Erwägungsgrund 4 32016D2231Ferner hat der Rat darauf hingewiesen, dass er bereit ist, alle ihm zur Verfügung stehenden Mittel einzusetzen, einschließlich restriktiver Maßnahmen gegen…
Erwägungsgrund 4 32018D1940BESCHLUSS (GASP) 2018/1940 DES RATES vom 10. Dezember 2018 zur Änderung des Beschlusses 2010/788/GASP über restriktive Maßnahmen gegen die Demokratische Republik Kongo
Der Rat appellierte in seinen Schlussfolgerungen von Dezember 2017 an alle kongolesischen Akteure und in erster Linie an die kongolesischen Behörden und…
Art. 1 Nr. 2 Buchst. a 32016R2230VERORDNUNG (EU) 2016/2230 DES RATES vom 12. Dezember 2016 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1183/2005 über die Anwendung spezifischer restriktiver Maßnahmen gegen Personen, die gegen das Waffenembargo betreffend die Demokratische Republik Kongo verstoßen
Behinderung einer einvernehmlichen und friedlichen Lösung im Hinblick auf die Wahlen in der Demokratischen Republik Kongo, unter anderem durch Gewaltakte,…
Erwägungsgrund 2 32016D2231Am 17. Oktober 2016 hat der Rat Schlussfolgerungen angenommen, in denen er seine tiefe Besorgnis über die politische Lage in der Demokratischen Republik Kongo…
Art. 2b Abs. 1 Buchst. a 32005R1183VERORDNUNG (EG) Nr. 1183/2005 DES RATES vom 18. Juli 2005 über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in der Demokratischen Republik Kongo
Behinderung einer einvernehmlichen und friedlichen Lösung im Hinblick auf die Wahlen in der Demokratischen Republik Kongo, unter anderem durch Gewaltakte,…