Erwägungsgrund 2 32025D2644BESCHLUSS (EU) 2025/2644 DES RATES vom 16. Dezember 2025 zur Ernennung der Mitglieder des in Artikel 255 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union vorgesehenen Ausschusses
Der Ausschuss setzt sich aus sieben Persönlichkeiten zusammen, die aus dem Kreis ehemaliger Mitglieder des Gerichtshofs und des Gerichts, der Mitglieder der…
Erwägungsgrund 5 32018D1275Der Auswahlausschuss setzt sich aus 12 Personen zusammen, die aus dem Kreis ehemaliger Mitglieder des Gerichtshofs und des Rechnungshofs, ehemaliger nationaler…
Erwägungsgrund 4 32023D0133BESCHLUSS (EU) 2023/133 DES RATES vom 17. Januar 2023 zur Ernennung der Mitglieder des in Artikel 14 Absatz 3 der Verordnung (EU) 2017/1939 vorgesehenen Auswahlausschusses
Gemäß Artikel 14 Absatz 3 der Verordnung (EU) 2017/1939 setzt sich der Auswahlausschuss aus zwölf Personen zusammen, die aus dem Kreis ehemaliger Mitglieder des…
Art. 4 Abs. 4 SN-11402Staatsvertrag über die Einrichtung eines nationalen Mechanismus aller Länder nach Artikel 3 des Fakultativprotokolls vom 18. Dezember 2002 zu dem Übereinkommen der Vereinten Nationen gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe
Die Mitglieder der Kommission sollen Personen von anerkanntem Sachverstand auf dem Gebiet des Justiz- oder Maßregelvollzugs, der Polizei, der Psychiatrie, der…
Erwägungsgrund 1 32010D0124BESCHLUSS DES RATES vom 25. Februar 2010 über die Arbeitsweise des in Artikel 255 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union vorgesehenen Ausschusses (2010/124/EU)
Die Richter und Generalanwälte des Gerichtshofs und des Gerichts werden von den Regierungen der Mitgliedstaaten in gegenseitigem Einvernehmen nach Anhörung…