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Der Rat hat zur Kenntnis genommen, dass die Bestimmungen im Rahmen des 2013 in Genf vereinbarten JCPOA für weitere sechs Monate verlängert wurden, um den Zeitraum abzudecken, bis die IAEO überprüft hat, dass Iran diese Maßnahmen ergriffen hat.
Der Rat stellt fest, dass der Generaldirektor der IAEO dem Gouverneursrat der IAEO und dem Sicherheitsrat der Vereinten Nationen am 16. Januar 2016 den Bericht…
Zudem hat der Rat erneut bekräftigt, dass die Maßnahmen und Zusagen der Union im Rahmen des JCPOA in Bezug auf die Aufhebung der Sanktionen gemäß dem Zeitplan…
Nach Artikel 2 Absatz 2 des Beschlusses (GASP) 2015/1863 gilt jener Beschluss ab dem Tag, an dem der Rat festgestellt hat, dass der Generaldirektor der IAEO dem…
Der JCPOA, der von der Resolution UNSCR 2231 (2015) gebilligt wurde, bestimmt insbesondere, dass die Union die gegen bestimmte Personen und Einrichtungen…
Am 31. Juli 2015 hat der Rat den Beschluss (GASP) 2015/1336 zur Änderung des Beschlusses 2010/413/GASP angenommen, in dem bestimmte Maßnahmen im Einklang mit…
Am 18. Oktober 2015 hat der Rat den Beschluss (GASP) 2015/1863 zur Änderung des Beschlusses 2010/413/GASP angenommen, in dem bestimmte Maßnahmen im Einklang mit…
Maschinell nach Textähnlichkeit ermittelt, nicht aus Verweisen.