Erwägungsgrund 3 32016D2231BESCHLUSS (GASP) 2016/2231 DES RATES vom 12. Dezember 2016 zur Änderung des Beschlusses 2010/788/GASP über restriktive Maßnahmen gegen die Demokratische Republik Kongo
Der Rat hat betont, dass die Regierung der Demokratischen Republik Kongo sich eindeutig dazu verpflichten muss, für die Achtung der Menschenrechte und der…
Erwägungsgrund 4 32016D2231BESCHLUSS (GASP) 2016/2231 DES RATES vom 12. Dezember 2016 zur Änderung des Beschlusses 2010/788/GASP über restriktive Maßnahmen gegen die Demokratische Republik Kongo
Ferner hat der Rat darauf hingewiesen, dass er bereit ist, alle ihm zur Verfügung stehenden Mittel einzusetzen, einschließlich restriktiver Maßnahmen gegen…
Erwägungsgrund 2 32018D1940Als Reaktion auf die Behinderung des Wahlprozesses und die damit verbundenen Menschenrechtsverletzungen in der Demokratischen Republik Kongo hat der Rat am 12.…
Erwägungsgrund 2 32021D2181BESCHLUSS (GASP) 2021/2181 DES RATES vom 9. Dezember 2021 zur Änderung des Beschlusses 2010/788/GASP über restriktive Maßnahmen gegen die Demokratische Republik Kongo
Am 12. Dezember 2016 hat der Rat als Reaktion auf die Behinderung des Wahlprozesses und die damit verbundenen Menschenrechtsverletzungen in der Demokratischen…
Erwägungsgrund 2 32016D2231BESCHLUSS (GASP) 2016/2231 DES RATES vom 12. Dezember 2016 zur Änderung des Beschlusses 2010/788/GASP über restriktive Maßnahmen gegen die Demokratische Republik Kongo
Am 17. Oktober 2016 hat der Rat Schlussfolgerungen angenommen, in denen er seine tiefe Besorgnis über die politische Lage in der Demokratischen Republik Kongo…