Erwägungsgrund 1 32018D1905Der Gegenstand der geplanten Bürgerinitiative mit der Bezeichnung „EU-weites Referendum der europäischen Bürger, ob das Vereinigte Königreich bleiben oder…
Art. 1 32018D0517BESCHLUSS (EU) 2018/517 DER KOMMISSION vom 21. März 2018 über die vorgeschlagene Bürgerinitiative „British friends — stay with us in EU“ (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2018) 1730) (Nur der englische Text ist verbindlich)
Die Registrierung der vorgeschlagenen Bürgerinitiative „British friends — stay with us in EU“ wird hiermit abgelehnt.
Erwägungsgrund 7 32018D1905Aus diesen Gründen liegt die geplante Bürgerinitiative „EU-weites Referendum der europäischen Bürger, ob das Vereinigte Königreich bleiben oder austreten soll!“…
Erwägungsgrund 2 32018D1905Die wichtigsten Ziele der geplanten Bürgerinitiative werden wie folgt beschrieben: „Dieses Referendum ist keine verbindliche Volksabstimmung, sondern eine…
Art. 1 32019D1182BESCHLUSS (EU) 2019/1182 DER KOMMISSION vom 3. Juli 2019 über die geplante Bürgerinitiative mit dem Titel „EU law, minority rights and democratisation of Spanish institutions“ („EU-Recht, Rechte von Minderheiten und Demokratisierung der spanischen Institutionen“) (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2019) 4972) (Nur der englische Text ist verbindlich)
Die Registrierung der geplanten Bürgerinitiative mit dem Titel „EU law, minority rights and democratisation of Spanish institutions“ wird hiermit abgelehnt.