Suche Gesetze Rechtsprechung Verwaltungsvorschriften ChatPreise

Gesetze

Normtext wird geladen …

Erwägungsgrund 1 32012D0471 | Junoda

Inhaltsübersicht

32012D0471

Artikel 1—Erwägungsgrund 1—Artikel 2—Erwägungsgrund 2—Erwägungsgrund 3—Artikel 3—Artikel 4—Erwägungsgrund 4—Erwägungsgrund 5—Erwägungsgrund 6—

Gesetze·32012D0471·Erwägungsgrund 1 32012D0471Stand der Konsolidierung: 2026-09-11

NormtextGraph

32012D0471 — Inhaltsübersicht

Gesetzgeltende Fassung

Erwägungsgrund 1 32012D0471

Beschluss des Rates vom 13. Dezember 2011 über die Unterzeichnung — im Namen der Union — des Abkommens zwischen den Vereinigten Staaten von Amerika und der Europäischen Union über die Verwendung von Fluggastdatensätzen und deren Übermittlung an das United States Department of Homeland Security (2012/471/EU)

Am 2. Dezember 2010 erließ der Rat einen Beschluss mit Verhandlungsrichtlinien, in dem er die Kommission zur Aufnahme von Verhandlungen zwischen der Union und den Vereinigten Staaten von Amerika über die Übermittlung von Fluggastdatensätzen (PNR-Daten) und deren Verwendung zu Zwecken der Verhütung und Bekämpfung von Terrorismus und grenzübergreifender schwerer Kriminalität ermächtigte.

Frage dazu?

Ein neuer Chat, Erwägungsgrund 1 32012D0471 bereits als Kontext geladen.

Chat öffnen

Stellung im Gefüge

Erwägungsgrund 1

Zitiert von

Keine Verweise anderer Normen dieses Gesetzes.

Rechtsprechung

Keine eingelesene Entscheidung wendet diese Vorschrift an.

Verwaltungsvorschriften

Keine eingelesene Verwaltungsvorschrift zitiert diese Vorschrift.

Noch nicht im Bestand

Kommentierung

Frühere Fassungen

Erwägungsgrund 1 32012D0471Keine Rechtsberatung · Ergebnisse sind zu prüfen