Erwägungsgrund 7 32018D0517BESCHLUSS (EU) 2018/517 DER KOMMISSION vom 21. März 2018 über die vorgeschlagene Bürgerinitiative „British friends — stay with us in EU“ (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2018) 1730) (Nur der englische Text ist verbindlich)
Deshalb liegt die geplante Bürgerinitiative „British friends — stay with us in EU“ eindeutig außerhalb des Rahmens, in dem die Kommission befugt ist, einen…
Erwägungsgrund 8 32017D1254BESCHLUSS (EU) 2017/1254 DER KOMMISSION vom 4. Juli 2017 über die geplante Bürgerinitiative „Stop TTIP“ (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2017) 4725) (Nur der englische Text ist verbindlich)
Aus diesen Gründen ist zu schließen, dass die geplante Bürgerinitiative im Einklang mit Artikel 4 Absatz 2 Buchstabe b der Verordnung nicht offenkundig…
Erwägungsgrund 7 32017D0877BESCHLUSS (EU) 2017/877 DER KOMMISSION vom 16. Mai 2017 über die geplante Bürgerinitiative „Let us reduce the wage and economic differences that tear the EU apart!“ (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2017) 3382) (Nur der englische Text ist verbindlich)
Aus diesen Gründen ist zu schließen, dass die geplante Bürgerinitiative im Einklang mit Artikel 4 Absatz 2 Buchstabe b der Verordnung nicht offenkundig…
Erwägungsgrund 6 32019D0540BESCHLUSS (EU) 2019/540 DER KOMMISSION vom 26. März 2019 über die geplante Bürgerinitiative mit dem Titel „#NewRightsNow — Stärkung der Rechte ‚uberisierter‘ Arbeitnehmer“ (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2019) 2312) (Nur der französische Text ist verbindlich)
Aus diesen Gründen liegt die geplante Bürgerinitiative nach Artikel 4 Absatz 2 Buchstabe b der Verordnung nicht offenkundig außerhalb des Rahmens, in dem die…
Erwägungsgrund 8 32017D1002BESCHLUSS (EU) 2017/1002 DER KOMMISSION vom 7. Juni 2017 über die geplante Bürgerinitiative „Stop Extremism“ (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2017) 4105) (Nur der deutsche Text ist verbindlich)
Aus diesen Gründen ist zu schließen, dass die geplante Bürgerinitiative im Einklang mit Artikel 4 Absatz 2 Buchstabe b der Verordnung nicht offenkundig…