Erwägungsgrund 6 32016D0035BESCHLUSS (GASP) 2016/35 DES RATES vom 14. Januar 2016 zur Änderung des Beschlusses 2010/413/GASP über restriktive Maßnahmen gegen Iran
Damit genügend Zeit für die notwendigen Vorkehrungen und Vorbereitungen für die Durchführung des JCPOA zur Verfügung steht, sollte die Aussetzung der im…
Erwägungsgrund 7 32015D1863Zudem hat der Rat erneut bekräftigt, dass die Maßnahmen und Zusagen der Union im Rahmen des JCPOA in Bezug auf die Aufhebung der Sanktionen gemäß dem Zeitplan…
Erwägungsgrund 4 32016D0609BESCHLUSS (GASP) 2016/609 DES RATES vom 18. April 2016 zur Änderung des Beschlusses 2010/413/GASP über restriktive Maßnahmen gegen Iran
Der JCPOA, der von der Resolution UNSCR 2231 (2015) gebilligt wurde, bestimmt insbesondere, dass die Union die gegen bestimmte Personen und Einrichtungen…
Erwägungsgrund 8 32016D0037BESCHLUSS (GASP) 2016/37 DES RATES vom 16. Januar 2016 über den Beginn der Anwendung des Beschlusses (GASP) 2015/1863 zur Änderung des Beschlusses 2010/413/GASP über restriktive Maßnahmen gegen Iran
Nach Artikel 2 Absatz 2 des Beschlusses (GASP) 2015/1863 gilt jener Beschluss ab dem Tag, an dem der Rat festgestellt hat, dass der Generaldirektor der IAEO dem…
Erwägungsgrund 6 32015D1863Der Rat hat auf seiner Tagung vom 20. Juli 2015 den JCPOA begrüßt und gebilligt und zugesagt, dessen Bedingungen einzuhalten und den vereinbarten Umsetzungsplan…