Gesetze
Gesetz wird geladen …
Die Unterzeichner des Übereinkommens sind am 5. November 2015 in Genf durch ihre Vertreter übereingekommen, das Protokoll (2015) zur Änderung des Anhangs des Übereinkommens über den Handel mit Zivilluftfahrzeugen (im Folgenden „Protokoll“) zur Annahme aufzulegen, mit dem die Änderungen in der Fassung des Harmonisierten Systems zur Bezeichnung und Codierung der Waren aus dem Jahr 2007 in den Anhang zum Übereinkommen aufgenommen werden sollen.
Das Protokoll (2015) zur Änderung des Anhangs des Übereinkommens über den Handel mit Zivilluftfahrzeugen wird hiermit im Namen der Union genehmigt. Der Wortlaut…
Der Wortlaut des Vorschlags über eine Änderung von Anhang I des Übereinkommens wurde in der Arbeitsgruppe Weiterentwicklung des Übereinkommens vereinbart, vom…
Die Änderungen des Protokolls von 1998 zu dem Übereinkommen von 1979 über weiträumige grenzüberschreitende Luftverunreinigung betreffend Schwermetalle (im…
Am 30. März 2015 bat Dänemark die Europäische Union um Zustimmung zu der vorgeschlagenen Ratifizierung des Übereinkommens über internationale Sicherungsrechte…
Die Union und ihre Mitgliedstaaten stimmten der in Doha beschlossenen Änderung als Teil eines Pakets zu, wonach die Vertragsparteien des Rahmenübereinkommens…
Vor dem Hintergrund dieser Verhandlungen erzielten die Verhandlungsführer am 30. März 2012 eine Vereinbarung über ein Protokoll zur Änderung des Übereinkommens…
Maschinell nach Textähnlichkeit ermittelt, nicht aus Verweisen.