Gesetze
Gesetz wird geladen …
Am 2. Juni 2017 hat der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen 14 Personen und vier Einrichtungen in die Liste der Personen und Einrichtungen, die restriktiven Maßnahmen unterliegen, aufgenommen. Diese Personen und Einrichtungen wurden demzufolge durch den Durchführungsbeschluss (GASP) 2017/975 des Rates in Anhang I des Beschlusses (GASP) 2016/849 aufgenommen. Einige jener Personen und Einrichtungen sollten deshalb aus Anhang II des Beschlusses (GASP) 2016/849 gestrichen werden, da sie nunmehr als benannte Personen bzw. Einrichtungen in Anhang I aufgeführt sind.
Infolge des Beschlusses, den der mit der Resolution 1737 (2006) eingesetzte Ausschuss des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen gefasst hat, sollten zwei…
Eine Person und acht Einrichtungen sollten von der in Anhang II des Beschlusses 2010/413/GASP enthaltenen Liste der Personen und Einrichtungen, die restriktiven…
Die Einträge zu drei Personen und einer Einrichtung, die vom VN-Sicherheitsrat benannt und in Anhang I des Beschlusses (GASP) 2016/849 aufgenommen wurden,…
Zwei Personen sollten nicht länger in der in Anhang I des Beschlusses 2013/255/GASP des Rates enthaltenen Liste der natürlichen und juristischen Personen,…
Am 30. November 2016 hat der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen, die Resolution 2321(2016) angenommen und 11 Personen und 10 Einrichtungen auf die Liste der…
Zudem sollten weitere Personen und Einrichtungen in die in Anhang II des Beschlusses 2010/413/GASP enthaltene Liste der Personen und Einrichtungen, gegen die…
Maschinell nach Textähnlichkeit ermittelt, nicht aus Verweisen.