekämpfung des unerlaubten Handels mit Kleinwaffen und leichten Waffen auf dem Luftweg

Auch andere internationale und regionale Organisationen haben die Gefahr für die internationale Sicherheit anerkannt, die vom unerlaubten Handel mit Kleinwaffen und leichten Waffen auf dem Luftweg ausgeht. Das OSZE-Forum für Sicherheit und Zusammenarbeit hat 2007 eine Sondertagung über dieses Thema abgehalten, und die Parlamentarische Versammlung der OSZE hat 2008 eine Entschließung angenommen, in der zur Fertigstellung, Annahme und Umsetzung eines OSZE-Leitfadens über bewährte Praktiken bezüglich des unerlaubten Lufttransports von Kleinwaffen und leichten Waffen aufgerufen wurde. Des Weiteren haben die Teilnehmerstaaten des Wassenaar-Arrangements 2007 die „Bewährten Praktiken zur Verhütung destabilisierender Transfers von Kleinwaffen und leichten Waffen auf dem Luftweg“ angenommen. Außerdem wurde in zahlreichen Berichten der Sachverständigengruppe des Sanktionsausschusses des VN-Sicherheitsrates über Westafrika und die Region der Großen Seen wiederholt belegt, welche Schlüsselrolle die am unerlaubten Handel mit Kleinwaffen und leichten Waffen beteiligten Luftfrachtgesellschaften spielen.

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