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Im Interesse der Umsetzung der EU-Strategie gegen die Verbreitung von Massenvernichtungswaffen unterstützt die EU im Rahmen einer operativen Maßnahme die Durchführung und die universelle Anwendung des Übereinkommens über das Verbot der Entwicklung, Herstellung, Lagerung und des Einsatzes chemischer Waffen und über die Vernichtung solcher Waffen (im Folgenden „CWÜ“).
Die in Absatz 1 genannte Maßnahme hat folgende Ziele:
die Beseitigung von Beständen an chemischen Waffen und Einrichtungen zur Herstellung von chemischen Waffen entsprechend den im CWÜ festgelegten Verifikationsmaßnahmen zu verifizieren;
den erneuten Einsatz chemischer Waffen zu verhindern und die davon ausgehende Gefahr zu verringern;
auf den Einsatz sowie den mutmaßlichen Einsatz chemischer Waffen wirksam und glaubwürdig zu reagieren;
durch Hilfeleistung und Schutz vor chemischen Waffen und ihrem tatsächlichen oder angedrohten Einsatz im Einklang mit Artikel X des CWÜ Vorsorge zu gewährleisten;
die friedliche Nutzung der Chemie im Rahmen der wirtschaftlichen und technischen Entwicklung durch internationale Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Chemie für Tätigkeiten zu Zwecken, die nach dem CWÜ nicht verboten sind, zu fördern;
auf die universelle Einhaltung des CWÜ hinzuarbeiten und
dafür zu sorgen, dass die Organisation für das Verbot chemischer Waffen (im Folgenden „OVCW“) weiterhin in der Lage ist, sich den Herausforderungen zu stellen und die Chancen zu nutzen, die sich durch den wissenschaftlichen und technischen Fortschritt ergeben.
Die in Absatz 1 genannte Maßnahme wird im Anhang dieses Beschlusses ausführlich beschrieben.
Kommentierung und frühere Fassungen sind noch nicht im Bestand.
Beteiligung an Vorbereitungen für den Einsatz chemischer Waffen;
Die Ziele der Maßnahme gemäß Absatz 1 sind die Folgenden: — Integration von Wissen und Fachwissen für Ermittlungsmethoden, -protokolle und -tätigkeiten (z. B.…
die Stärkung von Strategien, Verfahren und Methoden zur Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung der von nichtstaatlichen Akteuren, einschließlich Terroristen,…
das Risiko der Verbreitung und Umlenkung von Feuerwaffen, Munition und Explosivstoffen deutlich zu verringern.
Überwachung von Regeneration/Ausbildung der QRF sowie Überwachung des Einsatzes und der Wartung der im Rahmen einer Unterstützungsmaßnahme der Union…
Verstärkung des Beitrags der OVCW zu den weltweiten Anstrengungen zur Terrorismusbekämpfung, indem — die Arbeit in der Offenen Arbeitsgruppe der OVCW zur…
Maschinell nach Textähnlichkeit ermittelt, nicht aus Verweisen.