Art. 1 32012D0166

Im Hinblick auf die sofortige praktische Anwendung einiger Bestandteile der EU-Strategie unterstützt die Union die Maßnahmen der OVCW und verfolgt dabei folgende Ziele: — Verbesserung der Fähigkeiten der Vertragsstaaten, ihre Verpflichtungen aus dem CWÜ zu erfüllen; — Verbesserung der Bereitschaft der Vertragsstaaten Anschläge mit toxischen Chemikalien zu verhüten und auf solche Anschläge zu reagieren; — Ausbau der internationalen Zusammenarbeit in Bezug auf Tätigkeiten auf chemischem Gebiet; — Unterstützung der Fähigkeit der OVCW zur Anpassung an wissenschaftliche und technische Entwicklungen; — Förderung der Universalität, indem Nichtvertragsstaaten dazu ermutigt werden, dem CWÜ beizutreten.

Bei den von der Union unterstützten Projekten der OVCW, die im Einklang mit den Maßnahmen der EU-Strategie sind, handelt es sich in diesem Kontext um die nachstehend aufgeführten: Projekt I: Umsetzung auf nationaler Ebene, Verifikation und Universalität Maßnahmen: — auf bilateraler Ebene durchgeführte Entsendungen zur technischen Unterstützung, — Schulung von Zollbeamten im Hinblick auf die technischen Aspekte der Weitergabebestimmungen des CWÜ, — Finanzhilfen für staatliche Behörden, — E-Learning-Instrument für staatliche Behörden/einbezogene betroffene Parteien, — Kontaktaufnahme mit Nichtvertragsstaaten des CWÜ, — Untersuchung von Fällen des mutmaßlichen Einsatzes. Projekt II: Internationale Zusammenarbeit Maßnahmen: — Lehrgang zur Verbesserung der Analysefähigkeiten, — Kontaktaufnahme mit der Industrie — Workshop zum Thema CWÜ und Verfahrenssicherheit in der Chemie. Projekt III: Besuche von Vertretern des Exekutivrats und Beobachtern in Chemiewaffen-Vernichtungsanlagen Maßnahme: — Besuche von Chemiewaffen-Vernichtungsanlagen. Projekt IV: Wissenschaft und Technik Maßnahmen: — Arbeitsgruppentreffen des Wissenschaftlichen Beirats, — Kofinanzierung eines internationalen Workshops für Wissenschaft und Technik der OVCW und der Internationalen Union für reine und angewandte Chemie (IUPAC). Projekt V: Vorsorgemaßnahmen der Vertragsstaaten zur Prävention von Anschlägen mit Chemikalien und zur Reaktion auf solche Anschläge Maßnahmen: — regionale Workshops — Artikel X des CWÜ und Fragen der regionalen Zusammenarbeit im Bereich von Hilfeleistung und Notfallmaßnahmen. — Planübungen und Übungsmodul, — OVCW als Plattform für die Verbesserung der Sicherheit von chemischen Anlagen. Projekt VI: Afrika-Programm Maßnahmen: — auf bilateraler Ebene durchgeführte Entsendungen zur technischen Unterstützung, — Schulung von Zollbeamten im Hinblick auf die technischen Aspekte der Weitergabebestimmungen des CWÜ, — Kontaktaufnahme mit der Industrie — Workshop zum Thema CWÜ und Verfahrenssicherheit in der Chemie, — Lehrgang zur Verbesserung der Analysefähigkeiten, — regionale Workshops — Artikel X des CWÜ und Fragen der regionalen Zusammenarbeit im Bereich von Hilfeleistung und Notfallmaßnahmen, — regionales Projekt zum langfristigen Kapazitätsaufbau in den Bereichen Hilfeleistung und Schutz. Eine ausführliche Beschreibung der oben genannten von der Union unterstützten Maßnahmen der OVCW ist im Anhang enthalten.